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Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Krankenhäuser |

Arbeitsbedingungen an Krankenhäusern verbessern!

„Die Umfrage des Marburger Bundes macht eindeutig klar: Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern müssen dringend verbessert werden – nicht nur für das Pflegepersonal, sondern auch für die Ärzte. Dies können wir aber als Land aber nicht alleine leisten. Hier ist der Bund genauso gefordert wie der Gemeinsame Ausschuss Bundesebene für Gesundheit und die Krankenkassen. Das ärztliche Personal muss zudem…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Weißer Ring |

Weißer Ring leistet wichtige Hilfe für Opfer von Verbrechen

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.2.20) zum Jahresbericht des Weißen Rings: „Die Opfer von Verbrechen bleiben – auch nach Aufklärung der Tat – oft für lange Zeit allein mit der Bewältigung deren Folgen. Die Arbeit des Weißen Rings ist deshalb so wertvoll und eine der wichtigsten Unterstützungen, die den Opfern gegeben werden kann. Die Taten sind…
Tobias Koch

Tobias Koch | Marine |

Marine und Kieler Woche gehören untrennbar zusammen

„Wir freuen uns über die parteiübergreifende Einigkeit, dass die Marine selbstverständlich zur Kieler Woche gehört. Für uns gab es hier nie einen Zweifel. Erst am vergangen Wochenende haben wir die Wichtigkeit der Bundeswehr auf unserer gemeinsamen Klausurtagung mit der Landespartei und der Bundestagsgruppe unterstrichen. Die Bundeswehr hat als Parlamentsarmee unser aller Rückendeckung verdient“, so Tobias…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Überwassermarineschiffbau |

Einstufung als Schlüsseltechnologie - ein längst überfälliger Schritt

Zur heute bekanntgegebenen Entscheidung den Überwassermarineschiffbau als Schlüsseltechnologie einzustufen, erklärt der Bundeswehr-Experte der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich: "Der Brandbrief unseres Ministerpräsidenten hat Wunder gewirkt. Die lange überfällige Entscheidung wurde nun endlich getroffen. Umso bedauerlicher ist es, dass das Verteidigungsministerium noch vor drei Wochen den größten Auftrag…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FAG |

Gute Nachricht für die kommunale Familie

Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) stärkt Gemeinden, Städte und Kreise im Lande. Das haben die nun abgeschlossenen Verhandlungen innerhalb der Jamaika-Koalition für einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des KFA in Kiel am Dienstag ergeben. Jede Kommunalgruppe würde von der neuen Regelung profitieren. „Die Dimension des Gesamtpaketes macht deutlich, wie ernst die Landesregierung ihr…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Anlaufstelle sorgt für Transparenz in der Landespolizei

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.2.20) zur neuen zentralen Auskunfts- und Ansprechstelle der Landespolizei im Innenministerium: „Wir freuen uns, dass Polizeihauptkommissar Jörg Henningsen jetzt seine Arbeit aufnehmen konnte und in Zukunft helfen wird, Beschwerden, aber auch Anregungen für Verbesserungen auf kurzem Wege ins Innenministerium zu…
Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion an Schulen |

Individuelle Förderung ist bestmögliche Chance auf individuelle Entwicklungsperspektiven

Anette Röttger, Bildungsexpertin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (7.2.20) zur Kritik der SPD anlässlich des Berichtes der Landesregierung zur Inklusion an Schulen: „Der gemeinsame Antrag an die Landesregierung für einen Bericht zum Stand der Inklusion im schulischen Bildungsbereich hatte die Aufgabe, ein Konzept zur qualitativen Weiterentwicklung der Inklusion vorzulegen. Dies ist im Januar…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rauchverbot |

Auf öffentlichen Spielplätzen gilt ein striktes Rauchverbot

Auf öffentlichen Spielplätzen gilt in Schleswig-Holstein, wie in KiTas und Schulen, künftig ein striktes und umfassendes Rauchverbot. Dies beschloss der Sozialausschuss des Landtages ohne Gegenstimmen. Der Landtag wird noch in der Sitzung im Februar endgültig entscheiden. Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka sagte, damit sei jetzt für jeden unmissverständlich klar, dass Erwachsene eine Vorbildfunktion…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

So geht Verkehrspolitik!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (5.2.20) die „Spatenstich“-Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Scheuer, dass durch Planungsbeschleunigungsgesetze und Verwaltungsreformen zukünftig Infrastrukturprojekte 30 bis 40 Prozent schneller sein können als bisher, hat meine volle Zustimmung wie auch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Gedenkstätten |

Gedenkstättenarbeit unterstützen

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die heute (5.2.20) bekanntgegebene Förderung der drei schleswig-holsteinischen NS-Gedenkstätten Ahrensbök, Kaltenkirchen und Ladelund durch das Bundesprogramm „Jugend erinnert“: „Wenn wir heute die junge Generation mit Fragen des Nationalsozialismus konfrontieren, reichen Texte in Geschichtsbüchern allein nicht aus. Die…

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