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Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 30: Drohenden Ärztemangel entschlossen begegnen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSpätestens seit dem Versorgungsbericht der KVSH für das Jahr 2005 wurde deutlich, dass in Schleswig-Holstein ein Hausärztemangel droht. Dies hat der Versorgungsbericht 2009 nachdrücklich bestätigt, so dass der von der CDU initiierte Antrag der Großen Koalition vom 07. März 2006 nichts an Aktualität verloren und dieselben Fragen noch einmal gestellt werden…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 35: Die Arzneimittelrücknahme darf nicht zu Preissteigerungen führen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas bisherige bundesweite Rücknahmesystem für Altarzneimittel wurde eingestellt.Die Begründung liegt darin, dass der Vertrag zwischen dem Apothekerverband und dem Kölner Entsorger VfW REMEDICA Anfang Juni letzten Jahres abgelaufen war. Für REMEDICA lohnte sich das Geschäft offensichtlich nicht mehr, nachdem im Juni 2009 eine Änderung der Verpackungsverordnung…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31: Breitbandausbau ist Mittelstandspolitik

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst bedanke ich mich bei dem Minister für den ausführlichen Bericht und die guten Nachrichten, die er uns übermitteln konnte.Das Internet ist das Medium der Gegenwart, und es ist das Medium der Zukunft. Seine Grundidee ist genial und verschafft Menschen auf der ganzen Welt einen nahezu unbegrenzten Zugang zu Informationen. Jede Politik, die den Ausbau der…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 39: Die Rahmenbedingungen für Windkraft verbessern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDeutschland ist in den nächsten Jahrzehnten auf einen ausgewogenen Energiemix angewiesen. Dazu gehören Gaskraftwerke, dazu gehören Kohlekraftwerke und dazu gehören Kernkraftwerke. Das ist nicht einer Liebe zu diesen Großkraftwerken geschuldet, sondern das ist ein Gebot der Vernunft. Aber zum Energiemix gehören vor allem auch die Erneuerbaren Energien. Und den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 41: Gewalt ist kein Mittel einer zivilisierten Gesellschaft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie geplanten rechtsextremen Demonstrationen im März in Lübeck bewegen uns vor allem aus drei Gründen: Erstens alarmiert es uns als Demokraten, wenn inmitten unserer Städte Kundgebungen stattfinden sollen, an denen sich Menschen beteiligen, die die Werteordnung und Grundrechte in unserem Staat offensichtlich nicht achten, und die das Anliegen haben, ein völlig…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 24: Erkenntnisse über Optionsmodell werden abgewartet

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat im Anschluss an die heutige Landtagsdebatte zum Staatsbürgerschaftsrecht auf klare und eindeutige Absprachen von CDU und FDP im Koalitionsvertrag auf Bundesebene hingewiesen: „CDU und FDP haben im Rahmen der heute parallel stattfindenden Bundestagsdebatte noch einmal bestätigt, dass die Ergebnisse der Evaluation…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 40: Ein Feiertag schafft keine Chancengleichheit

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnAuf den vorliegenden Antrag der Fraktion „die Linke“, dass der internationale Frauentag hier bei uns ein gesetzlicher Feiertag werden soll, möchte ich möglichst sachlich eingehen.Unbestritten haben Sie, werte Kolleginnen und Kollegen von den Linken, mit der Aufzählung einiger noch bestehender Defizite vielfach recht. Auch wir haben uns auf die Agenda…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 18: Der öffentliche Dienst ist Vorbild bei der Gleichstellung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer dritte Bericht zur Durchführung des „Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst“ legt dar, dass es kontinuierliche Verbesserungen für die Frauen gibt. Der öffentliche Dienst kommt damit seiner Vorbildfunktion für die übrigen Beschäftigten im Land nach.Deutlich rückt hier ein wesentlicher Schwerpunkt von Gesellschaft und Politik in…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Christian von Boetticher benennt in der aktuellen Stunde drei große Herausforderungen für den Sozialstaat

In der aktuellen Stunde zur Hartz IV-Debatte hat der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion heute (24. Februar) drei zentrale Gerechtigkeitsfragen für die Bundesrepublik Deutschland angesprochen. „Der Sozialstaat muss den wirklich Bedürftigen wirksam helfen, er muss für Gerechtigkeit zwischen den Generationen sorgen, und er muss seine Leistungsträger gerecht behandeln“, erklärte von…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 12: Die Kennzeichnungspflicht offenbart ein unerträgliches Mißtrauen gegenüber unserer Polizei

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Antrag, für alle Polizeibeamten eine namentliche Kennzeichnungspflicht einzuführen, kann doch nur Kopfschütteln hervorrufen. Meine Damen und Herren von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der Linken, mit Ihrem Vorstoß offenbaren Sie ein unerträgliches Misstrauen gegenüber unseren Polizeibeamten.Der Antrag passt ganz gewiss nicht in diese Zeit. Gerade SEK und…

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