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Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 15: Weitreichender Überblick über den Stand der kommunalen Aufgabenverteilung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Antwort der Landesregierung auf diese Große Anfrage ist mit ihren 1036 Seiten (inklusive Anhang) sicherlich keine Nachttischlektüre. Sie bietet aber einen weitreichenden Überblick über den gegenwärtigen Stand der kommunalen Aufgabenverteilung. Den ganz überwiegenden Anteil nehmen mit 1016 von 1036 Seiten die Eigenauskünfte der Kommunen und Zweckverbände…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 13: Die Ehe verdient besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem Thema der vollständigen Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften befasst sich der Landtag heute zum wiederholten Male. Der Landtag hat schon 2004 einstimmig das Lebenspartnerschafts-Anpassungsgesetz in der bestehenden Form beschlossen. Damit wurden insgesamt elf Landesgesetze und darüber hinaus 25 Verordnungen geändert und eine weitgehende,…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Mit Professor Driftmann tritt ein Schleswig-Holsteiner in die erste Reihe der führenden Wirtschaftsrepräsentanten in Deutschland

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (26. März) Professor Dr. Hans-Heinrich Driftmann zu dessen Wahl zum neuen Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) gratuliert:„Professor Driftmann ist eine herausragende schleswig-holsteinische Unternehmerpersönlichkeit. Er vereint unternehmerischen Sachverstand und gesellschaftliches…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 16: Wichtige Fortschritte in der schleswig-holsteinischen Justiz

Zur heute im Landtag debattierten Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage „Gerichte und Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein“ erklärte der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, man befinde sich hier insgesamt auf einem guten Weg. Gleichwohl zeige die Antwort der Landesregierung auch deutlich, dass es in einigen Bereichen noch viel zu tun gebe.„Angesichts der…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 7, 24, 25, 26 und 31: Eine Entscheidung von enormer Tragweite

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Entscheidung über die Neuausrichtung der HSH Nordbank, über die wir heute mit dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holstein in erster Lesung beraten, sind eine Vielzahl von Gesprächen, Anhörungen, Sitzungen und gemeinsamen Beratungen der Fraktionen in den letzten Wochen und Monaten vorausgegangen. Fast täglich haben uns…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 22 : Das Leid der Betroffenen anerkennen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Wir befassen uns heute erneut mit einem Thema, das uns alle so betroffen macht. Die Geschehnisse in den Kinder- und Jugendheimen in den Jahren zwischen 1945 und den 70er Jahren. Wir alle sind gefragt, wenn es um die Aufklärung und die Anerkennung des erfahrenen Leides der Betroffenen geht. Und für die CDU-Fraktion begrüße ich es ausdrücklich, dass wir uns hier…
Martin Kayenburg (ehemaliger Abgeordneter)

Martin Kayenburg (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 6: Ratifizierung des Gesetzes zum Vertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und dem Heiligen Stuhl

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Meine Fraktion hat den Abschluss des Vertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der römisch-katholischen Kirche bereits in der Februarsitzung des Landtages ausdrücklich begrüßt. Mit dem Vertrag folgen wir dem Beispiel der meisten anderen Bundesländer und einer Empfehlung unseres Landesrechnungshofes. Ich freue mich daher, dass wir überwiegend dem Gesetz…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 11: Wir haben beim Landesentwicklungsplan kein Defizit an parlamentarischer Beteiligung und Begleitung

„Für eine Verabschiedung des Landesentwicklungsplanes (LEP) gibt es keine Notwendigkeit“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Parlament zu einem entsprechenden FDP-Antrag (Drs. 16/2550).Der FDP-Vorschlag, den Landesentwicklungsplan per Gesetz zu regeln, sei schon formal kritisch. Kalinka: „In einem laufenden Verfahren so etwas zu tun, halte ich für falsch.“Es gebe aber auch keine inhaltliche…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 4, 5, 12, und 36: Neues Beamtenrecht: transparenter, schlanker und flexibler

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem Gesetzentwurf zur Neuregelung des Beamtenrechts wird das Landesbeamtengesetz entsprechend der Föderalismusreform I neu gefasst. Die Grundlage bildet der Entwurf eines Muster-Landesbeamtengesetzes, welchen die norddeutschen Küstenländer in enger Zusammenarbeit erstellt haben. Zu den Eckpunkten des Entwurfs zählen unter anderem eine grundlegende…

Tobias Koch |

zu TOP 2 und TOP 20: Wir schaffen die finanziellen Voraussetzungen für das Konjunkturpaket

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMitte Januar hat das Bundeskabinett den Pakt für Beschäftigung und Stabilität - und damit das 50 Mrd. Euro schwere 2. Konjunkturpaket - auf den Weg gebracht. Bis Ende Februar haben Bundestag und Bundesrat ihre Zustimmung erteilt. Darauf aufbauend hat unsere Landesregierung Mitte März den Entwurf der Förderrichtlinie für Schleswig-Holstein vorgelegt. Heute nun…

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