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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die SPD muss sich bewegen!

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und die sozialpolitische Sprecherin, Ursula Sassen, haben die zwischen Bundesgesundheitsministerin Ursula von der Leyen und den Unions-Ministerpräsidenten erzielte Einigung über die Jobcenter begrüßt. Besonderen Wert legten beide dabei auf die Option für die Kommunen, Service aus einer Hand anzubieten. Hier sei die SPD gefordert, sich…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen begrüßt Ausbau der Begabtenförderung

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heute (08. Februar) von Bildungsminister Dr. Klug vorgestellten Ausbau der Begabtenförderung an Schleswig-Holsteins Schulen begrüßt:„Seit Jahren hat die CDU-Fraktion dafür gekämpft, die Begabtenförderung in Schleswig-Holstein zu verbessern. Dies wurde vom Koalitionspartner SPD blockiert. Ich freue…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Korruption zersetzt das Vertrauen in den Rechtsstaat

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat den heute (05. Februar) vorgestellten 5. Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptionsbeauftragten als wichtigen Beitrag zur Akzeptanz des Rechtsstaates in unserer Gesellschaft gewürdigt: „Korruption zersetzt das Vertrauen in den Rechtsstaat. Deshalb ist es für den Frieden in der demokratischen Gesellschaft wichtig,…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

Wilfried Wengler zur Verabschiedung von Dr. Willi Diercks

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, dankt dem scheidenden Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes, Dr. Willi Diercks für seine Arbeit. Gleichzeitig beglückwünscht er dessen Nachfolger, Dirk Wenzel, zum Antritt dieses interessanten Amtes:„Mit Dr. Willi Diercks verliert der Schleswig-Holsteinische Heimatbund nicht nur einen der…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Ich hoffe, der Muezzin ruft zum verstärkten Dialog auf

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat angesichts der Genehmigung der Stadt Rendsburg für den Ruf des Muezzins vom Rendsburger Minarett die islamische Gemeinde in Rendsburg zu einem verstärkten Dialog aufgerufen. „An der rechtlichen Entscheidung ist nichts auszusetzen. Es entspricht meinem demokratischen Grundverständnis, dass auch die islamischen Gemeinden in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es geht um 50 Millionen Euro im Jahr für die schleswig-holsteinischen Kommunen!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die Initiative der Landesregierung für eine Erhöhung des Bundeszuschusses für Kosten der Unterkunft und Verpflegung begrüßt: „Ich wünsche der Landesregierung viel Erfolg für das Verfahren im Vermittlungsausschuss. Es geht um 50 Millionen Euro für unsere Kommunen. Dafür lohnt es sich, zu kämpfen“,…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 32: Die Vertiefung der nordelbischen Zusammenarbeit ist existenziell für Schleswig-Holstein

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich bei der Abstimmung über die von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte Einsetzung einer Enquetekommission „Chancen und Risiken einer norddeutschen Kooperation“ enthalten. Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher begründete dies in seiner Rede vor dem Schleswig-Holsteinischen Landtag.„Das Thema ist wichtig. Die Vertiefung der…
Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete)

Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11: Die LINKEN leben in einer anderen Realität

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer hier vorliegende Gesetzesentwurf sieht zum einen eine Erweiterung der Betreuungszeiten im beitragsfreien dritten Kindergartenjahr von fünf auf acht Stunden vor. Zum anderen sollen Teilnahmegebühren und Beiträge für Kindertagesstätten komplett abgeschafft werden. Weiterhin soll eine kostenfreie Mittagsversorgung für Kinder in Kindertagesstätten sowie für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 37: Der Ball liegt bei der SPD in Lübeck

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFür die Kollegen der SPD-Fraktion ist es derzeit keine einfache Situation. Sie mühen sich und treten für den Flughafen Lübeck-Blankensee energisch ein – allein es scheint sich nicht auszuzahlen. Alle Initiativen der SPD-Landtagsabgeordneten sind zum Scheitern verurteilt, wenn die SPD in Lübeck nicht mitzieht. Denn dort agieren die Genossen in erster Linie…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 27: Vorgaben des Landesrechnungshofes zur Sicherung des FÖJ umsetzen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist doch völlig klar, die vom MLUR geplante Kürzungen des FÖJ sind vordergründig ein grandioses Thema für die Oppositionsparteien, der Regierung und die sie tragenden Parteien alle klassischen Negativattribute anzuhängen, die im politischen Themenarsenal der vermeintlich besseren Menschen zu finden sind: Unsozial, Umwelt- und, bildungsfeindlich, politisch…

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