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Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 3: Das Erreichte nicht unter den Tisch fallen lassen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas ich in den letzten Wochen zu hören und sehen bekam hat mit demokratischer Teilhabe nicht viel zu tun. Ich habe in der Landtagssitzung im Februar 2007 bereits gesagt, dass ich nicht von einer übermäßigen Inanspruchnahme eines Klagerechts durch die Verbände ausgehe. Aber offensichtlich warten einige Tierschützer nur darauf, sich endlich zu Prozesshanseln…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 9: Kultur in Schleswig-Holstein hat gute Perspektiven!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei dem Urheber, unserem Kollegen Hans Müller, für seinen umfassenden Fragenkatalog bedanken. Gleichfalls geht mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie der beteiligten Ministerien für die umfangreiche und sehr detaillierte Beantwortung.Das Exposé gibt einen hervorragenden Überblick über die…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 6: Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist ein sorgfältig abgestimmter Kompromiss

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnStaatsverträge haben Vor- und Nachteile. Kritische Stimmen kommen häufig von uns Parlamentariern:Wir fühlen uns – vor allem im Bereich der Rundfunk- und Mediengesetzgebung – häufig von der Exekutive und deren Vorlagen „überfahren“, da wir als Legislative vermeintlich nur noch aufgefordert werden, Gesetze „abzunicken“ oder „durchzuwinken“.Im Falle…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Immer noch 64.000 Arbeitslose weniger seit CDU-Regierungsübernahme

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute (26. Februar) durch die Bundesagentur für Arbeit für Schleswig-Holstein veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen mit Zuversicht zur Kenntnis genommen:„Unsere Unternehmen zeigen sich robust. Im Jahresvergleich ist die Zahl der Arbeitslosen immer noch gesunken“, so Callsen. Vor diesem Hintergrund bedankte sich der…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 14: Die Potentiale älterer Menschen erkennen und nutzen

Es gilt das gesprochene WortFreigabe RedebeginnÄltere Menschen sind ein unverzichtbarer Schatz an Erfahrungen und Kompetenzen in unserem Land und in unserer Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, die Potentiale älterer Menschen zu erkennen und zu nutzen. Dazu gehört die aktive Einbindung älterer Menschen in die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt.Die demografische Entwicklung ist eindeutig: Die Zahl…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 16: CDU steht weiterhin für eine Anmeldung zum Weltnaturerbe

Der Antrag des SSW, für den Sie hier eben gesprochen haben, hinterlässt in mehrfacher Hinsicht Ratlosigkeit.Und er wirft die Frage auf, wie ernst es dem SSW denn mit der Anmeldung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wirklich ist.Im November 2007 haben wir hier im Plenum einstimmig für die Anmeldung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe gestimmt.Nach Einreichung der Anmeldeunterlagen war bald klar - und wir sind…
Jutta Scheicht (ehemalige Abgeordnete)

Jutta Scheicht (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 23: Karriere kann man nicht per Erlaß vorschreiben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr Frauen in Führung, diese Forderung besteht nun schon seit vielen Jahren.Tatsächlich ist Deutschland, was die Quote von Frauen in Führungspositionen betrifft, noch immer ein Entwicklungsland.Während es in den USA inzwischen selbstverständlich ist, dass Konzerne wie Pepsi oder Kraft Foods von Frauen gelenkt werden, muss man hierzulande nach derart…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Die bürgerliche Mehrheit wird auch in Schleswig-Holstein größer

„Auch in Schleswig-Holstein vertrauen die Menschen in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise den bürgerlichen Parteien. Denn die Menschen wissen: die bürgerlichen Parteien sorgen für geordnete Staatsfinanzen und für Arbeitsplätze.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die heute durch das Centrum für Politische Studien Berlin veröffentlichte…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30: Verantwortungsvolle Energiepolitik nur im Mix mit Kohle, Kernenergie und regenerativen Energien möglich!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der 45. Tagung des Landtages soll die Landesregierung einen schriftlichen Bericht über das Konzept zur zukünftigen Energieversorgung und für den Klimaschutz des Landes Schleswig-Holstein vorlegen. Schwerpunktmäßig soll auf eine Vielzahl von Bereichen eingegangen werden – angefangen von der „Energieeffizienzsteigerung“ über „soziale Kriterien für die…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Mit der Steuerbefreiung bei Landstrom-Schiffs-Versorgung fällt eine Barriere

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek und die Lübecker CDU Abgeordnete Jutta Scheicht, haben heute die Ankündigung einer Steuerbefreiung für Landstromversorgung der EU-Kommission begrüßt.„Mit der angekündigten Steuerbefreiung für Landstrom zur Energieversorgung von Schiffen, die in Häfen vor Anker liegen, ist eine Barriere beseitigt, die der Akzeptanz dieser klimaschonenden…

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