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Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Weg von fehlgeleiteten Umwegsubventionen

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist typisch für die meisten Steuerdebatten, die in den vergangenen Jahren geführt wurden:Die Ursachen für Fehlentwicklungen werden kaum hinterfragt, die Symptome von Fehlentwicklungen nur halbherzig bekämpft.Mit diesem Antrag wird der Antragsteller der grundsätzlichen Bedeutung der Debatte kaum gerecht. Eine…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Landtagsfraktion trauert um Hans Hansen

Mit Betroffenheit hat heute die CDU-Landtagsfraktion auf den Tod des Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes, Hans Hansen, reagiert. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, erklärte dazu: „Mit dem bekennenden CDU-Mitglied Hans Hansen verstarb heute eine Institution des Sports - nicht nur für Schleswig-Holstein. Wie kaum ein anderer hat er dafür gestanden, dass der Sport Trennendes…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Nach der Euro-Einführung übernimmt Slowenien jetzt den EU-Ratsvorsitz ab Januar 2008

Slowenien beweist seine Spitzenposition als EU-Neuling, so der Europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfrad Ritzek.Bereits zwei Jahre nach der Neu-Mitgliedschaft in der EU erhielt Slovenien die uneingeschränkte Zustimmung der EU-Kommission zur Einführung des Euro zum 1. Januar 2007.Ein Jahr später übernehme jetzt die kleine Alpenrepublik zum 1. Januar 2008 als erster EU-Neuling die…
CDU-Fraktion

Torsten Geerdts wird Parlamentarischer Geschäftsführer, Heike Franzen sozialpolitische Sprecherin

Der bisherige sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts, wird zum 1. Januar 2008 deren Parlamentarischer Geschäftsführer. Er folgt auf Monika Schwalm, die das Amt aus gesundheitlichen Gründen zum Ende des Jahres 2007 aufgibt, ihr Abgeordnetenmandat jedoch weiter wahrnehmen wird. Geerdts, der auch stellvertretender CDU-Landesvorsitzender und Kreisvorsitzender der CDU-Neumünster ist,…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Ab Jahresbeginn ersetzt der Euro die Lira und das Pfund

Nur noch knapp drei Wochen, dann werden auch Malta und Zypern dem Euro beitreten. „Zypern und Malta können stolz darauf sein, weniger als vier Jahre nach dem EU-Beitritt dem größten Währungsraum der entwickelten Welt anzugehören“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Ritzek.Beide Länder erfüllen damit die EU-Bedingungen bezüglich Höhe der Inflation, der Neu- und…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Neiddebatten haben in sensiblen Themenfeldern nichts zu suchen

Mit Erleichterung hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, Meldungen der Deutschen Stiftung Organspende und der Kieler Uniklinik über erfolgte Transplantationen aufgenommen: „Beide haben klargestellt, dass es bei den Transplantationen keine Bevorzugung von Privatpatienten gegeben hat“, so Sassen. Die Gesundheitsexpertin hatte bereits in ihrer Rede vor dem Kieler Landtag…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Wirtschaftsministerium gibt Rückenwind für die Modernisierung der Tourismusbetriebe

Anlässlich des heutigen Besuches von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann im Husumer „Thomas Hotel“, hat der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, die Tourismusbetriebe im Norden dazu aufgerufen, die Förderangebote des Landes für die Modernisierung ihrer Betriebe auszuschöpfen: „Da haben wir in Schleswig-Holstein noch Nachholbedarf, das Modernisierungsprogramm des…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Das zwei-Säulen Konzept der Schulreform greift

Zu den heute von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave bekannt gegebenen Anmeldezahlen für Regional- und Gemeinschaftsschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Die Zahlen machen deutlich, dass das zwei-Säulen-Konzept aus Regionalschulen mit Haupt- und Realschulbildungsgang und Gymnasium, ergänzt durch das Angebot der Gemeinschaftsschule, greift.“ Vor dem…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

Gesetzentwurf von Justizminister Döring für ein Jugendstrafvollzugsgesetz hat unsere volle Unterstützung

Zur heutigen Beratung eines Entwurfs für ein Jugendstrafvollzugsgesetz im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:„Der Gesetzentwurf der Landesregierung und des SPD-Justizministers Uwe Döring hat unsere volle Zustimmung gefunden. Er trägt allen Erfordernissen eines modernen Jugendstrafvollzugs Rechnung. Damit hat…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Schüren von Ängsten löst nicht das Problem

Zur erneuten Diskussion über den richtigen Energiemix der Zukunft erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„In den nächsten 30 Jahren werden regenerative Energien nicht in der Lage sein, unseren gesamten Strombedarf zu decken. Angesichts der weltweiten Klimaerwärmung muss der Kohlendioxidausstoß jedoch jetzt reduziert werden. Wenn Wirtschaftsminister Austermann dies…

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