Heimaufsicht | 12.05.2016 | Nr. 219/2016

Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat Meldungen über in dieser Woche durchgeführte unangemeldete Überprüfungen in einer Jugendeinrichtung im Kreis Dörpling zum Anlass genommen, Sozialministerin Kristin Alheit an ihre Aussagen vom Anfang der Woche zu erinnern:

„Noch am Montag hat Frau Alheit die Praxis der Heimaufsicht verteidigt, keine unangemeldeten Kontrollen in den betreffenden Heimen durchzuführen. Ich habe damals schon gesagt, dass die Vielzahl von Beschwerden und Hinweisen Anlass genug sein muss, um auch unangemeldete Überprüfungen zu rechtfertigen. Endlich wird dem Wohl der Kinder Priorität eingeräumt“, so Rathje-Hoffmann.

Die CDU-Abgeordnete forderte die Sozialministerin auf, genau darzulegen, weshalb in diesem konkreten Fall eine unangemeldete Überprüfung rechtmäßig war, in allen voran gegangenen Fällen nach ihrer Ansicht jedoch nicht.

„Die Beschwerden gehen nach Aussage der Ministerin ja schon Jahre zurück – sind nach Ansicht des SPD-Sozialpolitikers Wolfgang Baasch kalter Kaffee. Ich will wissen, was dann ausgerechnet jetzt eine unangemeldete Überprüfung gerechtfertigt hat“, so Rathje-Hoffmann.

Es falle auf, dass – wie schon beim Friesenhof – die Gangart der Heimaufsicht genau in dem Moment verschärft werde, wo die Ministerin wegen ihres Zögerns gegenüber den Betreibern unter Druck gerate.

„Frau Alheit muss dem Eindruck entgegen treten, die Arbeit der Heimaufsicht richte sich mehr nach dem Ruf der Ministerin, als nach dem Wohl der Kinder“, forderte Rathje-Hoffmann.