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Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 22: „Die Vorkommnisse am UK-SH dürfen nicht politische ausgeschlachtet werden!“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu TOP 22 erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst: „Die irritierenden Vorkommnisse am Universitätsklinikum sollten politisch nicht ausgeschlachtet werden“.Für die Aufklärung von Vorwürfen wie Bestechlichkeit, Untreue oder Verstößen gegen das Transplantationsgesetz sei die Justiz zuständig.Herbst stellte fest:…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 32: Meldepflicht ans Krebsregister für alle Länder

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 9. Dezember 2006 wurde das Krebsregister Schleswig-Holstein 10 Jahre alt. Der Bericht der Landesregierung liefert den Beweis dafür, dass die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Analyse und Interpretation von krebsbezogenen Daten für die Erforschung der Krebsursachen und Risikofaktoren sowie für die Entwicklung von Präventions- und Früherkennungsprogrammen…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 30: Weiterentwicklung der KiTas muss individuell vor Ort gestaltet werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 15. März 2007 führten Sozial- und Bildungsausschuss eine gemeinsame Anhörung zum Thema „Kindertagesstätten zu Familienzentren weiter entwickeln“ durch.In dieser aufschlussreichen Anhörung trugen AWO, Caritas, ADS und VEK als Träger vor, welche zusätzlichen Familienangebote es bereits in ihren Einrichtungen gibt. Zusätzlich wurde von Frau DR. Wieland…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

„Dreiklang für Ausbildung wirkt“

Zu den aktuellen Zahlen auf dem Ausbildungsmarkt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:Der Dreiklang „Gute Wirtschaftspolitik, positive Konjunktur und kraftvolles Aktionsprogramm Ausbildung“ trägt Früchte für die Jugendlichen in Schleswig-Holstein.Es erweist sich erneut als richtig, den Mittelstand in den Mittelpunkt zu stellen, denn gerade in Handwerk,…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

zu TOP 10: Die Abläufe in den Kommunen erleichtern

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Modernisierung und Umstrukturierung unserer Verwaltungen bringt eine große Anzahl von Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit sich. Da ist es nicht verwunderlich, dass wir mitunter auf Vorschriften stoßen, die mit diesem Prozess nicht Schritt gehalten haben. Um einen solchen Fall geht es hier.Durch die geplanten Änderungen sollen Neubildungen von Gemeinden…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 33: Gottorf ist ein überzeugendes Erfolgsmodell

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWenn man einen schlüssigen Diskussionsbeitrag zu einem überragenden Erfolgsmodell liefern soll, dann hat man die Wahl zwischen übertriebener Eloge oder Beckmesserei. Der Mittelweg ist nicht einfach und hat seine Tücken, denn man übersieht schnell etwas, das den Beteiligten besonders wichtig ist.Man kann beispielsweise Highlights aus dem Veranstaltungsprogramm…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 5: „Jedes entbehrliche Gesetz, das wir außer Kraft setzen, ist ein Gewinn“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die Aufhebung des Sammlungsgesetzes ist vernünftig, die Aufhebung des Lebenspartnerschaftsausführungsgesetzes ist zwangsläufig. Jedes entbehrliche Gesetz, das wir außer Kraft setzen, ist ein Gewinn“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte. Dies seien gute Beiträge zur Entbürokratisierung und damit zur…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 21: Es ist viel erreicht und viel zu tun

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie CDU-Fraktion wird den Antrag, den Schleswig-Holsteinischen Landtag aufzulösen, ablehnen.Die von CDU und SPD getragene Landesregierung hat eine demokratische Legitimation, die in diesem Hause breiter nicht sein könnte. Sie hat darüber hinaus die politische Verpflichtung, die Arbeit während der gesamten Wahlperiode fortzuführen. Die Bürger unseres Landes, die…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Letzten Wink der EU mit dem Zaunpfahl wahrnehmen!

Der schleswig-holsteinische CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul hat angesichts der erneuten Intervention der Europäischen Kommission gegen den geplanten neuen Glücksspielstaatsvertrag der Länder – in diesem Fall gegen einige geplante Ausführungsgesetze – die 16 Bundesländer erneut zum Nachdenken aufgefordert: „Die Intervention der EU–Kommission ist ein weiterer deutlicher Wink mit dem…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 13: Den krönenden Abschluss eines erfolgreichen Integrationsprozesses nicht entwerten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei der Vorbereitung der heutigen Debatte zu dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts habe ich mich schon etwas gewundert. Als ich dann im Rahmen der Quellensuche für meinen Redebeitrag noch einmal sehr intensiv die öffentliche Diskussion des Jahres 1999 nachvollzogen habe, ist diese Verwunderung eher noch größer…

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