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Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 15: Einzelne Punkte der Landesbauordnung könnten noch anwenderfreundlicher sein

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie große Menge bestehender gesetzlicher Vorschriften haben nicht nur in Schleswig-Holstein eine kritische Inventur des Bestandes und der Art der Aufgabenwahrnehmung notwendig gemacht. Im Zuge dieser Aufgabenkritik überprüfen wir den Aufgabenbestand der Verwaltung mit dem Ziel, den Umfang auf das Notwendige und wirklich Wichtige zu reduzieren. Auf diesem Wege wird…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 21: Schleswig-Holstein in der Poleposition bei der europäischen Meerespolitik

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Ostsee ist ein junges Meer, gerade einmal 12.000 Jahre alt. In mehreren Etappen bildete sich aus einer massiven Masse von Gletschern und Eis ein bis zu 460 Meter tiefes Randmeer. Die Verwandlung verlief – gemessen in erdgeschichtlichen Dimensionen – in einem rasanten Tempo ab. Derzeit erlebt die Ostsee noch eine zweite Veränderung, die – diesmal gemessen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 33: Wattenmeer ist Weltnaturerbe-tauglich!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAnlässlich der heutigen Debatte im Landtag zur Benennung des Nationalparks Wattenmeer als UNESCO-Weltnaturerbe erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein: „Nach 16 Jahren der Diskussion ist es endlich gelungen, die Anmeldung zum Weltnaturerbe auf den Weg zu bringen.Wir begrüßen es, dass die Anregungen und Hinweise von der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 41: RAPEX muss überarbeitet werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn den letzten Monaten häuften sich die Berichte über Rückrufaktionen von Kinderspielzeug. Der weltgrößte Spielzeughersteller Mattel war besonders betroffen. Binnen weniger Wochen hat der US-Konzern mit drei Rückrufaktionen insgesamt etwa 21 Millionen in China hergestelltes Spielzeug wegen möglicher gesundheitlicher Gefahren vom Markt genommen.Auch der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 25: Geregelt ist alles – die Umsetzungspraxis muss geklärt werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn ihrem Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen transparenten und gerechten Zugang zu Organspenden.Ausgangspunkt dieses Antrages war sicherlich die Berichterstattung in den Medien, in denen dem UKSH eine Bevorzugung ausländischer, zahlungskräftiger Patienten unterstellt wurde. Es wurde der Vorwurf erhoben, dass Privatpatienten bei Organspenden…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 26 und 31: Auch Sozial Schwache haben einen Anspruch auf eine würdige Bestattung

Sperrfrist: RedbeginnEs gilt das gesprochene WortAuch sozial Schwache haben einen Anspruch auf eine würdige Bestattung. Eine Gesellschaft muss sich daran messen lassen, mit wie viel Würde und mit wie viel Respekt sie mit Verstorbenen umgeht.Die CDU-Landtagsfraktion hat Schwierigkeiten mit der Tatsache, dass eine immer größere Zahl sozial schwächerer älterer Menschen eingeäschert und anonym bestattet wird,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Fehmarn-Belt-Querung kommt endgültig!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Meldungen, nach denen die EU-Kommission die feste Fehmarn-Belt-Querung fördern wird, heute begrüßt. „Damit ist die Querung endgültig gesichert. Schleswig-Holstein wird damit zum Zentrum des ersten transeuropäischen Verkehrsnetzes“. Die herausragende Bedeutung der festen Fehmarn-Belt-Querung auch für die EU werde aus der…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Frank Sauter zum Beschluss des nordfriesischen Kreistages

Zu dem Beschluss des nordfriesischen Kreistages, die Satzung zurElternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten aufzuheben, erklärt derfinanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:Der Beschluss überrascht uns trotz der vorherigen Diskussion. Erbedeutet, dass der Kreis Nordfriesland sich gegen geltendes Recht stellt,das auf ausdrücklichen Wunsch der kommunalen Spitzenverbände…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Prüfung der Veräußerung von neun der im Landesbesitz befindlichen Gewässer entspricht Verabredungen der Koalition

Zur Diskussion über die Prüfung der Veräußerung von neun der im Landesbesitz befindlichen Gewässer erklären der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, und die naturschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese:Seit zwei Jahren ist es Beschlusslage der Landesregierung, auf der Grundlage des Schlie-Berichts zur Einsparung von Verwaltungskosten…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ladenöffnungszeitengesetz durch Erlass konkretisieren

Angesichts der aktuellen Debatte über die Auslegung des Ladenöffnungszeitengesetzes hat sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, für einen ergänzenden Erlass der Landesregierung ausgesprochen.In der Beratung über das Ladenöffnungszeitengesetz habe die CDU-Landtagsfraktion deutlich gemacht, dass die Sonntagsruhe ein hohes Gut darstelle, und Sonntagsöffnungen daher die…

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