Pressearchiv

2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Grenzkontrollen |

TOP 27:Wichtig ist, dass dort am stärksten kontrolliert wird, wo die illegalen einreisen stattfinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auf Antrag von SSW und SPD diskutieren wir über die Grenzkontrollen an der Bundesgrenze zu Dänemark. Zunächst einmal halte ich fest: Die offenen Grenzen und die vier Freiheiten des Binnenmarktes, nämlich die Freiheit von Menschen Dienstleitungen Kapital und Waren sind konstitutiv für das vereinte Europa. Mit…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schienenpersonenverkehr |

TOP 26: Trassenpreiserhöhung stoppen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, der Titel Trassenpreiserhöhungen stoppen, klingt nicht sonderlich spannend. Es geht hier aber ums Eingemachte. Es geht um Bahnverbindungen, die wegfallen könnten, massive Kostensteigerungen für Bahnnutzer und einen absehbaren Verkehrskollaps. Die Ampel hat nämlich etwas auf die Schiene gesetzt, das entsetzt. Gemeint…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Welcome-Center |

TOP 12: Es braucht kein zweites Welcome-Center!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist richtig: Die Ansiedlung des schwedischen Batterieherstellers NORTHVOLT in Dithmarschen ist die größte Industrieansiedelung der letzten Jahrzehnte in Schleswig-Holstein. Das ist ein großer Erfolg aller beteiligten Akteure, die sich – über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg – ob im Landtag, in der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

TOP 9: Eltern entlasten, Verlässlichkeit schaffen, Bürokratie abbauen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, In dieser Plenartagung beschäftigen wir uns mit der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes. Noch vor der Sommerpause verabschiedeten wir das Kita-Vorschaltgesetz, um jetzt schon Vertragsverhandlungen mit den Kitaträgern für die kommenden Jahre zu ermöglichen. Auch erfüllten wir den Wunsch der meisten Beteiligten, dass das Übergangssystem der…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

TOP 17: Wir schaffen einen sachlichen und vernünftigen Ausgleich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, das Attentat in Solingen hat uns erneut vor Augen geführt, welche schrecklichen Folgen nicht vollzogene Abschiebungen haben können. Abschiebungen scheitern oftmals daran, dass Kommunen und Behörden mit den aktuellen Herausforderungen überlastet sind. Auch bei uns in Schleswig-Holstein gibt es immer noch erhebliche Vollzugsdefizite bei der Rückführung. So mussten im ersten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 2: Differenzierte Hebesätze können regionale Unterschiede lösen!

Es gilt das gesprochene Wort! Die Steuer mit den meisten Redebeiträgen in den letzten Jahren in diesem Haus ist sicherlich die Grundsteuer. Wobei sich über Jahrzehnte niemand politisch an das Thema ran gewagt hat. Erst als das Bundesverfassungsgericht 2018 zurecht entschieden hat, dass heute keine Steuer einen Anknüpfungspunkt bei einer Bewertung haben darf, dessen Werte von 1964 sind, viele von Ihnen sind erst…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

CDU begrüßt die Herabstufung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Konvention

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher, begrüßt die Entscheidung der Europäischen Union, den Schutzstatus des Wolfs in der Berner Konvention herabzusetzen. „Die Lockerung des Wolfsabschusses ist ein längst überfälliger Schritt, um die Balance zwischen dem Schutz des Wolfs und dem Schutz unserer Weidetiere wiederherzustellen,“ erklärt Göttsch. „Es ist erfreulich zu sehen, dass auch die Bundesregierung…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Schlei-Region |

TOP 25: Keine Parallelstrukturen in der Schlei-Region schaffen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, mit der Schlei haben wir einen Meeresarm, der von der Ostsee gut 40 km lang in die Landesmitte ragt und besonders wertvoll ist für das Landschaftsbild, für natürliche Lebensräume und für die Tourismuswirtschaft. Und genauso groß wie diese Wertigkeit ist die Herausforderung für die Verkehrssituation. Die Schifffahrt auf der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Vermögenssteuer |

TOP 33: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns als CDU nicht geben!

Es gilt das gesprochene Wort! Um es gleich vorwegzunehmen: Eine Vermögenssteuer wird es mit uns nicht geben! Und das hat gute Gründe! Die Vermögenssteuer ist 1997 ausgesetzt worden, weil die unterschiedliche Bewertung von Wirtschaftsgütern, insbesondere Immobilien, zu einer nicht gleichen und damit nicht verfassungskonformen Besteuerung geführt haben. Bei der Erfassung und Bewertung des Vermögens liegt auch…
Martin Balasus

Martin Balasus | Abitur |

TOP 15: Schleswig-Holstein hält beim Abitur sein Leistungsniveau

Es gilt das gesprochene Wort! Schleswig-Holsteins Schülerinnen und Schüler haben bundesweit den schlechtesten Abiturschnitt – ein Skandal? Ich finde, nein! 2,47 beträgt die diesjährige Durchschnittsnote in SH, während Thüringen 2,12 erreicht und damit erneut Top 1 ist. Die SPD möchte nun von Thüringen lernen, eine Studie in Auftrag geben und pensionierte Lehrkräfte zur Abi-Korrektur zwingen. Ich bin mir…

Pressemitteilungen filtern