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Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

Der geschätzte Kollege Neugebauer könnte es besser wissen

Zur heutigen Pressemitteilung von Günter Neugebauer (Nr. 133/2007) erklären die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl:„Wir empfehlen dem Kollegen Neugebauer die Lektüre des Urteils in seiner Gänze. Dann wird auch ihm offenbar werden, dass die eindeutige Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf festgestellten Verstößen im Hinblick auf EU- und Bundesrecht beruht. Für weiter gehende…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 12: Betreuung statt Bevormundung

Es gilt das gesprochene WortDas Thema Betreuung ist ein sehr sensibles Thema. Die Entscheidung, das Selbstbestimmungsrecht eines Menschen ganz oder in Teilen zu beschneiden, greift tief in die Persönlichkeitsrechte ein und muss mit äußerster Sorgfalt getroffen werden. Im Mittelpunkt einer solchen Entscheidung muss der betroffene Mensch mit seinen Bedürfnissen und Wünschen stehen. Es geht hier nicht um die…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12 (Modellversuch Bürgerarbeit): Der Vorschlag der Grünen bringt unser Land nicht voran

Es gilt das gesprochene WortSeit dem Sommer 2006 wird in Sachsen-Anhalt ein Modellprojekt „Bürgerarbeit“ durchgeführt. Ziele sind zum einen die Integration von Langzeitarbeitslosen in gemeinnützige Beschäftigung, zum anderen die Überprüfung der Mitwirkungsbereitschaft und die Reduzierung von Schwarzarbeit.Bürgerarbeit soll allen, die Betonung liegt auf allen, Arbeitslosen angeboten werden, wenn weder…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Keine neuen Erkenntnisse

Zur heutigen Fragestunde zum Netz-Ost im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp:„Diese Fragestunde im Landtag hat in der Sache weiter nichts gebracht als eine Wiederholung der bereits am 31.05.2007 in der bewusst öffentlich abgehaltenen gemeinsamen Ausschusssitzung gestellten Fragen.“ Alle Sachfragen seien bereits in der…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 24: Gute Wirtschaftspolitik schafft Arbeitsplätze

Es gilt das gesprochene WortFür Schleswig-Holstein ist die jüngste Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hoch erfreulich: Rund 20.000 Arbeitslose im Jahresvergleich weniger, fast 20.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und ein Rückgang der Arbeitslosenquote auf 8,5 % sind ein beeindruckender Beleg für die gute Wirtschaftsentwicklung hier in Schleswig-Holstein. Dass darüber hinaus die Stellenangebote…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 3: Auch der Denkmalschutz muss einen Beitrag zur Deregulierung leisten

Es gilt das gesprochene WortIn ihrer Presseerklärung vom 02. Mai haben Bündnis 90 / Die Grünen ihre Motivation zu diesem Änderungsentwurf klar und deutlich ausgedrückt - mit Erlaubnis des Präsidiums darf ich zitieren: „Wir wollen der Regierung jetzt Beine machen und haben einen Entwurf für eine Denkmalschutznovelle eingereicht, die den Anschluss an den Standard der meisten Bundesländer herstellt.“Dass…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 20 und 23: Regionalschulen und Gemeinschaftsschulen werden eine gleiche Ausstattung erhalten

Es gilt das gesprochene WortDas neue Schulgesetz sieht eine komplette Neustrukturierung unserer Schulstrukturen vor. Der Rahmen des neuen Schulgesetzes wird durch die Erarbeitung von Verordnungen bzw. Erlassen schrittweise umgesetzt. Dies geschieht in enger Abstimmung der beiden Koalitionspartner. Entsprechende Verordnungen werden dem Kabinett vorgelegt. So findet die aktuelle Umsetzung des neuen Schulgesetzes unter…

Tobias Koch |

zu TOP 2: Erfolgreiche Initialzündung für Öffentlich-Private-Partnerschaften in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortEnde 2005 hat der Landtag auf Antrag von CDU und SPD die Landesregierung aufgefordert, Öffentlich-Private Partnerschaften in Schleswig-Holstein zu erleichtern.Den daraus resultierenden Gesetzentwurf beraten wir heute in 2. Lesung im Landtag. Zuvor wurde der Gesetzentwurf in mehreren Sitzung des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses intensiv diskutiert, es gab ein Anhörungsverfahren und…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 22: Hilfen an den Bedürfnissen der Betroffenen ausrichten

Es gilt das gesprochene WortZum 01.01.2007 ist das Landesausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII in Kraft getreten, das insbesondere die Leistungen der Eingliederungshilfe aus einer Hand gewährleisten soll. Die Hilfen für Menschen mit Behinderungen sollen nicht mehr davon abhängig sein, wer die Kostenträger sind, sondern von den Bedürfnissen der Betroffenen. An dieser Stelle will ich noch einmal deutlich…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19: Schleswig-Holsteins Vorraussetzungen für einen attraktiven Logistikstandort sind gut

Es gilt das gesprochene WortDie zunehmende internationale Arbeitsteilung führt zu verstärkter Nachfrage nach Logistikdienstleistungen. Der Güterstrom aus und zu Wachstumsmärkten darf nicht abreißen, um das weltweite Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten. Die Logistikbranche ist also ist der eigentliche Gewinner der Globalisierung.Auch in Schleswig-Holstein spielt die Logistikbranche eine wichtige Rolle, wie…

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