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Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Dringlichkeitsantrag zu El Samadoni

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zum Fall El Samadoni: „Wir fordern Frau El Samadoni auf, selbst schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen, inwieweit die Vorwürfe gegen sie zutreffen oder nicht. Wie sollen die Polizistinnen und Polizisten des Landes ansonsten wieder Vertrauen in die Polizeibeauftragte gewinnen können, wenn sie nicht selbst für maximale Aufklärung und Transparenz sorgt? Nicht…
CDU-Fraktion

Funktionenwechsel |

Funktionenwechsel in der Fraktion

Die CDU- Landtagsfraktion informiert: Aufgrund des Wechsels im Kabinett und der Berufung von Claus Christian Claussen zum Justizminister haben sich einige Änderungen der Funktionen in der Fraktion ergeben. So wird Tim Brockmann die Nachfolge als Ausschussvorsitzender im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss übernehmen, das bisherige Mitglied Peter Lehnert die Aufgabe als Obmann. Neu im Ausschuss als Mitglied…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kinderbetreuung |

Wir sagen Danke!

Anlässlich des seit 2012 stattfindenden „Tag der Kinderbetreuung“ äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Der jährlich am Montag nach Muttertag stattfindende „Tag der Kinderbetreuung“ ist ein willkommener und wichtiger Anlass, um allen, die sich für Kinder engagieren, ganz gleich ob als Eltern oder Betreuenden aus Haupt- und Ehrenamt, zu…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Flüchtlingspolitik |

Beispielhafte Integrationspolitik in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zunächst ein Zitat aus dem Koalitionsvertrag: „Die Herausforderungen weltweiter Flüchtlingsbewegungen sind nicht auf Deutschland begrenzt. In einem geeinten Europa ist die Aufnahme von Schutzsuchenden eine gemeinsame Aufgabe und Verpflichtung. Humanität ist eine der Grundlagen einer europäischen Wertegemeinschaft. Es ist deshalb nicht zu akzeptieren, wenn sich…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

So etwas darf nie wieder passieren!

In seinem heutigen (08.05.2020) Redebeitrag zu „Für wirksamen Tierschutz – Konsequenzen aus Vernachlässigung ziehen“ führte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Heiner Rickers aus, dass in kaum einem Fall der jüngsten Vergangenheit  vergleichbare Vergehen von Tierquälerei und Verstöße gegen den Tierschutz so offensichtlich gewesen seien, wie die des…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | 8.Mai |

Demokratiebildung ist der Schlüssel gegen Rechtsradikalismus

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, bei den Anschlägen in Hanau wurden am 19. Februar 2020 in der hessischen Stadt Hanau zehn Personen ermordet. In und vor zwei Shisha-Bars und auf der Fahrt zwischen beiden Orten erschoss der Täter 9 Opfer. Später wurden er und seine Mutter in der Wohnung seiner Eltern tot aufgefunden. Der Generalbundesanwalt übernahm die Ermittlungen, da „gravierende Indizien für einen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Einreisehindernisse |

TOP 49: Jede Beschränkung der Freiheitsrechte ist zu begründen und zu befristen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestern stellte uns Ministerpräsident Daniel Günther bereits vor, wie Schleswig-Holstein nach und nach wieder die Einreise in unser schönes Bundesland ermöglichen wird. Das ist gut so, denn Schleswig-Holstein ist schon immer ein gastfreundliches Land gewesen. Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige, den wir…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

TOP 53: Schleswig-Holstein zum Fortschrittsland machen

Trotz der Corona-Krise arbeiten wir weiterhin auch an vielen weiteren Themen, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein, dabei haben wir auch den Klimaschutz, die Energiewende und die damit verbundenen wirtschaftlichen Aspekte fest im Blick. Im Landtag sprach Hein sich heute (7. Mai 2020) für konkrete Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wasserstoff-Strategie des Landes aus. „Wir…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

TOP 33+45: Die Pflegeberufe können auf unsere Unterstützung zählen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Die Corona-Krise ist ein einschneidendes Ereignis auf der ganzen Welt, auf allen Kontinenten, in Europa, in Deutschland und auch hier bei uns in Schleswig-Holstein. Mit dieser Krise umzugehen, verlangt allen Menschen in Deutschland sehr viel ab. Niemand kann sich der Pandemie und den Auswirkungen von Corona und den damit verbundenen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Journalismus |

TOP 31: freie Presse ist unabdingbar

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, starker und unabhängiger Journalismus ist für unsere Demokratie konstituierend. Ohne freie Berichterstattung ist ein demokratischer Rechtsstaat, in dem wir leben möchten, unvorstellbar. Eine freie Presse, die den Bürgern Informationen bereitstellt, ist auch unabdingbare Grundlage für die Meinungsfreiheit. Insofern bin ich froh,…

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