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Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Stegner zerschlägt wieder Porzellan

Zur aktuellen Debatte über die Verwaltungsstrukturreform erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Als Innenminister hat Dr. Ralf Stegner noch im Herbst 2007 den Prozess zwischen Ostholstein und Plön hoch gelobt“. Kalinka erinnerte an einen diesbezüglichen Artikel der Lübecker Nachrichten vom 20.09.07: Zitat: Stegner selbst nannte immer wieder das aus seiner Sicht stimmige Modell von einem…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: Wärmelastplan für die Elbe auch zukünftig im norddeutschen Verbund verabschieden

Je wärmer ein Gewässer wird, desto geringer wird seine Fähigkeit, Sauerstoff zu binden. Dies führt zu Problemen für alle Wasser bewohnenden Lebewesen. Gleichzeitig ist es eine bedeutende Herausforderung bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Diese Thematik ist schon lange bekannt und so existiert bereits seit 1973 ein Wärmelastplan für die Tide-Elbe. In den vergangenen 35 Jahren haben sich jedoch…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 24 : Organspenden taugen nicht für Populismus

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer vorliegende Bericht „Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden“ ist auf einen Parlamentsbeschluss vom 21. November 2007 zurückzuführen.Im vergangenen Jahr wurden vom SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach und vom SPD-Abgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg der Vorwurf erhoben, dass Privatpatienten bei der Vergabe von Organspenden bevorzugt…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 14: Unverändert gute Badewasserqualität in Schleswig-Holstein

Wesentliches Ziel der Badegewässerrichtlinie ist der Schutz der öffentlichen Gesundheit sowie der aquatischen Umwelt vor Verunreinigung.Der Bericht der EU von Mai 2008 zur Qualität der Badegewässer zeigt auf, welche nach den hohen Anforderungen der EU-Richtlinie den einzelnen Kategorien entsprechend der Testergebnisse zugeordnet wurden.Dabei gelten folgende Kategorien:• Badegewässer, die die zwingenden Werte…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 6: Erfolgreiche Zusammenarbeit fortentwickeln

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor mehr als einem Jahr hat die gemeinsame Medienanstalt von Hamburg und Schleswig-Holstein ihre Arbeit aufgenommen. Sie hat zu einer intensiveren Zusammenarbeit der beiden nördlichsten Bundesländer im Bereich der Medienpolitik geführt und für beide ein einheitliches Medienrecht geschaffen. Mit dem bereits im Juli letzten Jahres in Kraft getretenen Ersten…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 7 – Landes-Immissionsschutzgesetz

Im Jahr 1992 wurde der im damaligen § 174 des Landesverwaltungsgesetzes verankerte Begriff der öffentlichen Ordnung gestrichen. Durch die Streichung des Begriffes war es nicht mehr möglich, Satzungen zur Einschränkung von Lärmbelästigungen und anderen Emissionen unterhalb der Gefahrenschwelle zu erlassen. Die bestehenden §§ 174 ff Landesverwaltungsgesetz dienen lediglich einer Regelungsermächtigung zur…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 28: Datenschutzbelange in angemessener Weise gerecht werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Einschätzung des Landesbeauftragten zum Stand des Datenschutzes in Schleswig-Holstein ist insgesamt außerordentlich erfreulich. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt, dass Schleswig-Holstein eine positive Sonderrolle auf dem Gebiet des Datenschutzes zukommt. Hervorgehoben wird im Bericht unter anderem die Bereitschaft des Finanzministeriums, sich bei der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Plöner SPD will das Lieblingsprojekt ihres Landesvorsitzenden kippen!

Der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat vor dem morgigen Kreisparteitag der Plöner SPD den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner aufgefordert, bei den Plöner Genossen Glaubwürdigkeit einzufordern: „Erst gestern hat der zuständige SPD-Innenminister Lothar Hay auf der Mitgliederversammlung der Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte den Kreis Plön nach der geltenden Beschlusslage von…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Arzneimittelsicherheit muss oberstes Gebot sein

Die gesundheitspolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion Ursula Sassen, hat heute (12. Juni) das Motto des diesjährigen Tages der Apotheke „Mit Sicherheit für Sie da“ begrüßt.„Arzneimittelsicherheit muss oberstes Gebot bleiben. In der öffentlichen Diskussion der letzten Jahre wurde dies leider häufig vernachlässigt“, so Sassen.Insbesondere durch den neuen Vertriebsweg…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Lohnzusatzkosten müssen runter!

Angesichts der Ergebnisse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, heute die Forderung nach einer Senkung des Beitragssatzes auf 3,0 Prozent zum Januar 2009 unterstützt: „Die Lohnzusatzkosten müssen runter. Das entlastet die Unternehmen und bringt den Arbeitnehmern mehr netto vom Brutto“, so…

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