| Nr. 296/11
Bäderregelung ist ausgewogener Kompromiss
Zur aktuellen Diskussion um die Bäderregelung erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:
Der Sonntagsschutz hat auch für die CDU einen hohen Stellenwert. Gerade deswegen haben wir bei der Einführung der Bäderregelung sehr intensiv mit allen Beteiligten gesprochen und die Interessen von Kirche, Gewerkschaften und Tourismus sorgfältig abgewogen. Wir sind der Überzeugung, dass die gefundene und damals breit akzeptierte Regelung nach wie vor einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den berechtigten Interessen des Sonntagsschutzes und denen der Tourismusstandorte darstellt.
Bemerkenswert ist die offenkundige Vergesslichkeit der SPD-Landtagsfraktion: Sie saß in der Großen Koalition mit am Verhandlungstisch, als es um die neue Bäderregelung ging. Die SPD hat damals zugestimmt - heute weiß sie wieder alles besser.
Und auch die Grünen sollten sich an die eigene Nase fassen: Von ihnen kam vor drei Jahren noch ein Gesetzentwurf in den Landtag, der eine massive Ausweitung der Sonntagsöffnungen in der Landeshauptstadt Kiel anstrebte. Die Doppelzüngigkeit von SPD und Grünen ist beim Sonntagsschutz kaum noch zu überbieten.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel