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Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Rettungsdienstgesetz |

TOP 9: Endlich Rechtssicherheit bei der Rettungsdienstvergabe

Es gilt das gesprochene Wort! Alle guten Dinge sind drei – ich hoffe, dass diese Redewendung insbesondere für den heutigen Gesetzentwurf zutreffend ist, denn nach Befassungen im September 2018 und Januar 2019 folgt nun meine dritte Rede zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes in Schleswig-Holstein. Inhaltlich wird sich diese Rede allerdings nur in einem Punkt von der aus dem Januar letzten Jahres…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Änderung des Schulgesetzes |

TOP 6: Jugendliche optimal auf ihren Weg ins Berufsleben vorbereiten

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, liebe Kollegen und Kolleginnen, Wir machen den Weg frei! Diesen Werbeslogan haben sie alle sicherlich schon mal gehört oder gelesen. Ich möchte diesen heute für den uns vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Schulgesetzes nutzen. Wir machen den Weg frei. Frei für bessere Bildung in der Oberstufe, frei für eine bessere berufliche Bildung…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | kurdische Minderheit |

TOP 14: Antrag des SSW ungeeignet, Wirkung zu erzeugen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der Antrag des SSW vermengt völlig verschiedene Themen und ist deshalb völlig ungeeignet, irgendwelche positiven Wirkungen zu erzeugen. Eine Solidarisierung mit der kurdischen Bevölkerung kann man ja unter humanitären Gesichtspunkten durchaus unterstützen. Auch die militärischen Leistungen der Kurden bei der Bekämpfung des IS verdienen Respekt und Anerkennung. Das gilt…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Antidiskriminierungsstelle |

TOP 33: Diskriminierung leider immer noch aktuelles Thema

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Vielen Dank für diesen Bericht. Man stelle sich einfach mal vor, Sie wollen mit ihren ausländischen Gästen eine bestimmte Diskothek in Schleswig-Holstein besuchen. Und stellen wir uns weiterhin vor, dass Ihre Gäste nicht unbedingt europäisch aussehen, weil sie z.B. aus Afghanistan kommen. Da können Sie in einigen Diskotheken in Schleswig-Holstein ziemliche Schwierigkeiten…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesplanung |

TOP 4: Die Landesplanung für künftige Entwicklungen und Herausforderungen aufstellen

Anrede, die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes vorgelegt. Ziel ist es, die Raumordnung auf die Herausforderung der kommenden Jahre einzustellen. Da Raumordnungspläne auf die Entwicklung der kommenden 15 Jahre ausgerichtet sind, müssen die Pläne hinreichend flexibel sein, damit auf Unvorhergesehenes reagiert und Anpassungen vorgenommen werden können. Dabei sollen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Modellregion Schlei |

TOP 11: Wir kümmern uns um die Probleme an der Schlei

Es gilt das gesprochene Wort! Über die Schlei haben wir hier im Landtag schon häufiger diskutiert. Zuletzt im Herbst letzten Jahres, als es um den Bericht zum Umweltzustand der Schlei ging. Der Bericht hat noch einmal deutlich gemacht, dass sich die Schlei in einem schlechten ökologischen Zustand befindet. Das ist nicht nur schlecht für die Wasserqualität der Schlei, sondern schadet auch dem Ruf der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Wir lassen uns von Extremisten nicht gegeneinander ausspielen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vorkommnisse bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten sind eine Schande für uns Demokraten:   Sie sind ein Tabubruch in der klaren Abgren-zung gegenüber Extremisten. Die Art und Weise wie diese Wahl zustande gekommen ist, bedient das schlimme Vorurteil, in der Politik würden Machtbesessenheit und taktisches…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Industriepolitik |

Schleswig-Holstein als Industriestandort voranbringen

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (18.2.20) die vom Bündnis aus Land, Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Kammern vorgelegte industriepolitische Strategie für Schleswig-Holstein: „Die von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz, DGB-Chef Uwe Polkaehn und Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer des Unternehmensverbandes Nord, vorgestellte Strategie…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Wir werden die Polizei gemeinsam für die Zukunft stärken

Zur heutigen Forderung der GdP erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Das Papier der GdP enthält interessante Aspekte und Hinweise, wie der Beruf des Polizisten in Schleswig-Holstein attraktiv bleiben und wie die Sicherheit in Schleswig-Holstein weiter verbessert werden kann. Es ist Aufgabe der Gewerkschaft, sich für die Belange und die Arbeitsbedingungen Polizistinnen und…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Flüchtlingskinder |

Schnelle Lösung unabdingbar

Barbara Ostmeier, flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (14.2.20) den Appell von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote an den Bundesinnenminister, gemeinsam mit den europäischen Kollegen eine schnelle Lösung für die derzeit auf Lesbos untergebrachten Flüchtlingskinder und -jugendlichen zu finden: „Da gibt es ein echtes humanitäres Problem. Mich macht es…

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