Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

| Nr. 279/12

Dänen-Ampel wieder ohne Konzept

Das Nichtraucherschutzgesetz wurde in der Großen Koalition nach umfangreichen Anhörungen und Beratungen gemeinsam mit der SPD beschlossen. Es hat sich als ausgesprochen akzeptiert und ausgewogen erwiesen, weil es dem berechtigten Nichtraucherschutz ebenso Rechnung trägt wie den Interessen der Gastronomie. Peinlich, dass die SPD sich heute von ihrem eigenen Gesetz abwendet und mit der Ankündigung einer Verschärfung einen Kniefall vor den Grünen macht.

Die ganze Konzeptionslosigkeit der Dänen-Ampel wird vor allem daran deutlich, dass man das Nichtraucherschutzgesetz verschärfen, den Konsum von Drogen durch die Erhöhung der Verbrauchsgrenzen aber erleichtern will.

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