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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 3: Ein weiterer wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein

Die letzte grundlegende Änderung des Landespolizeirechts liegt bereits 15 Jahre zurück. Seitdem hat sich viel verändert: Inzwischen leben wir in einem Europa der offenen Grenzen. Früher boten Grenzkontrollen relative Sicherheit, heute hat sich die Mobilität von Menschen und Geldströmen ständig erhöht. Auf solche veränderten Rahmenbedingungen müssen wir mit den Möglichkeiten des Schengener Abkommens…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 2: „Die Informationsrechte der Bürger sind uns wichtig“

„Die Informationsrechte der Bürger sind uns wichtig“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag bei der Verabschiedung des Umweltinformationsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein – UIG-SH. Durch das neue Gesetz würden auch im Umweltbereich die Rechtsgrundlagen für gerechtfertigte Informationsansprüche der Bürger geregelt. Damit setze Schleswig-Holstein die von der EU geforderten Regeln um.…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 17: Wir brauchen einen Überblick über die Wirksamkeit von Fördermaßnahmen

Sprache ist eine wesentliche Grundlage der Kommunikation und Kommunikation ist der wesentliche Bestandteil zur Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen. Kinder mit sprachlichen Defiziten haben nicht die gleichen Bildungschancen wie andere Kinder. Darum ist es auch so erschreckend, wenn wir immer wieder feststellen müssen, dass die Zahl der Kinder mit Sprachstörungen oder Sprachauffälligkeiten zunimmt.Den…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Landstromversorgung von Schiffen in Häfen ist das Gebot der Stunde!

Wenn die “Costa Classica”, die “Costa Marina”, die „Costa Victoria”, die “Costa Lirica” und auch die “Color Fantasy” in diesem Jahr in der Kieler Förde vor Anker gehen, dann sind dass fünf von 115 Besuchen von Kreuzfahrschiffen in diesem Jahr. Nach Lübeck werden etwa 30 Kreuzfahrer kommen, nach Warnemünde knapp 100, nach Bremerhaven 70 und nach Hamburg 80.Alle Hafenstädte und jedes…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26: 7. Forschungsrahmenprogramm setzt neue Akzente

Auf fast 54 Milliarden Euro, das ist eine Erhöhung von mehr als 40 % gegenüber dem bisherigen Betrag, wird das 7. Forschungsprogramm der EU für den Zeitraum von 2007 bis 2013 aufgestockt.Das Forschungsprogramm soll die Realisierung der „Lissabonstrategie“ unterstützen, damit Europa zum „weltweit wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum“ wird.Als wesentliche Neuerung des künftigen…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 25: Der FDP-Antrag ist Schnee von gestern

Der FDP-Antrag ist ein Nachruf auf eine Aktion, die es nicht gegeben hat und als solchen sollten wir ihn auch betrachten.Minister Austermann hat in Sorge um die Gesundheitswirtschaft des Landes kritische Anmerkungen zur Gesundheitsreform gemacht und entsprechende Anträge im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates gestellt, die jedoch nicht in den Vermittlungsausschuss gelangten. Damit und mit der Abstimmung im…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8: Es gibt keine neuen Erkenntnisse für ein Verbandsklagerecht

Tierschutz ist und bleibt ein wichtiges Anliegen. Die Politik ist wie jeder Einzelne gefordert, den Tierschutz als gesellschaftliche Verpflichtung zu begreifen und zu gewährleisten. Tierschutz ist daher keine Randerscheinung, sondern Teil unserer kulturellen Werte. Deshalb ist der Tierschutz im Grundgesetz und auch in unserer Landesverfassung verankert. Die Weiterentwicklung des Tierschutzes ist daher folgerichtig…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 24: Für Schwerstabhängige ein Akt der Menschlichkeit

Sie haben den Antrag zur Fortsetzung der kontrollierten Heroinvergabe in Deutschland gestellt, als die Beendigung des Modellversuches zum Juni 2007 in Aussicht stand.Diese „Gefahr“ ist inzwischen gebannt.Gebannt u.a. durch den vehementen Einsatz der Ministerpräsidenten Koch und von Beust, in deren Bundesländern sich Städte befinden, die an dem Modellversuch teilnehmen.Das Modellprojekt wurde im Februar 2002…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14: Wir haben kein Erkenntnisdefizit, sondern Handlungsbedarf

„Wir haben weniger ein Erkenntnisdefizit, sondern einen Handlungsbedarf“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag in der Debatte über den SSW-Antrag „Einsetzung einer Expertenkommission für eine Kommunal- und Verwaltungsstrukturreform in Schleswig-Holstein“. Kalinka: „Berichte und Kommissionen bringen uns nicht mehr viel weiter. Der SSW-Antrag ist aber auch deshalb abzulehnen, weil ein Mitte…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 16: Die Neuorientierung der Lehrerbildung läuft auf voller Fahrt

Verehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen!Sie fordern in ihrem Antrag die Neukonzeptionisierung der Lehrerbildung aufgrund des neuen Schulgesetzes.Auch Ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass die Neuorientierung in der Lehrerbildung in unserem Lande bereits „volle Fahrt“ aufgenommen hat. Und, meine Damen und Herren, sie ist auch nicht erst mit der Verabschiedung des neuen…

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