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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 45: „Schleswig-Holstein beispielgebend in Europa!“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die rot-grüne Vorgängerregierung hat es in 13 Jahren nicht geschafft, eine endgültige FFH-Meldung für Eiderstedt und die Eider-Treene-Sorge abzugeben. Schleswig-Holstein stand damit kurz vor einer Zwangsgeldzahlung. Jetzt schickt sich die CDU-geführte Landesregierung an, das Verfahren nach drei Jahren zu einem guten Ende zu bringen. Besonders erfreulich und…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: „Doppelarbeit vermeiden – statt dessen auf Inhalte achten“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Fraktionen von CDU und SPD haben sich entschieden, die Landesregierung aufzufordern, den turnusmäßig im Sommer 2008 zu erstattenden Klimaschutzbericht erst im Jahr 2009 zu geben.„Wir wollen die Arbeit in der Verwaltung vermeiden, die in keinem sinnvollen Verhältnis zum Informationsgewinn steht“, erklärte Axel Bernstein.Dem Landtag liegen, mit der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 14: Die Sicherheitsbehörden schützen unsere Freiheit

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit der Einführung des Internets ist der klassische Handtaschendiebstahl zurückgegangen, die Internetkriminalität – etwa in Form von Datenklau und Online-Betrug – aber angestiegen, und das ist wenig überraschend. Natürlich nutzen auch Terroristen diese unkontrollierte Anonymität des Internets, um sich zu vernetzen und miteinander zu kommunizieren. Mit…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die 100.000 fest im Blick!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion rechnet nach den heute (29. Mai) vorgestellten neuesten Arbeitsmarktdaten fest damit, dass in diesem Jahr in Schleswig-Holstein die „100.000 Marke“ bei der Zahl der Arbeitslosen unterschritten werden wird: „Wir sind jetzt bei 106.800 Arbeitslosen. Bei Regierungsantritt 2005 waren noch 160.000 Menschen ohne Arbeit. Das ist eine enorme Entwicklung“,…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 17: Die Situation der Opfer weiter verbessern

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit der von der CDU-Fraktion bereits mehrfach eingebrachten Forderung nach Einrichtung einer Opferschutz-Stiftung in Schleswig-Holstein, wollen wir den betroffenen Menschen in unserem Land helfen.Mit dem heute vorliegenden Berichtsantrag verfolgen wir die Absicht, wichtige Grundlagen für die konkrete Umsetzung dieses Zieles zu erhalten und damit auch ein Signal zu…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 9: Das Handwerk ist das Rückgrat der Wirtschaft

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch bedanke mich bei der Landesregierung und allen Beteiligten für die fast einhundert Seiten starke, sehr detaillierte Darstellung zur Lage des Handwerks.Das Handwerk ist gerade für das Wirtschaftsland Schleswig-Holstein ein bedeutender Wirtschaftszweig. Das Handwerk besteht aus mittelständisch geprägten Unternehmen, in den meisten Fällen aber aus Klein- und…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 43: Innovative Wirtschaftspolitik bringt Wachstum und Beschäftigung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer „Tag des Ausbildungsplatzes“ am vergangenen Montag hat am Eindrucksvollsten die wirtschaftliche Entwicklung in Schleswig-Holstein deutlich gemacht: Bis Ende April gab es bei den gemeldeten Ausbildungsstellen im Vorjahresvergleich ein Plus von mehr als 15 % und auch die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist noch einmal deutlich nach oben…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Die Förderrichtlinien für touristische Infrastrukturprojekte überarbeiten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortCDU und SPD haben einen ähnlichen Antrag wie der der Grünen eingebracht. Wir wollen uns umfänglich mit der Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft auseinandersetzen und dieses nicht ausschließlich auf die Bäder-Forderung fokussiert. Dazu haben wir die Landesregierung gebeten, in der 36. Tagung umfassend schriftlich zu diesem Thema zu berichten. Der heutige,…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Landtagsfraktion steht an der Seite der Milcherzeuger

Die Preisentwicklung für Milch und Milchprodukte ist für die Milcherzeuger existenzbedrohend. Nur noch die Discounter, die 80 Prozent des Lebensmittelmarktes beherrschen, kommen auf ihre Kosten.Das hochwertige Nahrungsmittel Milch ist billiger als Mineralwasser und Cola. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar. Die derzeitige Situation lässt eine weitere Milch-Quotenaufstockung durch Brüssel nicht zu. Jede…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 15: Eine gesetzliche Regelung hilft nicht weiter

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBereits 1995 ist in einem Konsenspapier die in Schleswig-Holstein bestehende, ungleiche Verteilung der Notarztstandorte beschrieben worden, obwohl das Rettungsdienstgesetz eine gleichmäßige Versorgung vorsieht. Gerade im Raum Ostangeln ist das seit Jahren nicht der Fall. Bisher wurde die Region um Kappeln von Schleswig versorgt und wurde bei Bedarf von dort…

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