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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 24: Gute Wirtschaftspolitik schafft Arbeitsplätze

Es gilt das gesprochene WortFür Schleswig-Holstein ist die jüngste Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hoch erfreulich: Rund 20.000 Arbeitslose im Jahresvergleich weniger, fast 20.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und ein Rückgang der Arbeitslosenquote auf 8,5 % sind ein beeindruckender Beleg für die gute Wirtschaftsentwicklung hier in Schleswig-Holstein. Dass darüber hinaus die Stellenangebote…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 3: Auch der Denkmalschutz muss einen Beitrag zur Deregulierung leisten

Es gilt das gesprochene WortIn ihrer Presseerklärung vom 02. Mai haben Bündnis 90 / Die Grünen ihre Motivation zu diesem Änderungsentwurf klar und deutlich ausgedrückt - mit Erlaubnis des Präsidiums darf ich zitieren: „Wir wollen der Regierung jetzt Beine machen und haben einen Entwurf für eine Denkmalschutznovelle eingereicht, die den Anschluss an den Standard der meisten Bundesländer herstellt.“Dass…
Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 20 und 23: Regionalschulen und Gemeinschaftsschulen werden eine gleiche Ausstattung erhalten

Es gilt das gesprochene WortDas neue Schulgesetz sieht eine komplette Neustrukturierung unserer Schulstrukturen vor. Der Rahmen des neuen Schulgesetzes wird durch die Erarbeitung von Verordnungen bzw. Erlassen schrittweise umgesetzt. Dies geschieht in enger Abstimmung der beiden Koalitionspartner. Entsprechende Verordnungen werden dem Kabinett vorgelegt. So findet die aktuelle Umsetzung des neuen Schulgesetzes unter…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 2: Erfolgreiche Initialzündung für Öffentlich-Private-Partnerschaften in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortEnde 2005 hat der Landtag auf Antrag von CDU und SPD die Landesregierung aufgefordert, Öffentlich-Private Partnerschaften in Schleswig-Holstein zu erleichtern.Den daraus resultierenden Gesetzentwurf beraten wir heute in 2. Lesung im Landtag. Zuvor wurde der Gesetzentwurf in mehreren Sitzung des Finanz- und des Wirtschaftsausschusses intensiv diskutiert, es gab ein Anhörungsverfahren und…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 22: Hilfen an den Bedürfnissen der Betroffenen ausrichten

Es gilt das gesprochene WortZum 01.01.2007 ist das Landesausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII in Kraft getreten, das insbesondere die Leistungen der Eingliederungshilfe aus einer Hand gewährleisten soll. Die Hilfen für Menschen mit Behinderungen sollen nicht mehr davon abhängig sein, wer die Kostenträger sind, sondern von den Bedürfnissen der Betroffenen. An dieser Stelle will ich noch einmal deutlich…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 19: Schleswig-Holsteins Vorraussetzungen für einen attraktiven Logistikstandort sind gut

Es gilt das gesprochene WortDie zunehmende internationale Arbeitsteilung führt zu verstärkter Nachfrage nach Logistikdienstleistungen. Der Güterstrom aus und zu Wachstumsmärkten darf nicht abreißen, um das weltweite Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten. Die Logistikbranche ist also ist der eigentliche Gewinner der Globalisierung.Auch in Schleswig-Holstein spielt die Logistikbranche eine wichtige Rolle, wie…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

zu TOP 8: Strafvollzug muss auf Leben in Freiheit vorbereiten

Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der FDP zur Lage des Strafvollzugs in Schleswig-Holstein macht deutlich, dass sowohl im Jugendstrafvollzug als auch im Erwachsenenvollzug die Dinge auf dem richtigen Weg sind. Notwendige Anstaltsmodernisierungen seien in Angriff genommen worden als auch Anforderungen der höchstrichterlichen Rechtssprechung im Bereich des Jugendstrafvollzuges in der Umsetzung…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 11 und 13: Wir kümmern uns um unsere Landeskinder

Es gilt das gesprochene WortKinder, ihre Bildung, Erziehung und Betreuung sind in den letzten zwei Jahren, also seit der Bildung der großen Koalition hier in Kiel aber auch in Berlin, in den Mittelpunkt der politischen Arbeit gerückt und das ist auch gut so. Wir haben in dieser Zeit einen Bildungsauftrag für die Kindertagesstätten und ein neues Schulgesetz verabschiedet.Wir haben die vorschulische…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 4: Freiwillige Feuerwehren sind flächendeckender Garant für die Sicherheit und den Schutz unserer Bürger

Es gilt das gesprochene WortDer Brand- und Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein basiert zu einem ganz überwiegenden Teil auf ehrenamtlichem Engagement. Seit über 130 Jahren sind die Freiwilligen Feuerwehren in Schleswig-Holstein flächendeckend Garant für die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger.Dabei nehmen Menschen Gefahren in Kauf und opfern große Teile ihrer Freizeit bis hin zum…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

zu TOP 15: Die Landwirtschaft ist seit Jahren Motor für nachwachsende Rohstoffe und alternative Energien

Es gilt das gesprochene WortAuf den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte ich Punkt für Punkt eingehen:1. Der Einsatz von mineralischem Dünger wie auch Pflanzenschutzmitteln ist nahezu halbiert worden, insbesondere durch den Einsatz von modernster Technik. Die Anwendung des integrierten Landbaus – sprich Schadschwellenprinzip – ist eine Selbstverständlichkeit in der täglichen Praxis.Die…

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