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Tobias Koch

Tobias Koch | Antisemitismus |

Peter Harry Carstensen wird antisemitischen Bestrebungen die Stirn bieten

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (25.2.20) die Ernennung von Peter Harry Carstensen zum Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus des Landes Schleswig-Holstein: „Man hätte für diese Aufgabe keinen Besseren finden können als unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen. Er steht als Mensch und mit der ganzen Kraft seines früheren Amtes…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Schleswig-Holstein kann sich auf die CDU-geführte Jamaika-Koalition verlassen

„Wir begrüßen den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Den erfreulichen Haushaltsüberschuss von 557 Mio. Euro investieren wir in die Zukunft Schleswig-Holsteins. Uns als CDU ist es wichtig, dass wir in den Bereichen Infrastruktur, Digitalisierung, Kinderbetreuung und Klimaschutz vorankommen. So werden beispielsweise zusätzliche 40 Millionen Euro für den Kita-Bau bereitgestellt. Damit…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

Gute Nachrichten aus dem Bildungsministerium

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.2.20) zum Stellenplan für das nächste Schuljahr: „„Das sind gute Nachrichten aus dem Bildungsministerium. Unterrichtsausfälle sind immer wieder ein Ärgernis an allen Schulen des Landes. Sie zumindest so weit wie möglich zu verringern ist ein großes Anliegen der CDU. Eine Grundlage dafür ist die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rauchverbot |

Landtag beschließt striktes Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen

In Schleswig-Holstein gilt auf öffentlichen Spielplätzen ein striktes Rauchverbot. Dies beschloss der Landtag auf einstimmige Empfehlung des Sozialausschusses. Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka sagte, damit sei „eine eigentliche Selbstverständlichkeit auch vom Gesetzgeber klargestellt“. Damit verbunden sei die Erwartung, dass dieses unmissverständliche parlamentarische Signal auch überall wahrgenommen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Gewässerschutz |

TOP 23: Wer auf dem Acker alles richtig macht, darf nicht abgestraft werden

Zu Beginn seiner Rede erinnerte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, daran, dass man anlässlich der Änderung der Düngeverordnung bei vergangenen Demonstrationen versprochen habe, Gewässer-, Grundwasserschutz- und Landwirtschaft miteinander in Einklang zu bringen und zusammen abzuarbeiten. „Zu dieser Aussage stehen wir unverändert. Nur wenn wir die Düngeverordnung…
Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion |

TOP 32: inklusive Beschulung stetig qualitativ weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Der vorgelegte Inklusionsbericht ist nicht nur ausführlich, sondern erfasst auch detailliert und umfassend mit einer gut strukturierten Gliederung dieses komplexe Thema. Ich bedanke mich ausdrücklich bei unserer Bildungsministerin Karin Prien und bei all denjenigen, die an der Erstellung des Berichts mitgewirkt haben. Der Bericht zur Inklusion informiert sehr sorgfältig und…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

Korrektur: TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im Jahr 2016 ist bei uns in Schleswig-Holstein, durch das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium und die Staatskanzlei geprüft worden, ob eine Regelung wie in Mecklenburg–Vorpommern zur Bürger- und Gemeindebeteiligung Anwendung finden kann. Eine entsprechende Regelung wurde in Schleswig-Holstein allerdings…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

UKSH: Miteinander sprechen!

„So tief können und sollten keine Gräben sein, dass man nicht weiter miteinander spricht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zur Situation am UKSH zwischen Vorstand, verdi und Personalräten. Der Dialog liege im Interesse der Patienten, der Beschäftigten wie auch des Hauses. Kalinka: „Es schmerzt, dass es kurze Zeit nach Verabschiedung des Zukunftspaktes UKSH eine solch schwierige Situation gibt.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Hölck! Bis jetzt dachte ich, dass sich in diesem Hause nur die Abgeordneten einer bestimmten Fraktion, durch das Abschreiben alter Anträge aus anderen Bundesländern hervortun. Doch offenbar bin ich einem Irrtum aufgesessen: Denn, wenn ich mir Ihren Antrag so ansehe, fällt Ihnen scheinbar auch nichts besseres ein.…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

TOP 17+27: Wir verbessern die Personalausstattung im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir müssen reden! Wir müssen reden über den Personalbedarf, den unser Justizvollzug langfristig hat. Notwendig ist das, weil wir im Bereich der Justiz allgemein, insbesondere im Vollzug, nicht auf vorhandene Fachkräfte auf dem allgeneinen Arbeitsmarkt zurückgreifen können. Vielmehr müssen wir hier den Bedarf, den wir für den sicheren Betrieb unserer Haftanstalten…

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