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Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

UV-Nord ist seit zehn Jahren Vorreiter der Zusammenarbeit von Hamburg und Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat der UV-Nord heute (11. Januar) zu ihrem zehnjährigen Jubiläum gratuliert: „Die UV-Nord ist seit zehn Jahren ein unermüdlicher Vorreiter der Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg. Und sie ist ein kompetenter und geschätzter Berater der Politik“, erklärte von Boetticher in Kiel.Die Vereinigung…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Zeitplan für den Bau der Fehmarn-Belt-Querung nimmt Formen an!

Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige Vorstellung des Zeitplans der Bauvorbereitungen für die feste Fehmarnbeltquerung durch Verkehrsminister Jost de Jager begrüßt:„Es ist wichtig, dass die Menschen in der Region so früh wie möglich über den jeweiligen Planungsstand informiert werden. Das schafft…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka begrüßt Entscheidung des Innenministeriums zu Winterreifen für die Polizeifahrzeuge

Als „richtig und absolut notwendig“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heutige (07. Januar) Entscheidung von Innenminister Klaus Schlie (CDU) bezeichnet, zukünftig alle Funkstreifenwagen und eine Reihe ziviler Einsatzfahrzeuge mit Winterreifen auszustatten.„Wir sind es der Sicherheit und Gesundheit unserer Polizeibeamtinnen und –Beamten schuldig, dass ihre…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Christian von Boetticher und Hans-Jörn Arp begrüßen das Auslaufen des Glückspielstaatsvertrages

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, und dessen Stellvertreter, Hans-Jörn Arp, haben die heutige (22.12.2009) Ankündigung der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung begrüßt, den Glückspielstaatsvertrag mit Wirkung zum 31.12.2011 auslaufen zu lassen:„Mit dem Auslaufen des Glückspielstaatsvertrages wird ein weiterer Punkt des Koalitionsvertrages…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 38a: Im Interesse des Landes gehandelt

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Am 8. Dezember hat der Bundesrechnungshof seine Vorschläge zur Entlastung des Bundeshaushaltes vorgestellt. Daraufhin schlugen die Medien-Wellen wieder hoch: Schleswig-Holstein habe betrogen, hieß es allerorten. Über 80 Millionen Euro seien zu Unrecht in unser Land geflossen. Unerhört!Nun wollen wir aber mal die Kirche im Dorf lassen. Zunächst muss man…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Das Unrechtssystem der DDR darf nicht verklärt werden!

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!In der aktuellen Debatte wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob die DDR ein Unrechtsstaat war.Diese Fragestellung halte ich für falsch. Entscheidend ist für mich vielmehr in der Diskussion deutlich zum machen, warum die DDR ein Unrechtsstaat war. Ich bin der festen Überzeugung, dass ein Staat, der die Grundrechte und Grundbedürfnisse seiner Bürgerinnen und…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 38: Phantomdiskussionen beenden – Zusammenarbeit ist beschlossene Sache

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Es gibt eine wunderbare Komödie aus dem Jahr 1993 mit dem wunderbaren Bill Murray in der Hauptrolle. Der Titel lautet „Und täglich grüßt das Murmeltier“. In dem Film erlebt der TV-Wettermann Phil Connors immer wieder den gleichen Tag und droht daran zu verzweifeln. Er besinnt sich jedoch darauf, seine täglich gesammelten Erfahrungen dafür zu nutzen, den…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 6 u. 28: An der Umsetzung von G8 muss gearbeitet werden

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!In der letzten Legislaturperiode wurde eine umfassende Schulreform auf den Weg gebracht. Reformen bringen gelegentlich auch Probleme bei der Umsetzung mit sich. Mit einigen dieser Probleme befassen wir uns heute.Der Antrag des Kollegen Höppner weist zu Recht auf die Probleme bei der Umsetzung des 8-jährigen Bildungsgangs an den Gymnasien hin. Denn festzustellen ist:…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Nicht jede Veränderung von vornherein schlecht machen

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Das Thema „Finanzlage der Kommunen“ ist ein weites Feld. Der Herr Minister ist in seinem Vortrag auf viele relevanten Fragen eingegangen, und ich danke ihm für seinen überzeugenden Bericht. Ich selbst möchte mich auf zwei Punkte beschränken, die vom Antragsteller angesprochen werden – die Gewerbesteuer und das Wachstumsbeschleunigungsgesetz.Vor wenigen Tagen…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: EU-Schulobstprogramm erstickt in Bürokratie

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe Redebeginn!Mit der Verordnung der EU-Kommission vom 7. April 2009 und den Durchführungsbestimmungen zur Verordnung regelt die EU die Gewährung einer Gemeinschaftsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, verarbeitetem Obst und Gemüse sowie von Bananenerzeugnissen an Kinder in schulischen Einrichtungen im Rahmen eines Schulobstprogrammes.Das Schulobstprogramm soll…

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