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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Busunternehmen |

Wir brauchen schnellstens eine norddeutsche Lösung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.5.20) zur Situation der schleswig-holsteinischen Busunternehmen: „Wir haben vollstes Verständnis für die Sorgen der Busunternehmer in Schleswig-Holstein. Die Corona-Krise hat ihnen von heute auf morgen für viele Wochen die Einkommensgrundlage genommen. Deshalb ist jetzt Planungssicherheit gefordert – für die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

SPD setzt die falschen Prioritäten bei den Kommunalfinanzen

Zur „Altschuldenhilfe“ durch den Bund erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz schlägt einen einmaligen Schuldenschnitt für die Kommunen mit insgesamt 45 Mrd. Euro vor. Davon sollen die Länder die Hälfte schultern. Mit sechs Mrd. Euro Bundesmittel möchte Scholz den Kommunen pauschal bei den ausgefallenen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Schifffahrtsbranche |

Schifffahrt gehört zu uns wie Ebbe und Flut

Zur den Erkenntnissen des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) sowie des Verbands Deutscher Reeder (VDR) äußert sich der Sprecher für maritime Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich: "Der Schifffahrtsbranche stehen schwere Zeiten bevor. Daher unterstreiche ich die Forderung des Verbands für Schiffbau und Meerestechnik, dass die öffentliche Hand Aufträge für Schiffe vorzieht und somit…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Lohnersatzleistung |

Wichtige Entscheidung für unsere Eltern

Zur Entscheidung der Bundesregierung die Lohnersatzleistung zu verlängern, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Katja Rathje-Hoffmann heute (20. Mai 2020) in Kiel. "Die Bundesregierung sendet ein starkes Signal an Eltern in der aktuellen Zeit. Eltern, die aufgrund wegfallender Betreuungsangebote in Kita, Hort, Schule und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Kultur bleibt hohes Gut und wird unterstützt

Zur Äußerung der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli in der heutigen Ausgabe der Lübecker Nachrichten zur Kultur in Lübeck erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich bin erstaunt, dass die SPD im Land den Corona-Millionen für die Kultur im Landtag zwar zugestimmt hat, dann aber wenige Tage später bei ihrem Lübeck-Besuch den eigenen Beschluss beklagt und noch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt

Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Mit rund 1,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr und rund 3,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bis 2024, haben wir es mit dem stärksten Einnahmerückgang in der Geschichte des Landes zu tun. Das wird ein großer Kraftakt diese negative Entwicklung zu…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Schiffbauindustrie |

Wegweisender Schritt für die Maritime Branche

Harmut Hamerich, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für den Bereich Maritime Wirtschaft, äußerte sich heute (15.5.20) zum Thema Großwerften: „Die Kooperation der Bremer Werftengruppe Lürssen und der Kieler Werft German Naval Yards bedeutet einen guten ersten Schritt in ein Modell, in dem unsere Werften auch langfristig und international mit teilstaatlichen Großkonzernen wie der französischen Naval-Gruppe…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Rechtswissenschaften |

Richtige Entscheidung für die Studierenden

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, freut sich für und mit den Studenten und Studentinnen der Rechtswissenschaften, dass der Justizminister nunmehr auch für sie die Möglichkeit einräumt, das Sommersemester nicht als Fachsemester anrechnen zu lassen. Dieser Schritt sei nicht nur wichtig, um die Jura-Studierenden ihren Kommilitonen der Bachelor- und Masterstudiengänge in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte für Soziales |

Guter Überblick zur sozialen Lage

Zum heute (14. Mai 2020) vorgelegten Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten äußert sich der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka: „Der Bericht 2019 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, gibt erneut einen guten Überblick über die soziale Lage im Land. Die Zunahme der Bürgeranliegen um rund 400 zeigt, dass die Probleme nicht weniger werden und die…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

Lockerungen erfordern umsichtiges Verhalten

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.5.20) zum Thema Tagestourismus: „Wenn sich am 18. Mai die Tür für Lockerungen in Schleswig-Holstein öffnet, dann ist umsichtiges Verhalten unabdingbar. Vollkommen in Ordnung ist es, wenn sich einzelne Kommunen für eigene Lösungen entscheiden - nur auf dieser Grundlage ist eine langsame Öffnung des Tourismus…

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