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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die Hängepartie ist für alle Beteiligten unbefriedigend

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans- Jörn Arp hat die heutige Vertagung der Entscheidung der Vergabekammer Schleswig-Holsteins zum Bahnnetz Ost bedauert:„Das vom Wirtschaftsministerium durchgeführte Interessenbekundungsverfahren hat im Ergebnis dazu geführt, dass Schleswig-Holstein pro Jahr im Netz Ost 13 Millionen Euro einsparen kann. Dieses Ergebnis ist deutlich besser, als es alle…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Jetzt kann und muss es losgehen – Betreuungsgeld sofort!

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion Dr. Johann Wadephul hat die heute bekannt gewordenen Eckpunkte über die Einigungen zur Kinderbetreuung im Grundsatz begrüßt: „Es ist gut, dass wir am heutigen Weltfamilientag den jungen Eltern die Nachricht senden, dass die Gesellschaft an ihrer Seite steht – unabhängig davon, für welches Familienmodell sie sich entscheiden.“ Wadephul…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Wir schwimmen nicht im Geld – uns steht das Wasser bis zum Hals!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Sauter hat angesichts der sehr positiv ausgefallenen Maisteuerschätzung erneut davor gewarnt, neue Begehrlichkeiten zu wecken: „Natürlich freuen wir alle uns über die Mehreinnahmen, denn sie ermöglichen uns, weniger neue Schulden zu machen. Das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig“, erklärte Sauter heute in Kiel. Für die Verwendung…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul warnt vor Linksruck in den alten Bundesländern!

Nach den ersten Hochrechnungen der Bürgerschaftswahlen in Bremen hat der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, vor einem Linksruck in den alten Bundesländern gewarnt:„Die Bremer CDU hat gut gekämpft und ein achtbares Ergebnis erzielt.“ Ganz offensichtlich hat die Strategie der SPD, die notwendigen Härten dem Juniorpartner CDU zuzuschieben, nicht gefruchtet. Die…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Umweltbildung tut Not – mehr denn je

Fischstäbchen schwimmen im Meer und Pommes wachsen am Strauch! Das ist die Vorstellung vieler Kinder und Jugendlicher über die Herkunft ihres Lieblingsessens – so hat es der Leiter der Akademie für Natur- und Umweltschutz Baden-Württemberg, Herr Hutter, einmal dargestellt. Und er formuliert weiter: „Ja, die Situation ist in der Tat erschreckend. Wir haben es mit einer regelrechten Wissenserosion zu tun, in…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 39: Reduzierung des Umgebungslärms langfristig im Ohr behalten

Es gilt das gesprochene Wort!Lassen Sie mich zunächst Herrn Minister Dr. Christian von Boetticher und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich für den uns vorliegenden Bericht danken, der uns kurz und bündig, aber fundiert, über den aktuellen Stand der Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in Schleswig-Holstein und im gemeinsamen Ballungsraum mit Hamburg informiert. Diesen Punkten ist insbesondere…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 26 und 37: Moderne Kohlekraftwerke für Schleswig-Holstein unverzichtbar

Es gilt das gesprochene Wort!Der Anfang Mai in Bangkok veröffentlichte dritte Bericht des Weltklimarates IPCC, ein UNO-Gremium, weist auf die Brisanz des CO2-Ausstoßes hin und auf die schädlichen Wirkungen dieser Emissionen für das Klima. Wohl kaum jemand zweifelt noch an dieser Korrelation. Es heißt in dem Klimabericht, dass der CO2-Ausstoß nur noch bis zum Jahre 2015 wachsen dürfe, um den Temperaturanstieg…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 42: Notwendige Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels

Es gilt das gesprochene Wort!Die „Rente mit 67“ und die „Initiative 50plus“ sind die notwendigen Antworten auf die Herausforderungen, die der demographische Wandel für Gesellschaft und Arbeitswelt bringt. Verantwortlich handelnde Politik muss heute auf die Entwicklungen reagieren und handeln, damit die Rentenversicherung für alle Generationen ein verlässliches und leistungsstarkes Instrument der…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 29: Australischer Giftmüll immer noch kein Thema

Die Sorgen, die von Manchen mit einem langen Transport von gefährlichen Abfällen aus Australien nach Deutschland und der Entsorgung in unserem Land verbunden werden, sind ernst zu nehmen.Vor dem Hintergrund hochqualifizierter Entsorgungseinrichtungen, wie der SAVA in Brunsbüttel, gilt es, offen zu informieren – das tut das MLUR – es gilt aber auch, ein solches Thema nicht künstlich hochzuziehen.Seit wir das…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Krippeninitiative nicht zerreden

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat angesichts der Meldungen über sich abzeichnende Kompromisse im Hinblick auf die Finanzierung zusätzlicher Krippenplätze heute davor gewarnt, die wichtige Initiative zu zerreden:„Wir brauchen dringend mehr Plätze. Die jungen Familien fordern zu Recht jetzt schnell eine konkrete Lösung“. Erforderlich sei dafür eine…

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