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Werner Kalinka

Werner Kalinka | Senioren |

TOP 26: Wichtig für Ältere: ÖPNV und Digitalisierung seniorengerecht gestalten

„Eine aufsuchende Beratung der Seniorinnen und Senioren über 75 Jahre wäre mit einem hohen Personal- und Kostenaufwand verbunden. Dieses Geld sollte besser für konkrete Hilfen verwandt werden, zumal wir schon jetzt gute Beratungs- und Hilfsangebote haben. Und es stellt sich ja auch die Frage, ob die älteren Mitbürger es wollen, im staatlichen Auftrag zu Hause aufgesucht zu werden. Mit dem Älterwerden…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Kolonialgeschichte |

TOP 22: Gesellschaft zu kritischer Reflektion anregen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bedeutung des Kolonialismus wurde lange für unsere Gesellschaft unterschätzt. Der deutsche und auch der europäische Kolonialismus sind ein Ausdruck von Gewalt. Im vergangenen Jahr hat unser Ministerpräsident Daniel Günther bei seinem Besuch in Namibia das ausgesprochen, was bis…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

TOP 56: Landwirte brauchen zeitnahe Orientierung

„Mehr Tierschutz und mehr Tierwohl in der Nutztierhaltung ist angesichts der aktuell angespannten Situation in Landwirtschaft und Gesellschaft ein drängendes Thema“, so der agrar-und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, zum Antrag „Tierhaltung zukunftsfähig machen, tierwohlgerechte Umbauten erleichtern“. Für die Landwirte seien dies existentielle Fragen, wie diese…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Geschlechtergerechte Sprache |

Gesetzentwurf der AfD ist vollkommen neben der Spur und überflüssig!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wenn jemand schon das Wort geschlechtergerecht in Anführungsstriche setzt – weiß man eigentlich schon, woran man ist. Und wenn auch noch das Wort sogenannt zu Geschlechtergerecht hinzukommt, ist es schon sonnenklar. Diese Person oder Personengruppe hat mit der Gleichstellung von Frauen und Männern nichts oder nicht viel im Sinn. Deutlich kann man es an bereits eingereichten…
Tobias Koch

Tobias Koch | Wald |

Wir machen Neuwaldbildung attraktiver

Es gilt das gesprocherne Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, letzten Freitag, 14 Uhr in Kiel: Eine mittelständische Tankstellenkette aus Schleswig-Holstein gibt den Startschuss zur Aufforstung von 23 Hektar Wald im Kreis Dithmarschen. Für jeden abgesetzten Kubikmeter Kraftstoff wird zukünftig ein Quadratmeter Wald angepflanzt. Nach dem 1. Waldgipfel der CDU Landtagsfraktion hatte ich…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaftshilfen |

TOP 49+50+51+52: Wirtschaftshilfen wirken!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, zunächst möchte ich dem Wirtschaftsminister Dr. Buchholz für seinen Bericht, insbesondere aber für seine intensive Arbeit in den letzten Wochen und Monaten danken. Die gesamte Landesregierung, hat sich in der Krise keine Atempause gegönnt und war im durchgehenden Dauereinsatz. Zunächst sind da die…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | SHIBB |

TOP 9: Ausbildungskompetenzen werden im SHIBB gebündelt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede. Auch ich spreche dem Coronavirus nichts Gutes ab, aber eines muss man ihm lassen: Er hat uns allen in vielen Situationen die Augen geöffnet. Im Hinblick auf die berufliche Bildung hat dieser Virus uns noch einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass wir endlich das Schleswig-Holsteinische Institut für berufliche Bildung ins Leben rufen oder vielleicht besser gesagt: Das…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Badesicherheitsgesetz |

Badespaß kann kommen!

Zum heutigen Beschluss des Innenausschusses dem Landtag die Annahme des Badesicherheitsgesetzes zu empfehlen erklärte stellv. Fraktionsvorsitzender Tim Brockmann: Ich freue mich sehr, dass unser Badesicherheitsgesetz heute eine wichtige Hürde genommen hat. Mit der einstimmigen Zustimmung des Innenausschusses steht nun einer endgültigen Beschlussfassung im Landtag nichts mehr entgegen. In der Anhörung wurde sehr…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen |

TOP 43+54: Kein Missbrauch des Demonstrationsrechts

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich der Ministerin sehr herzlich für Ihren Bericht danken. Er zeigt, dass auch in Schleswig-Holstein sogenannte Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen stattfinden. Gegen solche Demonstrationen ist grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden, denn dort nehmen Schleswig-Holsteinerinnen und…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Kommunalverfassung |

TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene

Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…

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