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Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22: Eine bundesweite Lösung ist zwingend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie so genannten „Bedarfsgemeinschaften“ sind im Sozialgesetzbuch 2 geregelt. Daher ist eine Änderung nur auf Bundesebene zu erreichen. Doch bevor es zu großen Änderungen kommt, halte ich eine Evaluation des Gesetzes für dringend notwendig. Erst dann ist definitiv absehbar, was und in welcher Form es zu korrigieren gilt. Der größte Kritikpunkt der Hartz…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 40: Stillstand muss detailliert begründet werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNachdem die Aufarbeitung des Ministerbesuchs vom 24. November 2008 bereits zweimal von der Tagesordnung genommen wurde, haben wir heute nun doch noch einmal die Gelegenheit den Antrag der Grünen zum Thema Kernenergie zu debattieren.Seit Mitte 2007 stehen die Räder in beiden Kernkraftwerken still. Was haben wir uns hier im Plenum über die beiden Schadensfälle…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Fehmarnbeltquerung – Das Mega-Projekt wird sicher sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch freue mich außerordentlich über die positive Bundesratsentscheidung zur Fehmarnbeltquerung vom 14. Februar. Damit hat dieses Jahrhundertprojekt die erste parlamentarische Hürde sehr deutlich genommen. Die Tür zu einer goldenen Zukunft für den Logistikstandort Schleswig-Holstein ist aufgestoßen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes können sich zu…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 3: Das Erreichte nicht unter den Tisch fallen lassen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas ich in den letzten Wochen zu hören und sehen bekam hat mit demokratischer Teilhabe nicht viel zu tun. Ich habe in der Landtagssitzung im Februar 2007 bereits gesagt, dass ich nicht von einer übermäßigen Inanspruchnahme eines Klagerechts durch die Verbände ausgehe. Aber offensichtlich warten einige Tierschützer nur darauf, sich endlich zu Prozesshanseln…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 9: Kultur in Schleswig-Holstein hat gute Perspektiven!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei dem Urheber, unserem Kollegen Hans Müller, für seinen umfassenden Fragenkatalog bedanken. Gleichfalls geht mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie der beteiligten Ministerien für die umfangreiche und sehr detaillierte Beantwortung.Das Exposé gibt einen hervorragenden Überblick über die…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 6: Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist ein sorgfältig abgestimmter Kompromiss

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnStaatsverträge haben Vor- und Nachteile. Kritische Stimmen kommen häufig von uns Parlamentariern:Wir fühlen uns – vor allem im Bereich der Rundfunk- und Mediengesetzgebung – häufig von der Exekutive und deren Vorlagen „überfahren“, da wir als Legislative vermeintlich nur noch aufgefordert werden, Gesetze „abzunicken“ oder „durchzuwinken“.Im Falle…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Immer noch 64.000 Arbeitslose weniger seit CDU-Regierungsübernahme

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute (26. Februar) durch die Bundesagentur für Arbeit für Schleswig-Holstein veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen mit Zuversicht zur Kenntnis genommen:„Unsere Unternehmen zeigen sich robust. Im Jahresvergleich ist die Zahl der Arbeitslosen immer noch gesunken“, so Callsen. Vor diesem Hintergrund bedankte sich der…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 14: Die Potentiale älterer Menschen erkennen und nutzen

Es gilt das gesprochene WortFreigabe RedebeginnÄltere Menschen sind ein unverzichtbarer Schatz an Erfahrungen und Kompetenzen in unserem Land und in unserer Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, die Potentiale älterer Menschen zu erkennen und zu nutzen. Dazu gehört die aktive Einbindung älterer Menschen in die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt.Die demografische Entwicklung ist eindeutig: Die Zahl…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 16: CDU steht weiterhin für eine Anmeldung zum Weltnaturerbe

Der Antrag des SSW, für den Sie hier eben gesprochen haben, hinterlässt in mehrfacher Hinsicht Ratlosigkeit.Und er wirft die Frage auf, wie ernst es dem SSW denn mit der Anmeldung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wirklich ist.Im November 2007 haben wir hier im Plenum einstimmig für die Anmeldung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe gestimmt.Nach Einreichung der Anmeldeunterlagen war bald klar - und wir sind…
Jutta Scheicht (ehemalige Abgeordnete)

Jutta Scheicht (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 23: Karriere kann man nicht per Erlaß vorschreiben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr Frauen in Führung, diese Forderung besteht nun schon seit vielen Jahren.Tatsächlich ist Deutschland, was die Quote von Frauen in Führungspositionen betrifft, noch immer ein Entwicklungsland.Während es in den USA inzwischen selbstverständlich ist, dass Konzerne wie Pepsi oder Kraft Foods von Frauen gelenkt werden, muss man hierzulande nach derart…

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