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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Sicherheitslage insgesamt stabil – Kampf gegen Jugendkriminalität verstärken

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat Innenminister Lothar Hay heute in dessen Absicht bestärkt, entschlossen gegen die Jugendkriminalität vorzugehen: „Ich teile uneingeschränkt die Ansicht des Ministers, dass wir in Schleswig-Holstein grundsätzlich eine stabile Sicherheitslage haben. Die Mitarbeiter der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Weiterer Beleg für erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heute bekannt gewordenen Zahlen zur Wirtschaftsentwicklung in Schleswig-Holstein begrüßt: „Der deutliche Rückgang der Unternehmensinsolvenzen um 17 Prozent ist ein weiterer Beleg für die erfolgreiche Wirtschaftspolitik der letzten Jahre“.Jede verhinderte Insolvenz erhalte auch Arbeitsplätze für die Bürgerinnen und…
Susanne Herold

Susanne Herold |

EVIT aussetzen – unsere Lehrkräfte brauchen Zeit zur Umsetzung der Reform

Die bildungspolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat heute angeregt, die „Evaluation im Team“ (EVIT) an Schleswig-Holsteins Schulen angesichts der zur Zeit stattfindenden Reformen zu überdenken. „Die Umsetzung der anstehenden Schulreformen erfordern jetzt die ganze Kraft unseres Lehrpersonals: Es geht unter anderem um die flexible Eingangsphase, die…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

BUND soll Ross und Reiter nennen!

Hartmut Hamerich, forstpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hat heute (05. März) die Unterstellungen des BUND Schleswig-Holstein hinsichtlich einer angeblich drohenden „Waldverwüstung“ im Bereich der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten entschieden zurückgewiesen. Hamerich betonte, dass die schleswig-holsteinische Landesforstanstalt selbstverständlich dem Grundsatz der nachhaltigen…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

CDU-Fraktion besucht alle schleswig-holsteinischen Berufsschulen

Die Abgeordneten der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag werden in den kommenden Tagen und Wochen alle Berufsschulen im Land besuchen. Dies gab die berufsschulpolitische Sprecherin der Fraktion, Sylvia Eisenberg, heute (03. März) in Kiel bekannt.„Wir wollen damit deutlich machen, wie wichtig uns die Berufsschulen als dritte Säule des Bildungswesens in Schleswig-Holstein sind“, erklärte Eisenberg.…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Zentralabitur ermöglicht bessere Vergleichbarkeit der Schulbildung

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat heute (03. März) den Start des Zentralabiturs in Schleswig-Holstein begrüßt:Die bessere Vergleichbarkeit der Leistungen und damit einhergehend eine größere fachliche Leistungsgerechtigkeit komme insbesondere den Schülerinnen und Schülern zugute. In diesem Jahr würde mit dem Zentralen Abitur begonnen. Nächstes Jahr würden auch…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 7: Aufsicht und Regulierung des Rundfunkmarktes werden angepasst

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Zehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist am 19. Dezember letzten Jahres in der Ministerpräsidentenkonferenz unterzeichnet worden. In der Geschichte der Rundfunkänderungsstaatsverträge gab es viele Verträge, die mit weitreichenden Veränderungen für die Rundfunkteilnehmerinnen und –teilnehmer, aber auch für die betroffenen Organisationen und Gremien…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 28 und 29: Reißerische Panikmache hilft nicht weiter

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAuf Veranlassung alliierter Dienststellen wurden in der unmittelbaren Nachkriegszeit schätzungsweise 60.000t Kampfstoffmunition außerhalb deutscher Hoheitsgewässer versenkt. Augenzeugenberichte deuten darauf hin, dass bei den Transporten aus der sowjetischen Besatzungszone heraus bereits vor Erreichen der Versenkungsstellen Kampfstoffmunition über Bord geworfen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 26: Eine länderübergreifende Verständigung ist wichtig

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit Ihrem Antrag greifen Sie ein Thema auf, mit dem sich bereits der Landtag 2004, das Bundesverwaltungsgericht 2006 und das Bundesverfassungsgericht 2007 sehr intensiv befasst haben.Dabei bleibt festzustellen, dass für die CDU-Fraktion Ehe und Familie die Keimzelle jeder staatlichen Gemeinschaft darstellen. Die Ehe hat einen herausgehobenen verfassungsrechtlichen…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 32: Der Koalitionsvertrag gibt den Kurs vor

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortÜber das Ziel, das jährliche Defizit des Schleswig-Holsteinischen Uniklinikums in Höhe von aktuell 17 Mio. Euro bis 2010 auf 0 zurückzuführen und die hierfür notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des UKSH zu benennen und zu ergreifen herrscht in der Koalition und in den sie tragenden Fraktionen Einigkeit.Dieses ergibt sich aus dem…

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