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Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

Eine Einigung wird kommen!

Anlässlich der Verschiebung der 2. Lesung des Nichtraucherschutzgesetzes im schleswig-holsteinischen Landtag erklärt sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts. „Leider muss das wichtige und richtige Nichtrauchergesetz noch in eine weitere Abstimmungsrunde gehen“. Der vorgelegte Gesetzentwurf sei nach wie vor nicht zustimmungsfähig, da ein wesentlicher und im Grundsatz zwischen den…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zur Gesundheitsversorgung Initiativen der heilberuflichen Selbstverwaltung sind zielführend

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute die Initiativen der heilberuflichen Selbstverwaltung zur weiteren Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung begrüßt.Die Zukunft der ärztlichen Versorgung darf nicht nur nach der Anzahl der Ärzte insgesamt betrachtet werden. Eine ausreichende und flächendeckende Verteilung von Haus- und Fachärzten muss auch in…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 16: Die Debatte über die Bekämpfung des Terrorismus ist dringend notwendig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Bundesverteidigungsminister hat wiederholt in der Öffentlichkeit klar gemacht, dass er die dringende Notwendigkeit einer umfassenden politischen und verfassungsrechtlichen Diskussion bei der Terrorbekämpfung sieht. Die immer komplexer werdende Bedrohungslage durch den islamistischen Terror, der auch die Menschen in unserem Land akut bedroht, erfordert von…
CDU-Fraktion

STELLENAUSSCHREIBUNG

Die CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein sucht zum Januar 2008eine/einen wissenschaftliche Referentin / wissenschaftlichen Referenten für den Fachbereich Öffentliche Finanzen, Haushaltswesen, Steuerrecht.Der Referentin / dem Referenten obliegt die fachliche Zuarbeit für den Fraktionsvorsitzenden, die inhaltliche Betreuung des Fraktionsarbeitskreises Finanzen sowie die Vorbereitung und Begleitung von Landtags-…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Tatkräftiges Handeln schützt die Umwelt besser als haltlose Räubergeschichten

„Nur noch peinlich ist die Behauptung des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) e.V., das Kieler Landwirtschaftsministerium bereite einen neuen Knickerlass vor, der Knicks zur Beseitigung freigebe.“ Dies entbehre jeglicher Grundlage, erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers.Insbesondere die Unterstellung es sollten zum „Schaden für Tourismus und Natur“ sowie zum…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

CDU steht für Klimaschutz ohne Scheuklappen

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat heute die Antworten der Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zum Thema „Klimaschutz“ (Drucksache 16/1620) begrüßt. Dass der Klimawandel kommt, sei unter den führenden Fachleuten unumstritten. Aufgabe der Politik sei es nun, auf allen Ebenen Antworten auf die Fragen zu geben, wie der Klimawandel begrenzt und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Große Anfrage der CDU unterstreicht Bedeutung des Mittelstandes: „Die mittelständischen Unternehmen sind Impulsgeber für unseren Wirtschaftsstandort“

Zur Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion „Perspektiven für den Mittelstand in Schleswig-Holstein“ und der Antwort der Landesregierung (Drs. 16/1621) erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, MdL:Mehr als dreiviertel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und mehr als 80 % aller Auszubildenden in Schleswig-Holstein sind in mittelständischen Betrieben…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Gesunde Ernährung von Kindern ist die Aufgabe aller an der Erziehung Beteiligter

Zu dem heute von den Oppositionsfraktionen vorgestellten gemeinsamen Landtagsantrag „Kein Kind ohne Mahlzeit“, erklärt Heike Franzen, die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung und Erziehung:In der Dezembersitzung des Landtages wird die Sozialministerin über den aktuellen Sachstand der Angebote von Mahlzeiten in Kitas und Schulen berichten.Auf dieser Grundlage wird dann zu entscheiden…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Die Grundlage für die Fortsetzung der Großen Koalition ist da

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute den gemeinsamen Antrag der Oppositionsfraktionen auf Auflösung des Landtags zurückgewiesen:„Die CDU Fraktion wird den Auflösungsantrag ablehnen. Wir sind entschlossen, alle mit der SPD getroffenen Vereinbarungen umzusetzen.“ Die Große Koalition habe mit dem nächsten Doppelhaushalt, der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Fast 40.000 Arbeitslose weniger unter CDU-geführter Landesregierung

Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Der Rückgang der Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein ist beachtlich: In den letzten zwei Jahren ging unter der CDU-geführten Landesregierung die Zahl der Arbeitslosen um fast 40.000 zurück (September 2007: 110.900; September 2005: 150.100).Die mittelständischen…

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