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Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 33: Gottorf ist ein überzeugendes Erfolgsmodell

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWenn man einen schlüssigen Diskussionsbeitrag zu einem überragenden Erfolgsmodell liefern soll, dann hat man die Wahl zwischen übertriebener Eloge oder Beckmesserei. Der Mittelweg ist nicht einfach und hat seine Tücken, denn man übersieht schnell etwas, das den Beteiligten besonders wichtig ist.Man kann beispielsweise Highlights aus dem Veranstaltungsprogramm…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 5: „Jedes entbehrliche Gesetz, das wir außer Kraft setzen, ist ein Gewinn“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die Aufhebung des Sammlungsgesetzes ist vernünftig, die Aufhebung des Lebenspartnerschaftsausführungsgesetzes ist zwangsläufig. Jedes entbehrliche Gesetz, das wir außer Kraft setzen, ist ein Gewinn“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte. Dies seien gute Beiträge zur Entbürokratisierung und damit zur…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Es ist viel erreicht und viel zu tun

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie CDU-Fraktion wird den Antrag, den Schleswig-Holsteinischen Landtag aufzulösen, ablehnen.Die von CDU und SPD getragene Landesregierung hat eine demokratische Legitimation, die in diesem Hause breiter nicht sein könnte. Sie hat darüber hinaus die politische Verpflichtung, die Arbeit während der gesamten Wahlperiode fortzuführen. Die Bürger unseres Landes, die…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Letzten Wink der EU mit dem Zaunpfahl wahrnehmen!

Der schleswig-holsteinische CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul hat angesichts der erneuten Intervention der Europäischen Kommission gegen den geplanten neuen Glücksspielstaatsvertrag der Länder – in diesem Fall gegen einige geplante Ausführungsgesetze – die 16 Bundesländer erneut zum Nachdenken aufgefordert: „Die Intervention der EU–Kommission ist ein weiterer deutlicher Wink mit dem…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 13: Den krönenden Abschluss eines erfolgreichen Integrationsprozesses nicht entwerten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei der Vorbereitung der heutigen Debatte zu dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts habe ich mich schon etwas gewundert. Als ich dann im Rahmen der Quellensuche für meinen Redebeitrag noch einmal sehr intensiv die öffentliche Diskussion des Jahres 1999 nachvollzogen habe, ist diese Verwunderung eher noch größer…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

Eine Einigung wird kommen!

Anlässlich der Verschiebung der 2. Lesung des Nichtraucherschutzgesetzes im schleswig-holsteinischen Landtag erklärt sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts. „Leider muss das wichtige und richtige Nichtrauchergesetz noch in eine weitere Abstimmungsrunde gehen“. Der vorgelegte Gesetzentwurf sei nach wie vor nicht zustimmungsfähig, da ein wesentlicher und im Grundsatz zwischen den…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Ursula Sassen zur Gesundheitsversorgung Initiativen der heilberuflichen Selbstverwaltung sind zielführend

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute die Initiativen der heilberuflichen Selbstverwaltung zur weiteren Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung begrüßt.Die Zukunft der ärztlichen Versorgung darf nicht nur nach der Anzahl der Ärzte insgesamt betrachtet werden. Eine ausreichende und flächendeckende Verteilung von Haus- und Fachärzten muss auch in…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 16: Die Debatte über die Bekämpfung des Terrorismus ist dringend notwendig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Bundesverteidigungsminister hat wiederholt in der Öffentlichkeit klar gemacht, dass er die dringende Notwendigkeit einer umfassenden politischen und verfassungsrechtlichen Diskussion bei der Terrorbekämpfung sieht. Die immer komplexer werdende Bedrohungslage durch den islamistischen Terror, der auch die Menschen in unserem Land akut bedroht, erfordert von…
CDU-Fraktion

STELLENAUSSCHREIBUNG

Die CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein sucht zum Januar 2008eine/einen wissenschaftliche Referentin / wissenschaftlichen Referenten für den Fachbereich Öffentliche Finanzen, Haushaltswesen, Steuerrecht.Der Referentin / dem Referenten obliegt die fachliche Zuarbeit für den Fraktionsvorsitzenden, die inhaltliche Betreuung des Fraktionsarbeitskreises Finanzen sowie die Vorbereitung und Begleitung von Landtags-…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

Tatkräftiges Handeln schützt die Umwelt besser als haltlose Räubergeschichten

„Nur noch peinlich ist die Behauptung des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) e.V., das Kieler Landwirtschaftsministerium bereite einen neuen Knickerlass vor, der Knicks zur Beseitigung freigebe.“ Dies entbehre jeglicher Grundlage, erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers.Insbesondere die Unterstellung es sollten zum „Schaden für Tourismus und Natur“ sowie zum…

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