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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

SPD-Affront gegen die kommunale Familie

Als „Affront gegen die kommunale Familie“ hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka die Aussage des Sprechers der SPD-Kommunalpolitiker, Andreas Breitner, bezeichnet, man sei nach dem kommunalen Spitzentreffen bei Ministerpräsident Peter Harry Carstensen keinen Schritt weiter gekommen. Tatsächlich sei mit dieser Konferenz, in der die Verabredungen des Koalitionsausschusses vom 04. Dezember 2006 und deren…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Ein selbstverständliches Urteil setzt Zeichen

Nr. 008/07 vom 12. Januar 2007Zum Urteil des Bundesgerichtshofs über die Staatshaftung im Falle der verschleppten Bearbeitung von Anträgen durch unzureichende Ausstattung von Behörden erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Dieses Urteil setzt Zeichen: Der Bürger hat das Recht, dass seine Anträge mit der „gebotenen Beschleunigung“ bearbeitet werden.“ Diese…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Voraussetzungen für eine zügige Ausschussberatung gegeben

Zur heutigen Anhörung im Umweltausschuss über das Landesnaturschutzgesetz erklären der umweltpolitische Sprecher, Axel Bernstein, und die naturschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese: „Mit Ausnahme von NABU, LNV und BUND bestand ein breiter Konsens unter den Angehörten, dass die Novelle nötig ist. Breite Zustimmung wurde insbesondere für die Deregulierung und…
CDU-Fraktion

Neues Hochschulgesetz auf der Schlussgeraden

Der Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat heute mit großer Mehrheit das neue Hochschulgesetz auf die Schlussgeraden geschickt. Dabei bleibt der Entwurf der Landesregierung in seinen wichtigen Strukturmerkmalen, so Niclas Herbst, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; unverändert. Gleichzeitig haben die beiden Regierungsfraktionen eine ganze Reihe von Anregungen aus der…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

Motivierte und qualifizierte Arbeitskräfte statt Langzeitarbeitslose

Zum heute von Bauernverbandspräsident Steensen und Arbeitsminister Döring vorgestellten Pilotprojekt erklären der sozialpolitische Sprecher Torsten Geerdts und der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers: „Dieses Projekt ist vorbildlich, weil es Langzeitarbeitslosen eine berufliche Perspektive gibt und gleichzeitig qualifizierte Arbeitskräfte für die Landwirtschaft zur Verfügung…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kommunal-Gipfel gute Grundlage

Als „gute Grundlage“ für den weiteren Diskussions- und Entscheidungsprozess hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka Verlauf und Ergebnis des kommunalen Gipfeltreffens auf Einladung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen bezeichnet. Es sei erfreulich, dass Land und kommunale Familie in dem arbeitintensiven Gedankenaustausch sich angenähert hätten.Es bestehe zwischen Landesregierung und kommunaler…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kommunal-Gipfel Chance für neuen Dialog

Als „Chance für einen neuen Dialog“ zwischen Land und kommunaler Familie hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka das morgige Spitzentreffen bezeichnet, zu dem Ministerpräsident Peter Harry Carstensen Kreis und Stadtpräsidenten, Landräte und Oberbürgermeister sowie die kommunalen Spitzenverbände ins Landeshaus eingeladen hat. Der Koalitionsausschuss habe im Dezember 2006 die Weichen für die richtige…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Deutsche Energieversorgung gut aufgestellt

Vor dem Hintergrund der erneuten Diskussion über die Energieversorgung Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek.„Die aktuellen Ereignisse in Weißrussland haben einmal mehr gezeigt, dass ein von Energieimporten abhängiges Industrieland wie Deutschland sich niemals von einem Energieträger oder einem Energielieferanten abhängig machen darf“.Wichtig für die…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Erfolgreiche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik bringt den Menschen Arbeit und Ausbildung

Zu den aktuellen Arbeitsmarkt- und Ausbildungszahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:Der im Jahresvergleich beeindruckende Rückgang der Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein von 17 Prozent ist ein Ergebnis der guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der CDU-geführten Landesregierung. Damit wird deutlich, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung in…

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