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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Chancen auf schnelle Einigung steigen

Nach der heutigen (26. November) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages sieht der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die Chancen auf eine schnelle Einigung beim BKA-Gesetz als deutlich gestiegen an:„Innenminister Lothar Hay hat erklärt, dass Schleswig-Holstein dem Gesetz grundsätzlich zustimme, und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Erfreuliche Stellungnahme des Richterverbandes

Zur heutigen Pressemitteilung des schleswig-holsteinischen Richterverbandes erklärt der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Als „wichtiges positives Signal“ hat der Richterverband die Schaffung von sechs zusätzlichen Staatsanwaltsstellen in Schleswig-Holstein ab 2009 bezeichnet, und damit den Kern getroffen.“ Kalinka begrüßte die sachliche Bewertung des Verbandes: „Zwar machen die Richter deutlich,…
CDU-Fraktion

Dr. Johann Wadephul und Dr. Ralf Stegner legen Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Doppelhaushalt 2009/10 vor

Die Spitzen der Fraktionen von CDU und SPD haben heute (25. November) in Kiel ihre Änderungsanträge zum Schleswig-Holsteinischen Doppelhaushalt 2009/10 vorgelegt:„Die wichtigsten Schwerpunkte dieser Großen Koalition sind und bleiben neben der Sanierung des Haushaltes die Bildungs- und Familienpolitik. Dies kommt erneut in den Änderungsvorschlägen von CDU und SPD zum Ausdruck. Wir tun in einem…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Schleswig-Holstein braucht endlich messbare PISA-Erfolge

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat angesichts der Tatsache, dass Schleswig-Holsteins Schülerinnen und Schüler beim aktuellen dritten PISA-Ländervergleich 2006 erneut nur einen Mittelfeldplatz belegen, messbare Erfolge im Bildungswesen angemahnt: „Es geht um die Zukunftsperspektiven unserer Kinder. Beim nächsten Vergleich muss ein spürbarer Schritt nach vorne…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Peter Lehnert zum BKA-Gesetz

Nach der Befassung des Ausschusses für Innen und Recht mit dem BKA-Gesetz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Ich begrüße die Einlassung von Staatssekretär Lorenz, dass die Landesregierung grundsätzlich dem BKA-Gesetz zustimmt. Dadurch ist deutlich geworden, dass Schleswig-Holstein kein Interesse daran hat, das weitere…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Thomas Stritzl zum Modellprojekt „Justiz 2010“

Zum heute von Justizminister Uwe Döring im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellten Modellprojekt „Justiz 2010“ erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Mit dem heute vorgestellten Vorhaben kommt Justizminister Uwe Döring einer Entwicklung entgegen, die sich auch auf europäischer Ebene abzeichnet. Wir werden diese…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Schleswig-Holstein aus dem Mittelmaß führen

Die Ergebnisse der PISA-Studie 2006 belegen nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin Susanne Herold einmal mehr die Notwendigkeit der in Schleswig-Holstein seit 2005 in Angriff genommenen Bildungsreformen:„Die CDU ist angetreten, um das schleswig-holsteinische Bildungswesen aus dem heute noch einmal testierten Mittelmaß zu führen. Die Reformen sind eingeleitet. Jetzt geht es darum, sie engagiert…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Jürgen Feddersen begrüßt Verlängerung der Bäderregelung

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU - Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat heute (18. November) in Kiel die Verlängerung der Bäderregelung für Schleswig-Holstein begrüßt:„Für die Feriengäste ist es mittlerweile eine Selbstverständlichkeit, im Urlaub unabhängig von Sonn - und Feiertagen einkaufen zu können. Deshalb ist die Bäderregelung für unsere Feriengebiete ein notwendiger…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Modernisierung des Schienennetzes geht weiter voran

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat die Mitteilung der Deutschen Bahn über weitere Infrastrukturmaßnahmen im norddeutschen Raum heute (17. November) begrüßt: „Die Modernisierung des Streckennetzes der Bahn in Norddeutschland geht weiter voran. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser Ziel, mehr Verkehr auf die Schiene zu bekommen“, erklärte Arp in…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Moorschutz als Generationenaufgabe begreifen

Anlässlich des diesjährigen Naturschutztages heute in Rendsburg, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion Axel Bernstein, MdL, zu dem gestern vom schleswig-holsteinischen Landtag beschlossen Antrag zum Moorschutz. Es ist ein Gebot nachhaltigen Handelns, für die Ziele des Natur- und Artenschutzes, des Klimaschutzes und des Biotopverbundes durch den effizienten Einsatz begrenzter Ressourcen…

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