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Susanne Herold

Susanne Herold |

Privatschulen bereichern das Bildungsangebot

Korrektur zur Presse Nr. 234/07Richtig muss der Satz im zweiten Absatz, Zeile fünf lauten:Wir freuen uns deshalb, dass im Schulgesetz die Wartefrist bei Neugründungen von freien Schulen von drei auf zwei Jahre reduziert werden…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Von einem Abrücken der dänischen Seite kann keine Rede sein

Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp, auf die heutigen Pressemitteilungen des SSW und der Grünen zur Fehmarnbeltquerung reagiert:Nach wie vor sei das Interesse der dänischen Bevölkerung und ihrer Regierung an der Fehmarnbelt-Querung enorm: „Es sind nur einige Wenige, die sich jetzt dagegen aussprechen. Dafür habe ich menschlich aufgrund der nicht immer…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Einbürgerungskompromiss nicht gefährden!

Zur wiederholten Forderung des SPD Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner, eine regelmäßige doppelte Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland einzuführen, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert.„Durch die Einführung einer regelmäßigen doppelten Staatsangehörigkeit würde die Integration von Ausländerinnen und Ausländern nicht gefördert, sondern erschwert.…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Ja zu längerer Laufzeit für Brunsbüttel

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über den Vorschlag des Wirtschaftsministeriums, Restlaufzeiten anderer Kernkraftwerke auf Brunsbüttel zu übertragen und der Anforderungen von Sozialministerin Trauernicht, erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die jetzt im Atomgesetz normierten Restlaufzeiten gelten und aktuell nicht zu…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Wer den Klimaschutz ernst nimmt, muss jetzt neu nachdenken

Zur heutigen Pressekonferenz des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und dem Vorschlag des Wirtschaftsministers Dietrich Austermann, das Kernkraftwerk Brunsbüttel länger am Netz zu lassen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein:„Stegners SPD will in 93 Jahren die Nutzung fossiler Energien beendet haben. Das wird er vermutlich schaffen, denn dann sind die fossilen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Erneut krasser „Tippfehler“ des Lotto/Toto Blocks - Blockade gegen Private ist rechtswidrig – Länder sollten sich neu beraten lassen!

Mit seinem Beschluss vom 08. Juni hat das OLG Düsseldorf durch seinen Kartellsenat die Entscheidung des Bundeskartellamtes bestätigt und allen „Bestrebungen der staatlich kontrollierten Lottogesellschaften, unliebsame Konkurrenz insbesondere durch gewerbliche Spielvermittler zu unterbinden“ eine klare Absage zu erteilt. „Bedenkt man die vorangegangene Kritik des Lotto/Toto-Blocks an der angegriffenen…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Der geschätzte Kollege Neugebauer könnte es besser wissen

Zur heutigen Pressemitteilung von Günter Neugebauer (Nr. 133/2007) erklären die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl:„Wir empfehlen dem Kollegen Neugebauer die Lektüre des Urteils in seiner Gänze. Dann wird auch ihm offenbar werden, dass die eindeutige Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf festgestellten Verstößen im Hinblick auf EU- und Bundesrecht beruht. Für weiter gehende…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 12: Betreuung statt Bevormundung

Es gilt das gesprochene WortDas Thema Betreuung ist ein sehr sensibles Thema. Die Entscheidung, das Selbstbestimmungsrecht eines Menschen ganz oder in Teilen zu beschneiden, greift tief in die Persönlichkeitsrechte ein und muss mit äußerster Sorgfalt getroffen werden. Im Mittelpunkt einer solchen Entscheidung muss der betroffene Mensch mit seinen Bedürfnissen und Wünschen stehen. Es geht hier nicht um die…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 12 (Modellversuch Bürgerarbeit): Der Vorschlag der Grünen bringt unser Land nicht voran

Es gilt das gesprochene WortSeit dem Sommer 2006 wird in Sachsen-Anhalt ein Modellprojekt „Bürgerarbeit“ durchgeführt. Ziele sind zum einen die Integration von Langzeitarbeitslosen in gemeinnützige Beschäftigung, zum anderen die Überprüfung der Mitwirkungsbereitschaft und die Reduzierung von Schwarzarbeit.Bürgerarbeit soll allen, die Betonung liegt auf allen, Arbeitslosen angeboten werden, wenn weder…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Keine neuen Erkenntnisse

Zur heutigen Fragestunde zum Netz-Ost im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp:„Diese Fragestunde im Landtag hat in der Sache weiter nichts gebracht als eine Wiederholung der bereits am 31.05.2007 in der bewusst öffentlich abgehaltenen gemeinsamen Ausschusssitzung gestellten Fragen.“ Alle Sachfragen seien bereits in der…

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