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Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

Glückwunsch an die schleswig-holsteinischen Spitzenforscher

Sperrfrist 16.00 UhrDie Landtagsabgeordnete Sylvia Eisenberg hat den in der Exzellenzinitiative erfolgreichen schleswig-holsteinischen Forscherinnen und Forschern heute (19. Oktober) zu deren herausragenden Auszeichnung gratuliert: „Das ist eine tolle Bestätigung für die Arbeit jedes Einzelnen und die intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten“, erklärte Eisenberg. Der Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Ausführungsgesetz zum Glückspielstaatsvertrag vor der Verabschiedung verfassungsrechtlich auf Herz und Nieren prüfen!

Der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp, MdL, haben heute (17.10.2007) angekündigt, den Schleswig-Holsteinischen Entwurf eines „Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glückspielwesen in Deutschland“ (Drucks. 16/1566) vor der Verabschiedung im Landtag erneut verfassungs- und europarechtlich auf Herz und Nieren prüfen zu lassen.Anlass dafür sei ein…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Wasserstraßen sind Lebensadern des Exports

Anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Nord-Ostsee-Kanal hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zusätzliche Mittel für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für verkehrssensible Bereiche am NOK gefordert: „In diesen Bereichen ist das Personal in den letzten Jahren so stark ausgedünnt worden, dass der Betrieb des Kanals…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Unser Mittelstand hat gute Perspektiven

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMehr als dreiviertel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und mehr als 80 % aller Auszubildenden in Schleswig-Holstein sind in mittelständischen Betrieben beschäftigt, die mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein tragen zu 74 % zum Umsatzsteueraufkommen bei. Diese Zahlen machen die große wirtschaftspolitische Bedeutung kleiner und…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 36: Energieeffizienz sollte gelebte Praxis werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer heute vorgelegte Bericht basiert auf der Grundlage eines Antrages der Abgeordneten des SSW, der unter der Überschrift „Neubau von Kohlekraftwerken in Schleswig-Holstein verhindern“ mit der Drucksache 16/1396 eingebracht worden ist.Der Schwerpunkt des Berichtes bezieht sich auf Initiativen zur Änderung planungsrechtlicher und gesetzlicher Grundlagen zu…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 17: Die richtigen Antworten auf die Bevölkerungsentwicklung finden

Sperrfirst: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein wird sich in den kommenden Jahren und Jahrzehnten deutlich verändern: Die Studie „Schleswig-Holstein im demografischen Wandel“ kommt zu dem Ergebnis, dass ab dem Jahr 2011 nicht nur immer weniger Menschen in Schleswig-Holstein leben, sondern die Menschen auch immer älter werden. Im Jahr 2020 werden bereits rund 30 % aller Einwohnerinnen und…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 11: „Realistische Maßnahmen statt Traumtänzereien sind gefordert“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVollkommen unabhängig von den Antworten, die uns im Zuge der Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion vorliegen, wissen wir alle, dass eine Klimaveränderung weltweit im Gange ist, die – wenn nicht durch das Verhalten der Menschheit seit der Industrialisierung hervorgerufen – so doch zumindest verstärkt und beschleunigt wird.Die Auswirkungen einer deutlich…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Effiziente Maßnahmen statt einfallslose Begrenzungen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortLiebe Kollegen von den Grünen wieder so ein Antrag von den so genannten „Gutmenschen“. Acht Jahre waren sie in Regierungsverantwortung und hätten es in der Hand gehabt, ein generelles Tempolimit auf Autobahnen zu fossieren. Passiert ist jedoch nichts. Jetzt nehmen sie die aktuelle Klimadebatte zum Anlass, ein generelles Tempolimit zu fordern. Ich frage mich,…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 34: Ein einheitliches Verfahren für unbegleitete Minderjährige ist anzustreben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAls unbegleitet bezeichnen wir Minderjährige, die ohne Eltern oder Erziehungsberechtigte ins Bundesgebiet einreisen. Sie kommen vorwiegend aus Afrika, Asien und Osteuropa.Bei dieser Gruppe von Flüchtlingen besteht naturgemäß ein besonderer Hilfebedarf. Dem trägt das sogenannte Clearingverfahren Rechnung. Es umfasst die rechtlichen und organisatorischen Abläufe…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8: Artverwandte Aufgaben und das entsprechende Fachpersonal zusammenführen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortUnser gemeinsames politisches Ziel ist es, artverwandte Aufgaben und das entsprechende Fachpersonal zusammenzuführen.Dadurch soll es mittelfristig zu einer kostenmäßigen Entlastung des Landeshaushaltes kommen. Gleichzeitig ist es sozialpolitisches Ziel, die Qualität des Arbeitsschutzes weiter zu verbessern. Weiter soll ein Beitrag geleistet werden, Bürokratie…

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