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Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 1: Haushaltskonsolidierung ist ein Marathonlauf

Es gilt das gesprochene WortMit der Frage: „Steuerausgaben – Raum für Mehrausgaben des Landes?“ hat die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen das Thema dieser Aktuellen Stunde vorgegeben und es gibt aus Sicht meiner Fraktion auf diese Frage nur eine klare Antwort: NEIN!„Nur mit einer nachhaltigen Finanzpolitik geben wir unserem Land und den hier lebenden Bürgerinnen und Bürger eine Perspektive. Deshalb…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 8: Wahlrecht: Portofreiheit bleibt, Ehrenamt entscheidet weiter, Landratswahl am Tag der Kommunalwahl möglich

Es gilt das gesprochene Wort!„Der Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechlicher Vorschriften verschlankt das Wahlrecht. Zum Beispiel: Statistiken entfallen, förmliche Verfahren bei der Mandatsentnahme entfallen, die Briefwahl wird vereinfacht“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka.Kalinka: „Aber: Wir haben auch in drei nicht unwichtigen Punkten den Gesetzentwurf des Innenministers geändert und hatten dabei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 23: Fragen dann entscheiden, wenn sie anstehen

Es gilt das gesprochene Wort!„Fragen sind dann zu entscheiden, wenn sie anstehen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte (FDP-Antrag) über die Länge der Wahlperiode für Kreistagsabgeordnete. Kalinka ist Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses. Er wolle zu diesem Thema einige Aspekte aufzeigen:- Erst wenn es neue Gebietszuschnitte von Kreisen gebe, stelle sich die Frage einer…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 32: Die Dithmarscher Initiative Thema in Kiel

Es gilt das gesprochene Wort!„Die Volksinitiative gegen die Zusammenlegung von Kreisen ohne deren Zustimmung ist zulässig, dies hat der Innen- und Rechtsausschuss festgestellt. Mit 32.000 Unterschriften ist die notwendige Zahl von 20.000 deutlich überschritten worden“, erklärte der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte. Kalinka ist Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses.Kalinka:…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 44: Datenschutz ist wichtig, aber kein Selbstzweck

Es gilt das gesprochene Wort!Datenschutz ist die Kunst, Persönlichkeit und Privatsphäre zu schützen und gleichzeitig genug Raum zu lassen für Übermittlung von Daten, die der Entbürokratisierung, dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger und vor allem dem großen Ziel der Inneren Sicherheit und Verbrechensbekämpfung dienen.Es ist begrüßenswert, dass das ULD Schleswig-Holstein den ständigen Dialog mit allen…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Gute Zusammenarbeit auf neue rechtliche Basis stellen

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion; Herlich Marie Todsen-Reese, hat heute die Aufnahme der Vertragsverhandlungen mit der römisch-katholischen Kirche über einen Kirchenstaatsvertrag begrüßt: „Was sich für die Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirche in den letzten 50 Jahren sehr bewährt hat, kann auch für die Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche nur fruchtbar und gut sein“,…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Frühzeitig Verantwortung für Natur und Umwelt verinnerlichen

Die naturschutzpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese, hat die heute von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave und dem Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes Jörg-Dietrich Kamischke gemeinsam vorgestellte Kampagne „Zukunftsschulen.SH“ begrüßt. Die Fortsetzung des Projektes, bei dem im Jahr 2006 bereits 34 Schulen prämiert…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Schnellinformationsdienst der EU-Kommission zum Verbraucherschutz in Deutschland zu wenig bekannt

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat heute dazu aufgefordert, das schnelle Informationssystem der EU-Kommission zum Verbraucherschutz besser zu nutzen. Zwar kämen bereits 16 % der Warnhinweise für das „Rapid Alert System for Non-Food Products“ (RAPEX) aus Deutschland, die Plattform werde aber immer noch viel zu wenig genutzt.„Fast tausendmal hat die EU-Kommission im…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Union schafft Arbeitsplätze

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklären der wirtschaftspolitische Sprecher Johannes Callsen und der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts:Wir sind im April 2005 mit dem obersten Ziel in die Regierung eingetreten, die Arbeitslosigkeit abzubauen und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses Ziel verfolgen wir hartnäckig und nachweislich mit…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Garant für erfolgreiches Zusammenwirken von Kirche und Staat

Zum heutigen 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Staatskirchenvertrags zwischen den damaligen evangelischen Landeskirchen Eutin, Lübeck und Schleswig-Holstein sowie dem Land Schleswig-Holstein erklärt die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese:„Der 50. Jahrestag des Staatskirchenvertrages gibt Anlass zum Feiern: Dieser Vertrag ist und bleibt der Garant für das…

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