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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Endlich Klarheit zu Erdkabeln

Der Steinburger CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat heute (13. Februar) das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig vom 12. Februar begrüßt: „Das Oberverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil die schon immer von der CDU vertretende Position bestätigt: Die Mehrkosten durch die flächendeckende Verlegung von Erdkabeln dürfen nicht auf alle Stromkunden umgelegt werden. Wir begrüßen daher die…
CDU-Fraktion

Keine Kürzungen für Freie Schulen - Übergangsregelung für das Jahr 2008 steht

Die Fraktionen von CDU und SPD haben in ihren heutigen Sitzungen die in der Landtagssitzung vom Dezember letzten Jahres angekündigte Übergangsregelung zur Fortschreibung der derzeitigen Zuschüsse an die Freien Schulen für das Kalenderjahr 2008 rückwirkend zum 01. Januar beschlossen. Dies gaben die bildungspolitischen Sprecher beider Fraktionen, Susanne Herold und Dr. Henning Höppner, heute (12. Februar) in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Gutes Ergebnis für die weitere Entwicklung

Als „konstruktive Fortsetzung des Verwaltungsreform-Prozesses“ hat der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka den Beschluss der Landesregierung über die Leitlinien zur Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform bezeichnet. Kalinka: „Prozess und Ziele sind definiert. Jetzt liegt es an den Beteiligten, ihren Beitrag zur Erreichung der gewünschten Ziele zu leisten“.Erfreulich seien „die Ruhe und…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Entscheidungen über den Sitz kirchlicher Einrichtungen sind in den kirchlichen Gremien in guten Händen

Angesichts der Debatte um die Nordkirche und den diesbezüglichen Beitrag des kirchenpolitischen Sprechers der SPD und Kieler Wahlkreisabgeordneten, Rolf Fischer, erklärt die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Herlich Marie Todsen-Reese:„Mein Kollege Rolf Fischer hat völlig Recht mit seiner einleitenden Feststellung, dass die Politik aufgrund der Sensibilität dieses Prozesses gut beraten…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Mehr einendes als trennendes

Zu heutigen Presseberichten über ein neues Gutachten über das UKSH erklärt der finanzpolitische Sprecher und Lübecker Abgeordnete Frank Sauter:Durch gemeinsamen Beschluss der Landesregierung wurde eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, die Eignung einzelner Bereiche für Ausgründungen zu prüfen. Ausgründungen im medizinischen Kernbereich sind ausdrücklich nicht vorgesehen. Dabei bleibt es. Es…
Heike Franzen

Heike Franzen |

SPD soll den Fuß von der Bremse nehmen

Zur bundesweiten Berichterstattung über die Blockadehalten der SPD im Gesetzesverfahren zum Ausbau von Krippenplätzen und zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab 2013 erklärt die sozialpolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:“Es ist unerträglich, dass die Sozialdemokratie auf Bundesebene aus rein parteipolitischem Kalkül bessere…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

Grüne servieren alten Wein in neuen Schläuchen

Zur heutigen Presseinformation von Bündnis 90/die Grünen zur Berufsausbildung erklärt die zuständige Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Sylvia Eisenberg: „Wie bereits seit eh und je bevorzugen die Grünen die staatliche und schulische Berufsausbildung und konterkarieren damit ihre eigene Behauptung, dass sich das duale System bewährt habe.“ Das betreffe sowohl die so genannte…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Stegner schafft Klarheit in Sachen „die Linke“

Zu dem heutigen Interview des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner in der Süddeutschen Zeitung erklärt der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul:„Ein Vierteljahr vor der schleswig-holsteinischen Kommunalwahl stellt Ralf Stegner klar, was aus seiner Politik schon lange zu erkennen war: Er setzt für die kommenden Wahlen in Schleswig-Holstein auf ein…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen zu Detlef Matthiessen

Zur Diskussion um das Wirtschaftswachstum in Schleswig-Holstein und der diesbezüglichen Presseerklärung von Detlef Matthiessen (Nr. 50.08) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Was die Menschen viel mehr interessiert als Statistik ist die erfolgreiche Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in Schleswig-Holstein seit 2005.“ Es sei schade, dass die Grünen dies…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Reformkurs fortsetzen

Zu den Ergebnissen der Umfrage der IHK Schleswig-Holstein am Jahresanfang 2008 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Johannes Callsen: „Die erfreuliche Konjunkturumfrage der IHK macht nicht nur deutlich, dass der Aufschwung in Schleswig-Holstein weiter robust ist. Sie mahnt die Politik auch zur Fortsetzung des Reformkurses. Es ist bemerkenswert, dass die Planungen der Unternehmen…

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