Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FINISH |

Wirtschaftlich, nachhaltig, modern!

Zum heute durch die Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzanlagestrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck, MdL: „Mit diesem Gesetzentwurf dokumentieren wir erneut, dass wir bereit und willens sind, neue Wege für Schleswig-Holstein einzuschlagen, um unserer Verantwortung gegenüber dem Land und…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grote |

Stegner betreibt Skandalisierung mit heißer Luft

Zu der heutigen (22.06.2020) Pressekonferenz des Oppositionsführers in Sachen Grote erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Entgegen der vollmundigen Ankündigung hat die heutige Pressekonferenz des Herrn Oppositionsführers keine relevanten neuen Fakten erbracht. Stegner betreibt hier eine Skandalisierung der Causa Grote mit nichts anderem als Unterstellungen, Vermutungen und heißer…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

TOP23: Vieles auf den Weg gebracht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die große Anfrage zum Thema Unterrichtsqualität ist beeindruckend und wird neben dieser Plenardebatte uns wahrscheinlich auch noch an anderen Stellen beschäftigen. Deshalb bin ich der SPD-Fraktion dankbar für die Initiative dieser Anfrage. Aber mindestens genauso dem…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Open Source |

Abhängigkeiten durch Open Source beenden

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Schleswig-Holstein ist vorbildlich in Sachen Open Source. Aber wir können die beste OS-Strategie der Welt haben, aber wenn wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor den Bildschirmen nicht mitnehmen, werden wir kläglich scheitern. Deshalb möchte ich gleich zu Anfang meiner Rede anmerken: Wenn wir schon von OS sprechen, dass wir dann versuchen, auch in diesem Hause dem…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Badesicherheitsgesetz |

TOP 18: Rechtssicherheit für Kommunen bei Badestellen

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrter Herr Präsident, meine geehrten Damen und Herren, pünktlich zum Start der Badesaison haben die Jamaika-Koalition und der SSW ein Badewesen- und Wasserrettungsgesetz vorgelegt. Mit diesem Gesetzentwurf lösen wir eine ganze Reihe von Problemen, die in den vergangenen Jahren rund um das Baden in schleswig-holsteinischen Gewässern deutlich geworden sind. Lassen Sie…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

TOP 25+67: EU-Ratspräsidentschaft: gemeinschaftlich, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Heute geht es beim Thema Europa um zwei wichtige Tagesordnungspunkte. Erster Punkt ist der Europabericht der Landesregierung 2019-2020, der uns alljährlich die vielschichtigen Themen Europas, an denen unser Land beteiligt und aktiv ist, ausführlich dargestellt werden. An dieser Stelle gilt ein herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung, die an…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona |

TOP 38 und 44: Placebo-Politik der SPD täuscht Sicherheit vor

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich bedanke mich für den Bericht des Ministers. Dieser Bericht zeigt, dass wir in Schleswig-Holstein auf einem guten Weg sind und im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr frühzeitig die richtigen Maßnahmen ergriffen haben. Dafür bedanke ich mich beim Gesundheitsminister und seinem Haus, die außerordentliches geleistet haben. Aber der Dank gilt der ganzen Landesregierung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Konjunkturpaket |

Bärenstarke Antwort auf aktuelle Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bewältigung der Corona-Krise geht jetzt in die vierte Phase: Als Erstes haben wir die Ausbreitung des Virus in Deutschland weitgehend gestoppt und die Zahl der Todesfälle dabei so gering wie möglich gehalten. Ein Erfolg um den uns die ganze Welt beneidet! Zweitens haben Bund und Länder die unmittelbaren Folgen des Lockdowns…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Entgeltgleichheit |

TOP 27: Gleichwertige Arbeit muss auch gleich bezahlt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Ja, es ist ungerecht, dass Frauen im 21. Jahrhundert viel zu oft immer noch weniger verdienen als Männer und deswegen auch nur rund 50 Prozent weniger Rente beziehen als Männer. Besonders ungerecht ist, dass die sogenannten frauenspezifischen Berufe, also Berufe, die zu 80 Prozent von Frauen ausgeübt werden, in den meisten Fällen schlechter bezahlt werden, als in den übrigen…

Pressemitteilungen filtern