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Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Landeskrankenhausgesetz |

Endlich Rechtssicherheit für die Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.3.20) zum Entwurf des geplanten Landeskrankenhausgesetzes, das von Gesundheitsminister Heiner Garg vorgestellt wurde: „Wir begrüßen, dass Schleswig-Holstein nun endlich ein Landeskrankenhausgesetz bekommen soll. Es ist gut, dass neben der Krankenhausplanung und -förderung auch Patientenrechte,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Sund-Tunnel |

Weise Entscheidung aus Berlin

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur Kritik der AG Belt Hamburg und des Nabu am Projekt Sund-Tunnel: „Mit völligem Unverständnis nehme ich die Kritik des Beltprojekt-Gegners AG Hamburg und vor allem des Naturschutzbundes Nabu zur Kenntnis. Zum einen nimmt ein Naturschutzverband erstmal gar nicht am Dialogforum teil und sich damit die Chance, sich mit seinen…
CDU-Fraktion

Klausurtagung in Norderstedt |

Zweitägige Klausurtagung erfolgreich beendet

Auf der zweitägigen Klausurtagung der CDU Landtagsfraktion Schleswig-Holstein beschlossen die 25 Abgeordneten die Norderstedter Erklärung zu den Themen Landwirtschaft und Energie. Hochrangigen Input bekamen sie dabei von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, die sich zu den Themen Düngeverordnung, Tierwohl, Konzepte zur Vermarktung von regionalen Lebensmitteln sowie der Neuwaldbildung mit der Fraktion…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona-Virus |

Kein Grund zur Panik

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute nach der Sondersitzung des Sozialausschusses zum Thema Corona-Virus: „Das Corona-Virus macht weder an der Elbe noch an den Landesgrenzen halt. Gesundheitsminister Heiner Garg hat in der Sondersitzung des Sozialausschusses heute über die Situation in Schleswig-Holstein aufgeklärt. Es findet eine permanente und enge…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Obdachlosigkeit |

Wohnungs- und Obdachlosigkeit: Endlich soll in Kiel mehr geschehen

„Es ist gut, dass sich nun endlich auch die von Oberbürgermeister Ulf Kämpfer geleitete  Stadtverwaltung daran gemacht hat, der dramatisch in Kiel steigenden Wohnungs- und Obdachlosigkeit entgegen zu treten“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Ganz offensichtlich hätten die Initiativen des Landtages und der Landesregierung auch in Kiel dafür gesorgt, sich intensiver mit dem Thema zu befassen. In…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Wir stehen auch jetzt voll hinter dem UKSH!

„Uns ist daran gelegen, dass es am UKSH nicht zu einem Streik kommt. Wir möchten eine möglichst rasche Einigung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine hoch engagierte Arbeit für eine bestmögliche Krankenversorgung. Dem UKSH kommt als einzigem Maximalversorger in Schleswig-Holstein eine besonders bedeutsame Aufgabe bei der Versorgung der Patientinnen und Patienten zu. Dankbar sind wir, dass verdi…
Andreas Hein

Andreas Hein | Fraunhofer-Studie |

Der heute vorgestellte Bericht zeigt einmal mehr, wie notwendig es ist, an der Energiewende zu arbeiten

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.2.20) zur Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) in Karlsruhe, die im Auftrag der Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein (EKSH) erstellt wurde: „Dass sich im Umgang mit den natürlichen Rohstoffen etwas ändern muss, ist unumstritten. Und: Den Fokus auf Erneuerbare…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Integrations- und Teilhabegesetz |

Integration und Teilhabe müssen als gesamtgesellschaftlicher Prozess aufgefasst werden

Zur mündlichen Anhörung zum Entwurf des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „In der heutigen Anhörung zeigte sich deutlich, dass alle Betroffenen unsere Initiative für ein Gesetz begrüßten. Die Debatte hat gezeigt, wie sensibel das Thema Integration und Teilhabe ist. Schnell kann bei dieser…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Kraftwerk in Wedel |

CDU gegen neues Kraftwerk in Wedel - Uraltkraftwerk abschalten!

Zu der Debatte um den möglichen Neubau eines neuen fossilen Kraftwerkes in Wedel, sagte unser wirtschaftspolitischer Sprecher Lukas Kilian: „Schleswig-Holstein ist das Energiewendeland in Deutschland. Wir produzieren mehr Strom aus erneuerbaren Energien, als wir verbrauchen. Der Neubau eines fossilen Gaskraftwerkes in Wedel passt da nicht ins Bild. Mit einer ehrlichen Energiewende ist der Neubau eines fossilen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Bodycams |

Bodycams erhöhen die Sicherheit der Polizeieinsatzkräfte

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Langzeit-Test mit den sogenannten Bodycams: „Die Ergebnisse des Pilotversuchs zu den Bodycams bei Polizeieinsätzen bestätigen die Position der CDU und haben gezeigt, dass der Einsatz der Kameras ein geeignetes Mittel ist, dabei zu helfen, die Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeibeamten erheblich zu reduzieren. Die…

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