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Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 5: Den strukturellen Besonderheiten Schleswig-Holsteins Rechnung tragen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir heute vor der Verabschiedung des Wohnraumförderungsgesetzes stehen, sollten wir uns zunächst vergegenwärtigen, welchen Herausforderungen wir uns in diesem Bereich stellen müssen:• Da ist zum einen der demografische, wirtschaftsstrukturelle und soziale Wandel, dem wir mit geeigneten Maßnahmen begegnen müssen. In diesem Zusammenhang gilt es insbesondere…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 21 und 39: Landesentwicklungsplan und Raumordnungsbericht „Zentralörtliches System“ sind auf einem guten Weg

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Mit ihrer Forderung, die Ausweisung zusätzlichen Wohnraumes im Landesentwicklungsplan nicht rückwirkend anzurechnen, stößt die FDP-Landtagsfraktion auf unsere volle Zustimmung. Wir freuen uns, dass der Innenminister vorgeschlagen hat, erst mit Beginn des Jahres 2010 die Bebauungsgrößen anzurechnen und zudem diese nicht mit 8 bzw. 13 %, sondern mit 10 bzw. 15…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Schwarzarbeit macht arbeitslos

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und der sozialpolitische Sprecher, Torsten Geerdts, haben heute (23. Februar) die Initiative der Landesregierung zur Bekämpfung der Schwarzarbeit begrüßt: „Der Ansatz des Fünf-Punkte-Programms ist genau richtig: Es geht um die gemeinsame Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit sowohl um den Schulterschluss zwischen den zuständigen…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Jetzt sind Sorgfalt und Besonnenheit gefragt!

Nach den Beratungen des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul heute (23.Februar) alle Beteiligten zu Sorgfalt und Besonnenheit im Zusammenhang mit der HSH-Nordbank aufgerufen:„Dazu gehört auch, jetzt einmal intern einen Vorschlag mehr zu machen und in der Öffentlichkeit eine Rücktrittsforderung weniger aufzustellen“, erklärte Wadephul in Kiel.In seine Forderung…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Dr. Johann Wadephul zur Berichterstattung im SHZ

Zur heutigen Berichterstattung in den Ausgaben des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:„Meldungen, nach denen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in internen Sitzungen der CDU-Fraktion mit Rücktritt gedroht habe, entbehren jeder…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Jedes Kind ist anders

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave zum Thema „inklusive Bildung“ erklären die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, und die sozialpolitische Sprecherin, Heike Franzen:„Bei aller Sympathie für das Projekt der inklusiven Bildung darf der individuelle Bedarf jedes einzelnen Kindes nicht aus dem Auge verloren werden“, so die…
Susanne Herold

Susanne Herold |

Konjunkturprogramm II bringt für Kommunen mehr als energetische Sanierung

Die für die Kommunen zur Verfügung gestellten Mittel des Konjunkturprogramms II im Bereich Bildung sind nicht ausschließlich für energetische Sanierung vorgesehen. Dies haben die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, und das Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Ole Schröder, heute klar gestellt.„Mich erreichen immer mehr Anrufe von Verantwortlichen in…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Kurs und Geschwindigkeit stimmen

„Kurs und Geschwindigkeit des UKSH stimmen“. Mit diesen Worten hat der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, die heute (19. Februar) vorgestellte Zwischenbilanz des Universitätsklinikums Schleswig-Holsteins (UKSH) kommentiert.Noch wichtiger als das deutliche Erreichen des Ziels der Halbierung des Defizits sei dabei der eingeschlagene Kurs des größten…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Die Bürger haben einen Anspruch auf eine sorgfältig vorbereitete Entscheidung des Parlaments

Im Anschluss an die Debatte des Finanzausschusses über die Neuausrichtung der HSH-Nordbank erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Frank Sauter:„Insbesondere die kritische Debatte über die geplante Ausschüttung der Bank an stille Teilhaber und Eigner von Genussrechten in Höhe von 200 Millionen Euro hat deutlich gemacht, dass die Kommunikation zwischen allen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wir brauchen mehr Vielfalt im Betreuungsangebot

„Die Bedeutung der Tagespflege insbesondere für die Kleinkinderbetreuung wird nach wie vor völlig zu unrecht unterschätzt.“ Mit diesen Worten kommentierte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, die heute durch das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein veröffentlichte Statistik zu Kleinkinderbetreuung.Die Unterschiede zwischen den Kreisen seien in der…

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