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Susanne Herold

Susanne Herold |

Die Umsetzung der Schulreform ist weiter als erwartet

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat heute (04. Februar) das Engagement aller Beteiligten bei der Umsetzung der Schulreform gelobt: „Die Umsetzung der Schulreform ist weiter als erwartet. Dazu hat das Engagement der Lehrerinnen und Lehrer, Schulträger und Schulverbände entscheidend beigetragen.“Jetzt gelte es, diesen Schwung mitzunehmen, so…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Bauern brauchen schnell neue Wege der Absatzförderung

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit der Zwangsabgabe der deutschen Bauern für die CMA (Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft) erklärt der agrarpolitische Sprecher der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Claus Ehlers:„Dieses Urteil unseres höchsten Gerichts stellt die Landwirtschaft vor eine große Herausforderung: Denn es müssen…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Landesentwicklungsplan grundlegend überarbeiten

„Der Entwurf des Entwicklungsplans (LEP) behindert die wirtschaftliche Entwicklung des Handwerks in den ländlichen Räumen Schleswig-Holsteins und muss daher grundlegend überarbeitet werden. Nur so lassen sich die nötigen Freiräume für die Entwicklung des Handwerks sichern.“ Diese Bewertung zum LEP zogen die Vertreter des Handwerks Schleswig-Holsteins und die CDU-Landtagsfraktion nach einem Gespräch in…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Die elektronische Gesundheitskarte erst einführen, wenn sie praxistauglich ist

„Was machen wir mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)“, war das Thema des Landeshausgespräches, zu dem die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ursula Sassen und der Vorsitzende des Landesarbeitskreises Gesundheitspolitik, Hans-Peter Küchenmeister eingeladen hatten. Die Resonanz war groß. Über 70 Fachleute aus dem Gesundheitswesen konnten begrüßt werden.In einem Impulsreferat…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Axel Bernstein weist SPD-Kampagne zur Gesichtswahrung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zurück

Der umweltpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat die auch von der Nord-SPD unterstützte bundesweite Kampagne der SPD zur Gesichtswahrung ihres Bundesumweltministers Sigmar Gabriel heute (02. Februar) zurückgewiesen:„Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat am Ende der letzten Woche selbst Öffnungsklauseln im Bundesumweltgesetzbuch angeboten, die am Wochenende…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

CDU-Fraktion ergreift Initiative zur Entwicklung der Nordseekooperation

„Das seit Jahren ausgeprägte Eigenleben der Nordseeanrainerstaaten und Regionen müsse zu einer dynamischen Nordseekooperation entwickelt werden“, so die Begründung für die Strategie-Initiative der CDU- Landtagsfraktion. Die Nordseeaktivitäten der einzelnen Länder und Regionen konzentrieren sich bisher vornehmlich auf den wirtschaftlichen Bereich mit hohem regionalem und internationalem Niveau, erklärte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 2: Die notwendige Transparenz bei Ministern, Staatssekretären und Abgeordneten ist schon jetzt gegeben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Für eine Ausweitung der Informations- und Anzeigepflichten der Abgeordneten bei gleichzeitiger beruflicher Tätigkeit neben dem Mandat gibt es keine Notwendigkeit. Die Regelungen in Schleswig-Holstein sind umfassend und ausreichend“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Wer dagegen verstoße, müsse mit Sanktionen rechnen.Wenn Abgeordnete die Höhe ihrer…
Sylvia Eisenberg

Sylvia Eisenberg |

zu TOP 22 und 26: Weitere Verbesserungen bei der beruflichen Bildung sind notwendig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNachdem das „Jahr der beruflichen Bildung“ mit einer Vielzahl von Veranstaltungen abgeschlossen wurde, gilt es ein Resümee zu ziehen, das auch durch eine Vielzahl von Gesprächen und Informationsbesuchen der CDU-Landtagsfraktion an beruflichen Schulen entstanden ist.Den Focus im letzten Jahr auf die berufliche Bildung zu legen, war richtig und hat dazu geführt,…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

zu TOP 14: Kein planwirtschaftliches Korsett für die Landwirtschaft

Mit der „Halbzeitbilanz“ im Jahre 2003 hat die Europäische Union weit reichende Beschlüsse gefasst. Die Flächenprämie wird vereinheitlicht und damit für die Landwirtschaft in vorgegebenen Grenzen mehr Freiraum bei der Flächennutzung eingeräumt. Dies haben auch die Antragsteller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ausdrücklich begrüßt. Die Landwirtschaft nutzt ihre Freiheit mit dem Ergebnis, die Grünen wollen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Beteiligung an Sparkassen ermöglichen, Privatisierung vermeiden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLassen Sie mich gleich zu Beginn festhalten: die Sparkassen in Schleswig-Holstein sind gut aufgestellt. Sie bilden neben Privat- und Genossenschaftsbanken die unverzichtbare dritte Säule des Bankwesens in Deutschland und sie tragen in vorbildlicher Art und Weise dazu bei, die Kreditversorgung der regionalen Wirtschaft auch in diesen schwierigen Zeiten zu…

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