Pressearchiv

2026
2025
2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Danke Frau Heinold, aber Ihr Lob trifft die Falschen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und der Pressemitteilung der Abgeordneten Monika Heinold erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp:„Es ist nett, dass Frau Heinold die Regierungsfraktionen für die Einhaltung ihres Versprechens zur Wahrung der Oppositionsrechte lobt. In diesem Fall möchte ich jedoch feststellen, dass das Lob unverdient ist, weil…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Verkehrsprojekte an der Westküste sind auf der Überholspur

Zur heute bekannt gewordenen Kritik des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste über angebliche Erfolgsdefizite der Landesregierung bei Verkehrsprojekten wie der A 20, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp: „Ich bedaure sehr, dass die Spitze dieses Verbandes offensichtlich noch nicht in der Realität angekommen ist. In keiner Region Schleswig-Holsteins werden zur Zeit so…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Privatschulen bereichern das Bildungsangebot

Zur heutigen Pressekonferenz der Freien Waldorfschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Die freien Schulen in Schleswig-Holstein bieten ein wichtiges ergänzendes Angebot zu den öffentlichen Schulen. Diese Vielfalt – aus der häufig auch wichtige Innovationsvorschläge kommen – bereichert die schleswig-holsteinische Bildungslandschaft und fördert den…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Privatschulen bereichern das Bildungsangebot

Korrektur zur Presse Nr. 234/07Richtig muss der Satz im zweiten Absatz, Zeile fünf lauten:Wir freuen uns deshalb, dass im Schulgesetz die Wartefrist bei Neugründungen von freien Schulen von drei auf zwei Jahre reduziert werden…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Von einem Abrücken der dänischen Seite kann keine Rede sein

Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp, auf die heutigen Pressemitteilungen des SSW und der Grünen zur Fehmarnbeltquerung reagiert:Nach wie vor sei das Interesse der dänischen Bevölkerung und ihrer Regierung an der Fehmarnbelt-Querung enorm: „Es sind nur einige Wenige, die sich jetzt dagegen aussprechen. Dafür habe ich menschlich aufgrund der nicht immer…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Einbürgerungskompromiss nicht gefährden!

Zur wiederholten Forderung des SPD Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner, eine regelmäßige doppelte Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland einzuführen, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert.„Durch die Einführung einer regelmäßigen doppelten Staatsangehörigkeit würde die Integration von Ausländerinnen und Ausländern nicht gefördert, sondern erschwert.…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Ja zu längerer Laufzeit für Brunsbüttel

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über den Vorschlag des Wirtschaftsministeriums, Restlaufzeiten anderer Kernkraftwerke auf Brunsbüttel zu übertragen und der Anforderungen von Sozialministerin Trauernicht, erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die jetzt im Atomgesetz normierten Restlaufzeiten gelten und aktuell nicht zu…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Wer den Klimaschutz ernst nimmt, muss jetzt neu nachdenken

Zur heutigen Pressekonferenz des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und dem Vorschlag des Wirtschaftsministers Dietrich Austermann, das Kernkraftwerk Brunsbüttel länger am Netz zu lassen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein:„Stegners SPD will in 93 Jahren die Nutzung fossiler Energien beendet haben. Das wird er vermutlich schaffen, denn dann sind die fossilen…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Erneut krasser „Tippfehler“ des Lotto/Toto Blocks - Blockade gegen Private ist rechtswidrig – Länder sollten sich neu beraten lassen!

Mit seinem Beschluss vom 08. Juni hat das OLG Düsseldorf durch seinen Kartellsenat die Entscheidung des Bundeskartellamtes bestätigt und allen „Bestrebungen der staatlich kontrollierten Lottogesellschaften, unliebsame Konkurrenz insbesondere durch gewerbliche Spielvermittler zu unterbinden“ eine klare Absage zu erteilt. „Bedenkt man die vorangegangene Kritik des Lotto/Toto-Blocks an der angegriffenen…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

Der geschätzte Kollege Neugebauer könnte es besser wissen

Zur heutigen Pressemitteilung von Günter Neugebauer (Nr. 133/2007) erklären die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl:„Wir empfehlen dem Kollegen Neugebauer die Lektüre des Urteils in seiner Gänze. Dann wird auch ihm offenbar werden, dass die eindeutige Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf festgestellten Verstößen im Hinblick auf EU- und Bundesrecht beruht. Für weiter gehende…

Pressemitteilungen filtern