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Pressearchiv

Tobias Koch |

Ein Beleg konstruktiver Oppositionsarbeit

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das heute (10. März) von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vorgelegte Haushaltsstrukturkonzept als Beleg konstruktiver Oppositionsarbeit gewertet:„Es ist ein gutes Zeichen, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN sich der Notwendigkeit harter Sparmassnahmen bis hin zu substanziellen Stellenstreichungen nicht nur nicht verschließen,…

Tobias Koch |

Tobias Koch zur Berichterstattung des Handelsblattes über die HSH-Nordbank

Zur Berichterstattung des Handelsblattes über einen erneuten Milliardenverlust der HSH-Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Auch wenn ein Verlust der HSH-Nordbank in Höhe von einer Milliarde Euro bitter wäre, so kann er das Parlament nicht überraschen. Denn dieser Wert würde den von der Bank für das Jahr 2010 vorgelegten Planungen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

SPD will zur Kaffeezeit im Kaffeesatz lesen

Zum für morgen (10. März, 15:00 Uhr) angekündigten Pressegespräch der SPD-Fraktion über einen „Referentenentwurf“ zum neuen Schulgesetz erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen:„Über was auch immer Herr Höppner morgen sprechen will, um die von ihm angekündigte „umfassende Novellierung“ des Schulgesetzes durch die Regierungskoalition kann es sich nicht handeln. Denn…

Tobias Koch |

Ein weiterer Mosaikstein im Gesamtbild der HSH

Zur Anhörung des ehemaligen HSH-Nordbank-Managers Martin Halblaub in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Wir haben heute einen weiteren Mosaikstein im Gesamtbild der Verantwortlichkeiten der HSH-Nordbank gesehen.“Nach Ansicht Kochs wurde bei der heutigen Aussage bereits ein entscheidendes Datum…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Jugendkriminalität bleibt Sorgenkind

„Die Entwicklung bei der Jugendkriminalität ist und bleibt ein Sorgenkind.“ Mit diesen Worten kommentierte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, die heute (04. März) von Innenminister Klaus Schlie vorgelegte Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2009:„Der im Vergleich zur Bevölkerung überproportional hohe Anteil der Tatverdächtigen unter…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Hausarztzentrierte Versorgung gehört auf den Prüfstand!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat angesichts der Erklärung des Unabhängigen Landeszentrums für den Datenschutz (ULD) eine Überprüfung der hausarztzentrierten Versorgung gefordert:„Die hausarztzentrierte Versorgung gehört auf den Prüfstand. Die Frage, ob korrekt mit den Patientendaten umgegangen wird, darf gerade vor dem Hintergrund…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Hans-Jörn Arp begrüßt weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, wertet den heutigen (03. März) Besuch des neuen dänischen Transportministers Hans-Christian Schmitz als deutliches Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik:„Es ist ein hervorragendes Zeichen, dass der neue dänische Transportminister eine Woche nach…
CDU-Fraktion

Nun sind die GRÜNEN auch noch gegen Windenergie

Zur heutigen (03. März) Diskussion im Wirtschaftsausschuss über den geplanten Offshore-Servicehafen Helgoland erklären die energiepolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU und FDP, Jens-Christian Magnussen und Oliver Kumbartzky:„Die Energiepolitik von Bündnis 90/Die GRÜNEN gefährdet zunehmend den Wirtschaftsstandort Deutschland. Nun sind die GRÜNEN sogar gegen Offshore-Windkraft. Dagegen steht der Ausbau…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Vorbildliche Einsicht der Trägerverbände – Populismus der Opposition

Zur heutigen Anhöhrung der Trägerverbände des Freiwilligen Ökologischen Jahres im Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Michael von Abercron:„Ich begrüße ausdrücklich, dass die Trägerverbände des Freiwilligen Ökologischen Jahres sich nicht den Populismus von GRÜNEN und SPD zu Eigen machen, sondern konstruktiv an der…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Bewährtes erhalten – Bundesrecht umgesetzt

Zur heutigen Beschlussfassung des Umweltausschusses zum Landeswassergesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„In einem zeitlich gestrafften Verfahren wurde das Landeswassergesetz novelliert, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden und landesspezifische Besonderheiten zu erhalten.“Einen Schwerpunkt der Anhörungen bildete die vorgesehene gesetzliche Regelung zur…

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