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Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: CDU steht weiterhin für eine Anmeldung zum Weltnaturerbe

Der Antrag des SSW, für den Sie hier eben gesprochen haben, hinterlässt in mehrfacher Hinsicht Ratlosigkeit.Und er wirft die Frage auf, wie ernst es dem SSW denn mit der Anmeldung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wirklich ist.Im November 2007 haben wir hier im Plenum einstimmig für die Anmeldung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe gestimmt.Nach Einreichung der Anmeldeunterlagen war bald klar - und wir sind…
Jutta Scheicht

Jutta Scheicht |

zu TOP 23: Karriere kann man nicht per Erlaß vorschreiben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr Frauen in Führung, diese Forderung besteht nun schon seit vielen Jahren.Tatsächlich ist Deutschland, was die Quote von Frauen in Führungspositionen betrifft, noch immer ein Entwicklungsland.Während es in den USA inzwischen selbstverständlich ist, dass Konzerne wie Pepsi oder Kraft Foods von Frauen gelenkt werden, muss man hierzulande nach derart…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Die bürgerliche Mehrheit wird auch in Schleswig-Holstein größer

„Auch in Schleswig-Holstein vertrauen die Menschen in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise den bürgerlichen Parteien. Denn die Menschen wissen: die bürgerlichen Parteien sorgen für geordnete Staatsfinanzen und für Arbeitsplätze.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die heute durch das Centrum für Politische Studien Berlin veröffentlichte…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 30: Verantwortungsvolle Energiepolitik nur im Mix mit Kohle, Kernenergie und regenerativen Energien möglich!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der 45. Tagung des Landtages soll die Landesregierung einen schriftlichen Bericht über das Konzept zur zukünftigen Energieversorgung und für den Klimaschutz des Landes Schleswig-Holstein vorlegen. Schwerpunktmäßig soll auf eine Vielzahl von Bereichen eingegangen werden – angefangen von der „Energieeffizienzsteigerung“ über „soziale Kriterien für die…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Mit der Steuerbefreiung bei Landstrom-Schiffs-Versorgung fällt eine Barriere

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek und die Lübecker CDU Abgeordnete Jutta Scheicht, haben heute die Ankündigung einer Steuerbefreiung für Landstromversorgung der EU-Kommission begrüßt.„Mit der angekündigten Steuerbefreiung für Landstrom zur Energieversorgung von Schiffen, die in Häfen vor Anker liegen, ist eine Barriere beseitigt, die der Akzeptanz dieser klimaschonenden…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Körtings Aussagen sind unverantwortlich und unprofessionell

Als unprofessionell und in hohem Maße unverantwortlich hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die jüngsten Äußerungen des Berliner Innensenators Erhart Körting (SPD) bezeichnet. Körting hatte in einem Interview bekanntgegeben, dass in vier Bundesländern, darunter auch Schleswig-Holstein, kein Einsatz von V-Leuten des Verfassungsschutzes in Führungsgremien der NPD…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 24: Das vermeintliche Recht auf Schulden machen ist verantwortungslos

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Schon lange stehen wir vor der Frage, wie mit der öffentlichen Verschuldung umzugehen ist. In welcher Höhe ist sie notwendig und noch erträglich? Und wie können wir eine intergenerative Lastverteilung herstellen, die für die jetzigen und die künftigen Steuerzahler gleichermaßen gerecht ist? Bund, Länder und Gemeinden haben über die letzten vier Jahrzehnte…
Frank Sauter

Frank Sauter |

zu TOP 19: Das vorgesehene Modell ist kompatibel mit allen denkbaren Optionen für die Zukunft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnTrotz aller negativer Meldungen über die krisenhaften Zuspitzungen in der Weltwirtschaft ist der Befund ist eindeutig: Deutschland ist im Kern gesund, aber momentan nicht wirklich kerngesund.Für die HSH Nordbank fällt der Befund kritischer aus: Zwar sind die Erträge aus Zinsüberschüssen und Provisionen im vergangenen Jahr um fünf Prozent auf rund zwei…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 7: Schleswig-Holstein ist Vorreiter beim E-Government

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem vorliegenden Gesetzentwurf betreten wir Neuland. Wir sind meines Wissens das erste Bundesland, das ein E-Government-Gesetz auf den Weg bringt. Andere Bundesländer wie u.a. Sachsen oder Nordrhein-Westfalen haben schon reges Interesse bekundet.Der Bericht der Landesregierung zum Electronic Government in Schleswig-Holstein aus dem Jahre 2007 hat uns allen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 29+35: Die Finanzkrise überwinden und Schleswig-Holstein stark machen für die Zukunft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBundespräsident Horst Köhler hat Mitte vergangenen Jahres kritisiert, dass die internationalen Finanzmärkte kaum noch Bezug zur Realwirtschaft hätten und ihre Auswüchse in die Schranken verwiesen werden müssten.Der Bundespräsident hat recht damit, die Finanzmärkte haben sich in allen Belangen abgekoppelt. Aus virtuellen Höchstgewinnen wurden dramatische…

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