Pressearchiv

2025
2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 37: Management zu professionellerer und zuverlässigerer Unternehmenspolitik aufgefordert

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Vorfälle in Brunsbüttel und Krümmel haben niemanden unbeeindruckt gelassen. Das liegt nicht nur an dem zeitlichen Zusammenfall großer technischer Probleme an den beiden Kernkraftanlagen, sondern auch daran, dass es beim Thema Kernkraft immer um das Ganze geht: Nämlich für oder gegen Kernkraftwerke zu sein. Dafür oder dagegen aus verschiedenen Gründen:…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26: Angela Merkel hat ein großartiges Ergebnis erreicht

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Europa gelingt gemeinsam“, das war das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. So einfach diese Grundaussage klingt, eine Mammutaufgabe musste in den 181 Tagen der deutschen Ratspräsidentschaft bewältigt werden, besonders von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und zusätzlich hatte Deutschland auch noch den Vorsitz bei den G8 Verhandlungen in…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Landeswassergesetz ist ein weiterer Baustein zu Deregulierung und Bürokratieabbau

„Wie schon bei zahlreichen anderen Gesetzentwürfen im Umweltbereich treiben wir die übergeordneten Ziele „Deregulierung“ und „Bürokratieabbau“ auch mit der Überarbeitung des Landeswassergesetzes weiter voran“, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, anlässlich der Einbringung des Gesetzentwurfes zur Novellierung des Landeswassergesetzes in den Landtag. Mit dem…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19, 34 und 35: Die Anträge der Grünen haben sich erledigt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSie wollen mit Ihren drei vorliegenden Anträgen zum Schulgesetz- die Möglichkeit der Neugründung von Gemeinschaftsschulen gesichert wissen,- die Pflichtstundenzahl der Lehrerinnen und Lehrer angleichen und- fordern die Genehmigung gebundener Ganztagsschulen in Schleswig-Holstein.Das sind die Konsequenzen, die sich für Sie aus dem neuen Schulgesetz ergeben.Und ich…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 16: Flexible Eingangsphase und Beurlaubung sind der richtige Weg

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortNach dem neuen Schulgesetz werden alle Kinder, die bis zum 30. Juni des laufenden Kalenderjahres sechs Jahre alt geworden sind, schulpflichtig. Ziel des neuen Schulgesetzes ist es, grundsätzlich alle Kinder einzuschulen.Grundschulkinder sollen durch die Zusammenführung und die individuelle Förderung in der flexiblen Eingangsphase gute Startchancen bekommen. Damit…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 13: Im Mittelpunkt steht der Erziehungsauftrag

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit dem Gesetzgebungsverfahren für ein Jugendstrafvollzugsgesetz kommt der Landtag einer Verpflichtung zur Gesetzgebung nach, die dieses Haus nie wollte; denn es ist eines der Ergebnisse der Föderalismusreform, dass es nunmehr der gesamte Strafvollzug und damit auch der Jugendstrafvollzug nicht mehr bundeseinheitlich, sondern in den jeweiligen Ländern geregelt…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Fraktionsübergreifende Initiative ist ein gutes Omen für das höchste Gericht des Landes

Der stellvertretende Vorsitzende und justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, hat heute im Rahmen seiner Rede im Landtag die fraktionsübergreifende Gesetzesinitiative für die Errichtung und die Ausgestaltung des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts begrüßt. Die fraktionsübergreifende Gesetzesiniative für die Errichtung und Ausgestaltung des Schleswig-Holsteinischen…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Das Dänische ist für uns von besonderer Bedeutung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDem Erlernen von Fremdsprachen kommt in einem zusammenwachsenden Europa eine enorme Bedeutung zu, da Fremdsprachenkenntnisse Mobilität und grenzüberschreitende Zusammenarbeit ermöglichen. Deutschland grenzt an neun Nachbarländer mit sechs verschiedenen Sprachen an.Für uns Schleswig-Holsteiner ist in diesem Zusammenhang das Dänische von besonderer Bedeutung.Und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 17 (Kreisgebietsreform): Die Argumente in der Gesamtheit gewichten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZunächst sei der Volksinitiative gegen die Zusammenlegung von Kreisen ohne deren Zustimmung für die verständnisvolle Begleitung unserer Zeitverzögerung gedankt. Wir werden mit der 2. Lesung des Gesetzentwurfes zwei Tage formell in Verzug sein, die Volksinitiative hat bekundet, dass dieses für sie kein Problem sei. Die Debatte im September im Landtag wird…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

Berufliche Bildung stärker würdigen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSie haben vor sich eine umfangreiche Antwort auf die große Anfrage der FDP-Fraktion, für die ich mich an dieser Stelle bereits recht herzlich bedanke und zwar beim Ministerium für Bildung und Frauen, beim Ministerium für Arbeit, Justiz und Europa und beim Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft. Sie sehen, mindestens 3 Ministerien sind in unterschiedlicher…

Pressemitteilungen filtern