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Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Auch hinter grünen Ampeln können Gefahren lauern

Angesichts der aktuellen Debatte um eine Ampelkennzeichnung von Lebensmitteln hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, davor gewarnt, falsche Hoffnungen bei Verbrauchern zu wecken:„Das ist wie im Straßenverkehr: Wer sich ausschließlich auf Lichtzeichen verlässt, der handelt fahrlässig“, so Sassen.Sie befürchte, dass mit einer solchen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Ein großer Schritt für die Betroffenen

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heutigen Beschluss des Sozialausschusses zum Entwurf eines Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes/Pflegegesetzbuch II als einen großen Schritt für Menschen mit Pflegebedarf ebenso wie für Menschen mit Behinderungen bezeichnet:„Es ist gelungen, sowohl die Bedürfnisse der Menschen als auch die Ansprüche der…

Tobias Koch |

Die CDU-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit im Ausschuss beteiligen

Zur heutigen gemeinsamen Pressekonferenz der Fraktionen von FDP, Grünen und dem SSW im Landtag erklärt der bankenpolitische Sprecher und Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den einzusetzenden Untersuchungsausschuss, Tobias Koch:„Wir haben den gemeinsamen Antrag der Opposition zur Kenntnis genommen. Diesen gilt es nun auszuwerten. Die CDU-Fraktion wird sich konstruktiv an der Arbeit…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Wo war Frau Hagedorn?

Mit Unverständnis hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, heute (03. Juni) auf die Abwesenheit der Ostholsteinischen Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Bettina Hagedorn bei der STRING-Konferenz in Lübeck reagiert:„Es ist wirklich unfassbar: In Lübeck bauen die fünf Ostseeregionen, das Fehmarn Business Council und…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Schuldenbremse ist ein Gebot der Generationengerechtigkeit!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat die heutige Entscheidung des Deutschen Bundestages für eine Schuldenbremse in der Sache begrüßt:„Das Problem sind die Schulden. Die Schuldenbremse ist die Lösung. Die Schulden von heute rauben den Generationen von morgen mit Zins und Zinseszins ihre Handlungsmöglichkeiten“, erklärte Wadephul in Kiel. Die letzten…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

10–Punkte–Plan zur Stärkung der kleinen und mittelständischen Betriebe in Schleswig-Holstein schnell beschließen

Angesichts der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, den Koalitionspartner SPD aufgefordert, schnell über den von der CDU-Fraktion eingebrachten 10–Punkte–Plan zur Stärkung der kleinen und mittelständischen Betriebe in Schleswig-Holstein zu beschließen (s.…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Claus Ehlers und Hans-Jörn Arp fordern Möglichkeit der Steuerstundung für Milchbauern

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und der Wirtschaftsexperte Hans-Jörn Arp haben heute eine Stundung der Einkommenssteuer für Milchbauern vorgeschlagen. Damit schließen sie sich einer Forderung des Präsidenten des Bauernverbandes an:„Durch den weit unter dem Bundesdurchschnitt liegenden Milchpreis ist in Schleswig-Holstein die Notwendigkeit der Hilfe für die…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

10 Punkte gegen die Krise und für den Mittelstand in Schleswig-Holstein

„Wir brauchen in Schleswig-Holstein ergänzend zum Konjunkturprogramm der Bundesregierung weitere flankierende Maßnahmen. Die CDU-Fraktion hat deshalb einen 10-Punkte-Maßnahmenkatalog entwickelt, um unsere heimische Wirtschaft zu stärken.“ Mit diesen Worten begründete der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, ein von der Fraktion beschlossenes…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Krise bewältigen – Zukunft gestalten

Das Thema „EU: Krise bewältigen – Zukunft gestalten“ war Schwerpunkt des gestrigen FördeForums „Europa“ der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein. Die wirtschaftswissenschaftliche Sicht der Krise, aber auch die Chancen der Überwindung, wurden von Prof. Dr. Rolf Langhammer (Institut für Weltwirtschaft, Kiel) analysiert und dargestellt. Claus-Dieter Wehr (Geschäftsführer des Hamburg Airport)…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Endlich eine positive Entscheidung!

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Claus Ehlers, hat die am 25. Mai bekannt gegebene Entscheidung der Koalitionsspitzen auf Bundesebene zur Reduzierung des Mineralölsteuersatzes für Agrardiesel begrüßt: „Nach langem Zögern und Zaudern haben Sozialdemokraten endlich nachgegeben und einer Senkung der Agrardieselbesteuerung zugestimmt“, so Ehlers. Mehrere…

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