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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es geht um die beste Lösung in der Sache

„Wir nehmen die von Innenminister Dr. Stegner auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses vorgelegte überschlägige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu den Kreisen zur Kenntnis. Wie der Innenminister heute gegenüber der Landespressekonferenz selbst betonte, sind diese Zahlen nicht die ganze Wahrheit. Das Zahlenmaterial ist ein zu prüfender Gesichtspunkt in dieser Debatte, nicht mehr und nicht weniger. Der Prozess…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

„Mutwillig missverstanden?“

Zur Pressemitteilung Nr. 46/2007 der SPD-Landtagsfraktion von Jürgen Weber erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:„Wie bereits aus der Überschrift des Artikels in den Lübecker Nachrichten „Noten erst ab Klasse 8: Streit um „Schmusezeugnis“ deutlich wird, handelt es sich bei der von Jürgen Weber zitierten Aussage um eine Missinterpretation.Denn keineswegs sollte die von den…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

Nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen

Zum Nichtraucherschutz und der diesbezüglichen Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Nr. 50 sowie der Grünen Landtagsfraktion Nr. 115.07 erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Frauke Tengler:„Die Pressemitteilung des Kollegen Eichstätt und der Kollegin Heinold lässt es allmählich zur unangenehmen Gewohnheit werden, sich vor der Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens und der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neuordnung der Agrar- und Umweltverwaltung ist ein deutliches Signal

„Minister Christian von Boetticher und Staatssekretär Klaus Schlie haben heute deutliche Signale zur Aufgabenverlagerung, zu Synergieeffekten und damit zu mehr Wirtschaftlichkeit gesetzt. Besonders erfreulich ist, dass die Aufgabenverlagerung auf Kommunen und Dritte im Konsens erreicht wurde. Dies sollte für andere Ministerien beispielgebend sein“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zu den…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Erfolgsmodell Regionalschule bald in Schleswig-Holstein

Im Anschluss an das Förde-Forum vom 6. März 2007, an dem unter anderem der Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt, Prof. Jan-Hendrik Olbertz, als Referent begrüßt werden konnte, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold: „Die Veranstaltung hat klar gezeigt, dass Schleswig-Holstein mit der Einführung der Regionalschule als Regelschule den richtigen Weg…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Frauenpolitik ist eine Querschnittsaufgabe

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:„Das Gleichberechtigungsgebot ist im Grundgesetz verankert und damit verpflichtend. Die praktische Verwirklichung der Gleichberechtigung von Mann und Frau in allen Lebensbereichen bleibt jedoch nach wie vor eine besondere Herausforderung – nicht nur, aber auch…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Wer CO2 sparen will, braucht noch Atomkraftwerke

Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul den Antrag von Vattenfall auf längere Laufzeiten des AKW Brunsbüttel befürwortet: „Es ist faktisch unmöglich, gleichzeitig den Kohlendioxydausstoß zu senken und Atomkraftwerke vorzeitig abzuschalten. Wer das möchte, der muss sagen, wo die Energie herkommen soll“.Wadephul forderte, die SPD müsse nun in…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerk Brunsbüttel ein Gebot der Stunde

„Energiepolitik ist heute und für die Zukunft immer auch Klimastrategie“, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek.„Deshalb ist der Antrag von Vattenfall zur Verlängerung der Laufzeit des Kernkraftwerkes Brunsbüttel im Rahmen der Lieferübertragungsrechte eine notwendige energie- und klimapolitische Entscheidung“, so die Überzeugung von Manfred Ritzek und dem…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Diese Chance zur Gestaltung wahrnehmen

Die schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl (stellv. Fraktionsvorsitzender) haben in Reaktion auf das „Placanica“ Urteil des Europäischen Gerichtshofs heute ihren Entwurf für einen Sportwettenstaatsvertrag vorgelegt, der auf den Eckwertebeschlüssen ihrer Fraktion beruht. Sie forderten die politisch Verantwortlichen in den Bundesländern auf, die Chance zur Gestaltung…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Claus Ehlers zur Entscheidung des Bundesministers Seehofer, das Institut Trenthorst zu erhalten

„Die vielfältigen Bemühungen zum Erhalt des Forschungsinstitutes für ökologischen Landbau in Trenthorst haben sich gelohnt“. Dies erklärte heute der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers.Das Forschungsinstitut werde seine für Schleswig-Holstein wichtigen Aufgaben weiterhin wahrnehmen können und damit den ökologischen Landbau unterstützen.Die Unterstützung durch den…

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