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Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 23: Priorität für Qualitätssicherung beim Versandhandel von Arzneimitteln

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit dem 01. Januar 2004 – nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung – ist Versandhandel mit Arzneimitteln möglich, wenn dieser von einer öffentlichen Apotheke erfolgt. Zu neuen Vertriebsformen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass ein Bestell- und Abholservice für apothekenpflichtige…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

zu TOP 45: CDU begrüßt Zielvereinbarung

Zur Zielvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2013 erklärt der hochschulpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion: „Die vorgelegten Zielvereinbarungen zwischen den Hochschulen und der Landesregierung tragen erheblich zur Profilbildung und Schärfung bei.Sie geben den Hochschulen durch die durchschnittlich 3,6%-ige Budgeterhöhung Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre.Die Zielvereinbarungen wiesen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Heike Franzen gratuliert Dr. Ulrich Haase zur Wiederwahl

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Haase, heute zu seiner Wiederwahl gratuliert:„Ulrich Haase hat sich engagiert und offen für eine Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung eingesetzt. Er war und ist ein hervorragender Berater der Landespolitik. Deshalb freue ich…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

zu TOP 29: Familien im Niedrigeinkommensbereich entlasten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnViele erwerbstätige Eltern brauchen den Kinderzuschlag als zusätzliche finanzielle Entlastung, weil ihr Einkommen nicht ausreicht. Gerade Familien im Niedrigeinkommensbereich sind gefährdet, sich und ihren Kindern keinen entsprechenden Lebensstandard sichern zu können. Die Bundesregierung hat dies bereits Anfang des Jahres erkannt und den Kinderzuschlag…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 25: Klimaschutz nachhaltig und sozial verträglich organisieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDen Kollegen Matthiesen treibt die Sorge um, dass die Finanzkrise nicht nur eine Zwischeneiszeit an den Börsen hervorruft, sondern dass in ihrem Zuge die Anstrengungen zum Schutz des Klimas nachlassen könnten. Richtig ist, man kann es der Begründung Ihres Antrages entnehmen, dass Sie erkannt haben, dass die Union die entscheidende politische Kraft in Deutschland…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 32: Die Realschule bleibt im Rahmen der Regionalschule erhalten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Es ist schmerzlich, dass eine Schulart von der Bildfläche verschwinden soll, die so nachhaltig in der Bevölkerung nachgefragt wird“.Diese Befürchtung hat Herr Hamer, eine der Vertrauenspersonen der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen“, in der Anhörung vorm Petitionsausschuss Ende Oktober geäußert. Wir nehmen diese Sorge der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 42: Fehlentwicklungen beim Umgang mit jugendlichen Gewalttätern vorbeugen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnJugendgewalt in Deutschland ist ein gesellschaftliches Problem, für das es keine Patentlösungen gibt. Eine Politik des Verschweigens, des Verharmlosens und der Tabuisierung würde mögliche Lösungsansätze allerdings verhindern. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Lebenswirklichkeit in unserem Land sich verändert hat. Bürger meiden zunehmend öffentliche…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 21: Die FDP rennt offene Türen ein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holsteins Wirtschaft hat in den letzten 3 Jahren eine gute Entwicklung gemacht, der Mittelstand wurde gestärkt und die Arbeitslosigkeit von 160.000 auf gut 100.000 Arbeitslose deutlich reduziert. Wir haben damit, zum Glück, weitaus bessere Voraussetzungen, der Wirtschaftskrise zu begegnen, als noch im April 2005. Man stelle sich vor, Schleswig-Holstein…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

zu TOP 44: Wir haben im Tourismus einen Quantensprung erreicht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat die Landesregierung dem Parlament einen Bericht zur Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft vorgelegt. Ich bin dem Minister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit sehr dankbar. Der Bericht zeigt, dass die Tourismuswirtschaft in Schleswig-Holstein auf einem guten Weg ist.…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 20: Die Bildungsreform wird zum Erfolg führen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls Opposition hätte ich mir diese Gelegenheit, der damaligen Regierungskoalition eins zwischen die Hörner zu geben, auch nicht entgehen lassen, Herr Dr. Klug. Denn in der Tat, die Schüler, die 2006 getestet wurden, haben ihre Schulzeit während der damaligen Regierungszeit zwischen 1996 und 2005 absolviert. Und Sie als Grüne müssten eigentlich schamhaft…

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