Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

27.11.2009 | Nr. 362/09

CDU-Fraktion schärft bei Klausurtagung in Lübeck ihr städtepolitisches Profil

Die CDU-Fraktion wird ihre erste Klausurtagung der 17. Legislaturperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 30. November bis zum 01. Dezember in Lübeck abhalten.

“Wir setzen damit ein Zeichen: Die CDU-Fraktion kümmert sich auch und gerade um die 6 der 40 Schleswig-Holsteinischen Wahlkreise, die wir nicht direkt gewonnen haben. Und wir wollen unser Profil in der Politik für Städte schärfen“, begründete Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher die Wahl des Tagungsortes.

Neben der Frage der Schwerpunktsetzung für die Fraktionsarbeit in der ersten Jahreshälfte 2010 und der Termin- und Arbeitsplanung für das kommende Jahr stehen deshalb auch Lübeck- und städtespezifische Themen auf der Tagesordnung.

So wird die Fraktion sich am ersten Tag unter anderem mit dem Lübecker Innensenator Thorsten Geißler über die Umwelt- und Innenpolitik der Hansestadt austauschen. Wirtschaftssenator Wolfgang Halbedel wird über spezifische Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik berichten. Mit dem Kreisverband und der Bürgerschaftsfraktion wird über eine bessere Verzahnung von Kommunal- und Landespolitik diskutiert.

Am zweiten Tag stehen konkrete Lübecker Projekte auf der Tagesordnung. So werden sich die Innenpolitiker der Fraktion bei der Polizeidirektion Lübeck über die spezifischen Bedürfnisse der Städte in der Polizeiarbeit informieren.

Der Arbeitskreis Umwelt wird die Situation am Dummersdorfer Ufer zum Thema haben. Die Sozial- und Bildungspolitiker werden sich die Arbeit eines Sozialprojektes im Stadtteil „Bunte Kuh“ ansehen. Und bei den Wirtschafts- und Tourismusexperten steht eine intensive Auseinandersetzung über den Kulturtourismus in der Hansestadt an.