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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 5a+b: Tariftreuegesetz: Guter Kompromiss für Wettbewerbsfähigkeit und Bürokratieabbau

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortTariftreueregelungen werden in den einzelnen Bundesländern sowie in der Wirtschaft durchaus unterschiedlich bewertet. Während einige Bundesländer Tariftreuegesetze haben, und auch einzelne betroffene Wirtschaftsbranchen dafür sind, hat erst kürzlich ein Gutachten in Nordrhein-Westfalen auch die Kehrseite solcher vergabefremder Kriterien deutlich gemacht. Neben…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 6: Signal für den Kinderschutz

Die Aufnahme des Schutzes von Kindern in die Landesverfassung bezeichnete der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, MdL, in seiner heutigen Rede als „Auftrag an uns alle, den Kinderschutz künftig noch ernster zu nehmen!“Er lobte dabei die bisherigen Aktivitäten des Sozialministeriums, insbesondere den Kinder- und Jugendaktionsplan.Auch das heute in erster Lesung behandelte…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 31: Erfolgsstory Gramark

Zur Diskussion um den Erhalt der deutsch-dänischen Arbeitsvermittlung „Gramark“ erklärt Niclas Herbst, MdL:„Gramark ist eine Erfolgsstory. Die guten Zahlen bei der Vermittlung von Arbeitskräften im deutsch-dänischen Grenzgebiet sprechen eine deutliche Sprache“. Man wolle jetzt diskutieren, wie Arbeitssuchende auch nach dem baldigen Auslaufen des Projekts weiterhin informiert und vermittelt werden…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 8: Wir begrüßen nach der Anhörung die Stringenz und Klarheit des Gesetzentwurfs

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens geht Schleswig-Holstein zusammen mit den Nachbarländern einen entscheidenden Schritt zum Schutz der Nichtraucher. Und dieses ist der überwiegende Teil unserer Bevölkerung. 75 % der Deutschen rauchen nicht!Die hoch emotional geführte Debatte erweckte zeitweilig den Eindruck,…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

zu TOP 10: Das Ziel ist die erfolgreiche Therapie mit anschließender Entlassung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZunächst möchte ich der Ministerin für den ausgewogenen Gesetzentwurf danken. Schließlich ist der Maßregelvollzug ein verfassungsrechtlich hoch sensibler Bereich. Auf der einen Seite geht es um die Gewährleistung der Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger, die von dem im Maßregelvollzug befindlichen Personen ausgehenden Gefahren geschützt werden…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Dieser Weg ist der Beste für alle Beteiligten

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Hans-Jörn Arp, hat die heutige Einstellung des Verfahrens zur Vergabe des Bahnnetzes Ost begrüßt. „Die Bereitschaft des Verkehrsministeriums, beiden Bietern noch einmal ein neues Angebot in einer Frist von 12 Tagen zu ermöglichen, ist richtig“. Arp betonte, er sei nach wie vor der Überzeugung, dass das Vorgehen des Ministeriums auch einer…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Thomas Stritzl und Niclas Herbst zur Einigung des Kabinettsausschusses in Sachen UKSH vom heutigen Tage:

„Dieser Einigungsbeschluss ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur notwendigen Sicherung der Leuchtturmfunktion des UKSH für den Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein“, so der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Stritzl.Jetzt sei die Tür offen, um einerseits verstärkt Maßnahmen zur dringlichen Verbesserung des…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Barrierefreiheit im Fernsehen für alle Menschen gewährleisten

Die behindertenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (06. Juli) den gestrigen Beschluss des Sozialausschusses begrüßt:„Wir müssen die Barrierefreiheit auch im Fernsehen für alle Menschen gewährleisten“, so Franzen. Die Menschen mit Behinderungen hätten das Recht auf die Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen. Deshalb müsse der barrierefreie Zugang zu den Medien…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Aktionismus unnötig!

Zur heutigen Aufforderung des SSW an die schleswig-holsteinische Landesregierung, die Bundesratsinitiative Hamburgs und Hessens für eine gesetzliche Regelung der kontrollierten Heroinabgabe zu unterstützen, erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Frauke Tengler: Zu überzogenem Aktionismus besteht überhaupt kein Anlaß. Richtig sei, dass sich auch die CDU-Fraktion für eine Fortsetzung…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Handwerk in Schleswig-Holstein bekommt wieder goldenen Boden

Zur heute im Rahmen der Landespressekonferenz von der Handwerkskammer Schleswig-Holstein vorgestellten Geschäftslage erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Die heute vom schleswig-holsteinischen Handwerk vermeldeten Daten vervollständigen das gute Bild unserer Konjunkturlage.“ Erfreulich sei, dass mittlerweile alle Branchen von der guten Entwicklung im Land…

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