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Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein ist ein Erfolgsmodell in der integrierten Meerespolitik

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn den 1200 europäischen Seehäfen werden jedes Jahr 3,5 Milliarden Tonnen Fracht umgeschlagen und 350 Millionen Passagiere abgefertigt.Das Meer ist das beliebteste Ferienziel in Europa: Unter den europäischen Feriengästen entscheiden sich 63 % für einen Urlaub am Meer. Fast 90 % der Außenhandelsgüter und über 40 % der Binnenhandelsgüter der EU werden auf dem…
Klaus Klinckhamer (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Klinckhamer (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 49: Norddeutschlands Einfluss in der Fischereipolitik steigt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDank für den guten und umfangreichen Bericht. Wir begrüßen das 9-Punkteprogramm der norddeutschen Länder, das auf Initiative unseres Ministers entstanden ist. Die neun Punkte werden auch von der Fischerei positiv gesehen – sie müssen aber auch umgesetzt werden. Norddeutschland hat dadurch in der von der EU dominierten Fischereipolitik ein größeres…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 28: Nicht über das Ziel hinausschießen!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGentechnisch veränderter Raps ist in einer zugelassenen Rapssorte entdeckt worden. Dies zeigt, dass höchste Wachsamkeit geboten ist, um Fälle wie diesen zu vermeiden. Die Folgewirkungen sind für alle Beteiligten problematisch und zum Teil auch kostspielig.Für nicht zugelassene Rapssorten gilt nur eines: Null Toleranz.Daher sind die Maßnahmen, die angeordnet…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 24: Mindestlöhne sind ein Arzneimittel mit Nebenwirkungen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn regelmäßigen Abständen werden von der Opposition Anträge vorgelegt, deren Ziel eine umfassende gesetzliche Mindestlohnregelung ist. Wir haben uns bereits in dieser Legislaturperiode mit regionalen branchenspezifischen Mindestlöhnen (Drucksache 16/20) und relativen Mindestlöhnen (Umdruck 16/690) auseinandergesetzt. Und jetzt liegt ein Antrag für eine…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 23: Antragsverfahren für Kindergeldzuschlag vereinfachen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSeit einigen Wochen wird wieder intensiv über die Höhe der Regelsätze in der Sozialhilfe und beim Arbeitslosengeld II diskutiert. Die Gewerkschaft Verdi fordert eine Erhöhung der Regelsätze von bisher 347 Euro auf 420 Euro.Ich glaube, wir sollten uns alle gemeinsam, angesichts dieser Diskussion, noch einmal die Fakten vor Augen führen und keine ad hoc…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Die Reform der Landesforsten ist mehr als überfällig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEs hat lange gedauert und das war fast unzumutbar für die Mitarbeiter der Landesforstverwaltung aber ich glaube, der vorliegende Entwurf des Gesetzes über die Anstalt Schleswig–Holsteinischer Landesforsten ist ein wichtiger und richtiger Schritt für die Modernisierung der Forstverwaltung unseres Landes. Wir werden uns jetzt an die üblichen Standards anderer…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Verbleib des Berufsbildungsinstitutes gutes Zeichen für Flensburg

Die bildungspolitische Sprecherin und regional zuständige Flensburger Landtagsabgeordnete, Susanne Herold, hat den Verbleib des Berufsbildungsinstitutes für Arbeit und Technik (BIAT) an der Universität Flensburg heute (12. September) ausdrücklich begrüßt: „Gerade nach den schlimmen Nachrichten durch Motorola ist dies ein gutes Zeichen für Flensburg und die Region“, erklärte Herold. Die Lehrerausbildung…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Energie-Zick-Zack der SPD gefährdet Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein

Zu den energiepolitischen Leitsätzen der SPD Schleswig-Holstein erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen und der energiepolitische Sprecher, Manfred Ritzek:Der Energie-Zick-Zack-Kurs der SPD hinterlässt mehr Fragen als Antworten, trägt nicht zur sicheren und kostengünstigen Energieversorgung bei und gefährdet Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein. Die SPD gibt keine…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Auf Fachleute hören!

Zu den neuesten Äußerungen des Schleswig-Holsteinischen Innenministers und SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner vor dem Hintergrund vereitelter Terroranschläge in Deutschland erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert:„Herr Stegner hat bei seinen im Interview mit den Lübecker Nachrichten aufgezählten Kardinaltugenden für Politiker in…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Neuer Anlauf steht unter guten Vorzeichen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (4. September) die Ergebnisse der gestrigen Kabinettsklausur zu den Gutachten zur Verwaltungsstrukturreform begrüßt.Die ersten Reaktionen – vor allem aus der kommunalen Familie – zeigten, dass dieser neue Anlauf unter Moderation des Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden Peter Harry Carstensen unter…

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