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Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schaustellerbetriebe |

Land stellt Schaustellern 3 Mio. Euro schnelle Hilfe zur Verfügung

Trotz Sommerpause tagte heute (30. Juli 2020) der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Mio. Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Zur Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Viele Schaustellerinnen und Schausteller sind derzeit erheblich in ihrer Existenz bedroht und benötigen schnell und…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A20 |

Planungsfortschritte sind ein starkes Zeichen

Zum heute (29. Juli 2020) von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz angekündigtem Fortschritt bei der A20 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: „Es war eine verkehrspolitisch längst überfällige Lösung die DEGES mit der weiteren Planung der A20 zu beauftragen. Damit können wir endlich den Bau- und Planungsstopp der Vorgängerregierung aufheben. Diese…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Die Äußerung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, Daten im Kampf gegen Kinderpornografie bis zu sechs Monate zu speichern, unterstützt unser Innenexperte Tim Brockmann vollkommen: „Wie ich bereits vor vier Wochen gesagt habe: Der Datenschutz darf nicht zum Verbrecherschutz werden. Über dieses Thema wird in Deutschland schon viel zu lange gestritten. Es ist an der Zeit den Sicherheitsbehörden, diejenigen…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Lernsommer |

Im Interesse der Kinder sollte die SPD den Lernsommer nicht schlecht reden

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion erklärt heute (24. Juli 2020) zum Lernsommer in Schleswig-Holstein: „Unter der Schulschließungen durch die Corona-Pandemie haben besonders leistungsschwache und Schülerinnen und Schüler aus bildungsfernen Familien gelitten. Das hat auch die Leopoldina als Thema in ihren Stellungnahmen aufgegriffen. Ohne den Lernsommer besteht für das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | SoVD |

Zum Tod von Sven Picker

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann äußert sich bestürzt zum plötzlichen Tod des langjährigen Vorsitzenden des Sozialverbandes Deutschlands SoVD in Schleswig-Holstein, Sven Picker: „Den plötzlichen Tod von Sven Picker bedauern wir tief. Lange Jahre führte er erfolgreich den mitgliederstarken SoVD in unserem Land. Er war…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Gedenktag |

Gedenktag am 8. Mai: Wir müssen diesen Gedenktag mit Leben füllen

Der schleswig-holsteinische Landtag hat in seiner vergangenen Sitzung den 8. Mai für Schleswig-Holstein zum Gedenktag zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt. Im Rahmen eines Besuchs der Soldatengräber am Kieler Nordfriedhof zusammen mit dem Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge war auch dieser Gedenktag ein Thema. Dazu erklärt Tobias…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Telekommunikationsgesetz |

Bestandsdatenauskunft grundsätzlich verfassungskonform

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das Telekommunikationsgesetz bis Ende 2021 überarbeitet werden muss, da einige bisherige Regelungen zur sogenannten Bestandsdatenauskunft als verfassungswidrig eingestuft wurden. Die gute Nachricht ist aber, dass die Bestandsdatenauskunft grundsätzlich verfassungskonform ist. Nun muss der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturfestival |

Kultur ist das Salz in der Suppe

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Projekt „Kulturfestival Schleswig-Holstein“: „Das von Ministerpräsident Daniel Günther vorgestellte „Kulturfestival Schleswig-Holstein“ ist genau der Anstoß, den die Kulturschaffenden nach vielen Monaten Stillstand jetzt brauchen – finanziell und ideell. Die drei Millionen Euro Fördermittel für das…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sport |

Großer Sportler – großer Mensch

„Ein großer Sportler hat die Bühne verlassen, aber seine Vorbildfunktion für den Sport wird bleiben“, so die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, zum Tode von Olympiasieger Willi Holdorf: „1964 schrieb der Zehnkämpfer in Tokio Geschichte. Sein Gold war Motivation für viele folgende Sportlergenerationen, ihr Bestes zu geben und auf Erfolg zu setzen. Holdorf, der noch vor…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierwohl |

Ein guter Tag für das Tierwohl

Zur heutigen Einigung im Bundesrat über Kastenstände in der Schweinezucht erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Die Unsicherheit nach dem Magdeburger Urteil ist beendet. Die Landwirte haben endlich wieder Planungssicherheit. Gleichzeitig wurde mehr Tierschutz und Tierwohl erreicht. Diese Einigung kann nur begrüßt werden. Nur noch wenige Tage (zur Besamung…

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