Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 16: Voraussetzungen für Wachstum verbessern

Es gilt das gesprochene Wort!Keine andere Branche kann zurzeit ähnliche gute Wachstumszahlen vorlegen, wie die internatonale Seeschifffahrt. Die internationale Schifffahrt profitiert im besonderen Maße von dem außerordentlich hohen Wachstum des internationalen Handels in Folge der zunehmenden Globalisierung. Lassen Sie mich dieses kurz mit Zahlen unterlegen. Nach Schätzungen der Deutschen Bank wuchs der…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 11: Nicht bevormunden, aber wirksam vor den Gefahren des Passivrauchens schützen

Es gilt das gesprochene Wort!Am 23.01.2002 brachte die CDU-Fraktion den Antrag ein, alle Schulen zu rauch- und alkoholfreien Zonen zu erklären, vor dem Hintergrund der erschreckenden Erkenntnisse aus der Kleinen Anfrage: Drucksache 15/1350. Das Durchschnittsalter beim Griff zur ersten Zigarette lag 2001 bei 11,3 Jahren, Es war in zwei Jahren um 1,4 Jahre gesunken.Die aktuellen Zahlen der LSSH will ich Ihnen nicht…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 10: Die Maßnahme ist notwendig und richtig!

Es git das gesproche Wort!Bildungspolitische Diskussionen zeigen immer wieder, dass es sich dabei um ein sehr emotionales und zugleich auch sensibles Thema handelt. Das gilt für die Schulstruktur genauso wie für die Kosten der Schülerbeförderung. Der Emotionalität mag es geschuldet sein, dass die FDP keine vier Monate nachdem der Landtag mit großer Mehrheit das neue Schulgesetz verabschiedet hat, jetzt eine…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 5: Neue Gestaltungsspielräume für die kommunale Ebene

Es gilt das gesprochene Wort!Die heutige Berichts- und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschuss zeigt, dass es dem Wirtschaftausschuss wieder einmal gelungen ist, ein Gesetzgebungsverfahren zügig durchzuführen und dabei die Interessen der Betroffenen zu berücksichtigen. Wir danken dem Wirtschaftsminister, Dietrich Austermann, und seinen Mitarbeitern für die gute Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens.…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 45: Bürgerbeauftragte gibt Hinweise auf konkreten sozialpolitischen Handlungsbedarf

Es gilt das gesprochene Wort!Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im vergangenen Jahr 3006 Eingaben bearbeitet. Davon wurden 83,8 Prozent positiv für den Petenten abgeschlossen. Im Namen der CDU-Landtagsfraktion danke ich Frau Wille-Handels und ihrem Team.Ich will gleich eingangs, gerade nach dem Lesen des vorliegenden Berichtes, nochmals den Vorschlag…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 27: Der Aufwand für eine solche Richtlinie ist nicht gerechtfertigt

Es gilt das gesprochene Wort!Die Bundesregierung hat Anfang 2007 einen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten erlassen. Die Bundesregierung hat sich in ihrem Erlass aber nicht darauf beschränkt, dass nur Holz verwendet werden darf, das FSC (Forest Stewardship Council) zertifiziert ist. Sowohl eine PEFC- (Progamme for the Endorsement of Forest Certification Schemes) Zertifizierung, als auch ein vergleichbarer…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 19: Wir müssen die Eltern sensibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort!Liebe Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90 / Die Grünen. Gut gemeint ist kein Garant für gut gemacht, das beweist Ihr Antrag Drs. 16/1364. Sie fordern einen mündlichen Bericht im Teil A Ihres Antrages. Ohne auf die Antworten der Fragen im Teil A zu warten, fordern Sie ein Konzept von der Landesregierung.Die CDU-Landtagsfraktion, ich bin sicher, das ganze Haus, nehmen die…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 40: Die Chancen des E-Government nutzen

Es gilt das gesprochene Wort!Dankenswerter Weise hat das Finanzministerium die von CDU und SPD gestellte Anfrage genutzt, einen wirklich umfassenden Bericht vorzulegen sowohl über den aktuellen Stand des Electronic Governments in unserem Land als auch die Perspektiven für die nähere Zukunft. Ich möchte hier nicht inhaltlich auf technische Details, Projektstrukturen oder Einzelprozesse eingehen, das mag jeder…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 43: Null Toleranz gegenüber allen extremistischen Kräften

Es gilt das gesprochene Wort!Zunächst möchte ich mich beim Verfassungsschutz für die geleistete Arbeit und den umfangreichen Bericht bedanken. Er kommt damit seiner Verpflichtung nach, über Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu informieren und legt gleichzeitig ein aufschlussreiches Dokument vor. Es listet jene Aktivitäten auf, die unsere freiheitliche Gesellschaft gefährden. Alle…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 27: Schleswig-Holstein gestaltet Schwerpunkte der EU-Politik

Es gilt das gesprochene Wort!Soeben haben wir die Feierstunde aus Anlass der Konstituierung des 1. gewählten Schleswig-Holsteinischen Landtages vor 60 Jahren begangen.Einige Monate vor diesen 60 Jahren hatte der britische Premierminister, Winston Churchill, in einer Aufsehen erregenden Rede in Zürich zur Aussöhnung und Partnerschaft der europäischen Länder aufgerufen.Vor 50 Jahren wurden die Römischen…

Pressemitteilungen filtern