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Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Ergebnisse der Großen Anfrage geben Anlass zu erneuten Gesprächen mit dem Koalitionspartner

Bitte diese Fassung verwenden!„Mit der Novellierung des Schulgesetzes ermöglichen wir schwächeren Schülerinnen und Schülern bessere Bildungschancen. Aber auch Hochbegabte brauchen eine konsequente Förderung, sonst enden sie häufig als Schulversager.“ Mit diesen Worten hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, heute (2. April) auf die Antwort der Landesregierung auf die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wir warten immer noch auf unseren Koalitionspartner

Über sechs Wochen nach der Zuleitung des Gesetzentwurfes der CDU-Landtagsfraktion für ein elternbeitragsfreies letztes Kindertagesstättenjahr in Schleswig-Holstein an den Koalitionspartner SPD erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Wir wollen die Eltern ab 2009 entlasten und warten seit über sechs Wochen auf unseren Koalitionspartner. Ich kann mir beim besten Willen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gute Wirtschaftspolitik zahlt sich für die Menschen aus

Zu dem heutigen Arbeitsmarktbericht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Nach den jüngsten Arbeitsmarktzahlen liegt Schleswig-Holstein bei der Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze über dem Bundesdurchschnitt. Gegenüber dem Vorjahres-März wurden 18.800 neue Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein geschaffen. Wir werden unseren Weg einer…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Auch die neuen Vorwürfe Hentschels entbehren jeder Grundlage

Zur heutigen Presseinformation des grünen Fraktionsvorsitzenden Karl-Martin Hentschel (Nr. 119/08) zur Fehmarnbelt-Brücke erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Auch die erneute Panikmache der Grünen zur Fehmarnbelt-Querung wird eine Realisierung dieses für Schleswig-Holstein so wichtigen Verkehrsprojektes nicht verhindern“.Wie gewohnt stelle Hentschel unhaltbare…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Lesen bildet, Herr Thießen!

Mit Kopfschütteln hat Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regional zuständiger Landtagsabgeordneter, auf Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen, SPD, in der Norddeutschen Rundschau zum Ausbau der A 20 reagiert:„Es ist schon erstaunlich, mit welcher Unkenntnis ein schleswig-holsteinischer SPD-Bundestagsabgeordneter es wagt, schleswig-holsteinische Projekte…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Nord-SPD steht energiepolitisch im Abseits

Angesichts der Aussagen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Unmöglichkeit des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kohle- und Kernkraft erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Manfred Ritzek:„Das offene Eingeständnis der Unmöglichkeit des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kohle- und Kernkraft durch SPD-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zeigt, wie weit…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wir sparen für die Zukunft unserer Kinder

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (19. März) in Kiel das am 01. April in Kraft tretende Kinderschutzgesetz begrüßt: „Schleswig-Holstein ist damit das erste Bundesland, das auf Grundlage eines Kinderschutzgesetzes konkrete Maßnahmen ergreift. Die damit verbundene Finanzierungszusage macht es möglich, auch konkrete Maßnahmen umzusetzen“.Zwar könne auch ein…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Unnötige Doppelstrukturen sind vom Tisch

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heutige Medienberichte über die Absicht von Sozialministerin Gitta Trauernicht, je einen Pflegestützpunkt in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein auszubauen, begrüßt: „Das bedeutet, dass die vorhandenen Angebote trägerunabhängiger Beratungsstellen genutzt werden. Der Aufbau unnötiger und teurer…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Regelung zunächst im Kern bestätigt

Zu der heutigen Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Mit seiner heutigen Eilentscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die mit dem Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung eingeführten Regelungen über die Vorratsdatenspeicherung zunächst…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Das politische Ehrenamt braucht wieder mehr Verantwortung!

Sperrfrist 18:00 UhrDer Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag , Dr. Johann Wadephul, hat sich heute (18. März) auf dem Frühlingsempfang der Unionsfraktion im Drathenhof des Freilichtmuseums Molfsee für eine deutliche Stärkung des Ehrenamtes ausgesprochen.„Ich kann mir durchaus vorstellen, dass wir den Magistrat auf städtischer Ebene und den Kreisausschuss auf Kreisebene als…

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