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Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 17 und 23: Das Ergebnis soll stimmen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBereits seit längerem beschäftigen wir uns mit der Frage, wie wir mit der verfassungswidrigen Ausgestaltung der Leistungserbringung für Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfänger umzugehen haben. In den vergangenen Wochen wurde viel diskutiert und schließlich waren sich die zuständigen Bundes- und Landespolitiker fast einig. Aber eben nur fast. Auf der Zielgeraden…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Lasst unsere Lehrer endlich wieder unterrichten - dafür sind sie ausgebildet, und das können sie auch hervorragend.

Angesichts der Ergebnisse der neuesten Allensbach-Umfrage über das Lehrerbild hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, dazu aufgefordert, die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer des Landes wieder verstärkt auf ihre Kerntätigkeit des Unterrichtens zu konzentrieren:„Lehrerinnen und Lehrer wollen und sollen unsere Kinder unterrichten. Ihre Aufgabe…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Freie Arzt- und Krankenhauswahl muss erhalten bleiben

Anlässlich der morgigen (28. März) Demonstration der niedergelassenen Ärzte auf Deutschlands größtem unbebautem Marktplatz in Heide erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen: „Das Problem der ungerechten Honorierung der Ärzte besteht nach wie vor. Ich kann deshalb gut verstehen, dass die Ärzteschaft weiter eine Lösung…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 39: Die Chancen des Nahverkehrs nutzen

Es gilt das gesprochene Wort!Freigabe RedebeginnIm Bereich des Nahverkehrs stehen wir derzeit vor großen Herausforderungen. In den letzten Jahren hat sich eine Reihe von Entwicklungen abgezeichnet, die sich grundlegend auswirken werden. Ich danke daher der Landesregierung für den Bericht, weil er die Probleme aufzeigt und Lösungen darstellt.Der Anstieg des Rohölpreises hat nicht nur dafür gesorgt, dass die…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 9: Trotz aller Betroffenheit sachgerechte Lösungen finden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer tragische Wohnungsbrand in Lübeck im Februar dieses Jahres hat uns alle erschüttert und unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen. Trotz dieser Betroffenheit sollten wir uns sachlich mit den Fakten beschäftigen.Es ist sicherlich richtig, dass ein funktionsfähiger Brandmelder in dieser Wohnung vielleicht dazu beigetragen hätte, das Schlimmste zu verhüten.…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 3: Endgültige Rechtssicherheit in Sachen Nichtraucherschutz in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHeute werden wir das bereits bestehende Nichtraucherschutzgesetz nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes anpassen und damit endgültig für Rechtssicherheit in unserem Land sorgen.Als wir im vergangenen Jahr das bestehende Gesetz beschlossen haben, waren die Leitlinien unseres Handelns: der Schutz vor den erwiesenen Gefahren des Passivrauchens. Das ist auch…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 14 und 33: Kinder müssen entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse gefördert werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist im letzten Jahr von der Bundesregierung ratifiziert worden. Das begrüßt meine Fraktion ausdrücklich. Diese Beschlüsse tragen dazu bei, die Rechte auf Bildung und Gleichstellung in den Ländern zu fördern. Insbesondere in den Ländern, in denen sie noch nicht selbstverständlich sind.Die Grünen…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Respekt an das dänische Parlament!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat das heutige (26. März) Abstimmungsergebnis im dänischen Folketing über das Gesetz zum Bau einer Fehmarnbeltquerung als eindeutiges und eindrucksvolles Bekenntnis zu dem gemeinsamen Projekt bezeichnet:„Unsere dänischen Freunde haben erneut gezeigt, dass sie von der festen Fehmarnbeltquerung überzeugt sind. Es wäre gut,…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Sorgsamer Umgang mit Haushaltsmitteln ist weder Selbstfesselung noch Ritual

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer 2. Teil der Föderalismusreform sollte sich mit einer grundlegenden Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern beschäftigen. Man muss ehrlich einräumen: Dieser Versuch ist gescheitert.Das einzige Kind, welches die Kommission hervorbrachte, ist die so genannte „Schuldenbremse“. Ärgerlich daran ist schon, dass man von einem Schuldenverbot Abstand…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Weitreichender Überblick über den Stand der kommunalen Aufgabenverteilung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Antwort der Landesregierung auf diese Große Anfrage ist mit ihren 1036 Seiten (inklusive Anhang) sicherlich keine Nachttischlektüre. Sie bietet aber einen weitreichenden Überblick über den gegenwärtigen Stand der kommunalen Aufgabenverteilung. Den ganz überwiegenden Anteil nehmen mit 1016 von 1036 Seiten die Eigenauskünfte der Kommunen und Zweckverbände…

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