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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 26: Das Land investiert vorbildlich in den Schienenpersonennahverkehr

Zu den aktuellen Projekten erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:Stadt-Regional-Bahn KielZiel des Stadt-Regional-Bahn Konzeptes in Kiel ist eine qualitative Verbesserung des ÖPNV zu erreichen. Dies soll durch Verringerung der Umsteigezeiten und einer bessere verkehrliche Anbindung der Region an die Stadt erfolgen.Es wird ein übergreifendes ÖPNV/SPNV-Gesamtkonzept für…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 10: Dieser Antrag ist eine reine Luftnummer

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei erster Lektüre des vorliegenden Antrages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN habe ich mir die Frage gestellt, was der Schleswig-Holsteinische Landtag eigentlich mit der Ausschreibung der Position eines Pflegedirektors bzw. einer Pflegedirektorin für das UKSH zu tun hat.Nachdem ich mich mit diesem Sachverhalt eingehend befasst habe, stelle ich mir diese Frage umso mehr.…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 15 Freiwillige Mitarbeiterbeteiligungen können Einkommen verbessern

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIm November 2005 stellte Bundespräsident Horst Köhler anlässlich seiner Rede beim Wirtschaftsforum der Kreissparkasse Tuttlingen fest, dass die Idee der Beteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Produktivvermögen, wie sie noch in den 60er Jahren üblich war, zu früh ad acta gelegt wurde. Er forderte, diese Idee wieder aufzugreifen, neue Formen der…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Der maritime Sektor verdient besondere Aufmerksamkeit

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSpannende Exkursionen in die Meerestiefe stehen mutigen Abgeordneten unseres Hohen Hauses bevor. Wir können bald mit dem bemannten Meeresforschungsboot ORCA bis in 1000 Meter Wassertiefe tauchen. Die Experten vom IFM – GEOMAR und der FH Kiel gemeinsam mit hoch spezialisierten Unternehmen entwickeln dieses kleine, flexible, mit modersten Technologien ausgestattete…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

NABU beschimpft kommunale Selbstverwaltung

In einer Pressemitteilung vom 18.06.2008 erklärte der NABU:Der NABU warnt eindringlich vor einer weitergehenden Kommunalisierung administrativer Aufgaben des Umwelt- und Naturschutzes. Denn Kommunalisierung bedeutet auch ein Abschieben der Verantwortung von oben nach unten - und gerade im Umweltbereich wirkt sich das angesichts zunehnmend populistisch agierender Landräte und Bürgermeister fatal aus....Dazu…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 29 zum Bericht der Bürgerbeauftragten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGemäß § 6 des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte oder den Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein liegt uns heute der Tätigkeitsbericht unserer Bürgerbeauftragten Frau Wille-Handels vor. Dafür möchte ich mich zunächst einmal bei Frau Wille-Handels persönlich aber auch bei Ihren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 25: Gemeinsam den Rechtsstaat verteidigen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei der Bekämpfung insbesondere rechtsextremistisch motivierter Kriminalität kommt der Präventionsarbeit im Jugend-, Sozial- und Bildungsbereich maßgebliche Bedeutung zu.Prävention heißt hier, die Ursachen für rechtsextremes Handeln zu erkennen und durch wirksame und nachhaltige Maßnahmen für ein öffentliches Klima zu sorgen, in dem die Ausbreitung…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 27: „ORCA“-Ein Beweis für Maritime Spitzenposition von Schleswig-Holstein

Spannende Exkursionen in die Meerestiefe stehen mutigen Abgeordneten unseres Hohen Hauses bevor. Wir können bald mit dem bemannten Meeresforschungsboot ORCA bis in 1000 Meter Wassertiefe tauchen. Die Experten vom IFM – GEOMAR und der FH Kiel gemeinsam mit hoch spezialisierten Unternehmen entwickeln dieses kleine, flexible, mit modernsten Technologien ausgestattete Forschungstauchboot. Unser Ministerpräsident…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 7A: Weniger Verwaltung – mehr Unterricht

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDurch das im vergangenen Jahr verabschiedete neue Schulgesetz hat der schleswig-holsteinische Landtag unser Schulsystem grundlegend reformiert.Wir haben uns auf eine Struktur verständigt, die bildungspolitische Notwendigkeiten berücksichtigt, den Elternwillen achtet und den Auswirkungen der demographischen Entwicklung Rechnung trägt.Die Schülerinnen und Schüler…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 13: Der Einheitliche Ansprechpartner ist mehr als eine Posteingangsstelle

„Wir haben Gutes von der Arbeit der Landesregierung zu berichten. Bei der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Schleswig-Holstein ist Schleswig-Holstein bundesweit führend. Durch den Einheitlichen Ansprechpartner (EA) wird eine kompetente, zügige und effektive Bearbeitung eingehender Anträge sichergestellt“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Dem Finanzminister…

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